Vor dem Sonderparteitag der SPD 

GroKo bekommt viel Gegenwind aus dem Oberland

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Große Koalition ja oder nein? Auf einem Sonderparteitag in Bonn wird die SPD an diesem Sonntag darüber abstimmen, ob auf Basis der Sondierungsgespräche Koalitionsverhandlungen mit der CDU/CSU aufgenommen werden sollten. Aus dem Oberland kommt Gegenwind.

Bad Tölz-Wolfratshausen– Zwei Delegierte aus der Region werden auf dem parteitag mit dabei sein. Die Tegernseerin Christine Negele wird nach Rücksprache mit den Vorständen SPD-Kreisverbände Bad Tölz-Wolfratshausen und Miesbach mit Nein stimmen. Und der Kochler Klaus Barthel knüpft seine Zustimmung an eine Voraussetzung: „Das hängt davon ab, ob es noch Anstrengungen gibt, das Sondierungsergebnis deutlich zu korrigieren.“

Negele begründet ihre Ablehnung so: „Was in der Sondierung ausgehandelt wurde, liegt uns zu sehr unterhalb unserer eigentlichen Wahlversprechen.“ Diese Ergebnisse empfindet sie als „zu dünn“ und unkonkret. Außerdem habe sich die Union schon in der vorangegangen Legislaturperiode nicht an Abmachungen aus dem Koalitionsvertrag gehalten.

„Es muss noch nachgebessert werden“: So lautet die Überzeugung des ehemaligen Bundestagsabgeordneten Klaus Barthel. Gesetzliche Maßnahmen gegen befristete Arbeitsverträge und für die Qualifizierung von Arbeitnehmern sowie „vernünftige Vorgaben für die Rente nach 2025“ sind für ihn Themen, die dringend in den Koalitionsvertrag gehören. Nur wenn der Parteitag diesbezüglich klare Eckpunkte für Nachverhandlungen beschließe, könne er sein Ja geben. An solchen Vorgaben könnten die Genossen einen möglichen Koalitionsvertrag dann auch beim abschließenden Mitgliederentscheid messen. „Wenn sich nichts mehr verändert, wird es schwierig.“

Wie auf Bundesebene kommt auch im Landkreis entschiedener Widerstand aus Reihen des Parteinachwuchses. „Das Sondierungspapier trägt keine sozialdemokratische Handschrift“, sagt Max-Ferdinand Meißauer, Sprecher der Jusos Oberland. Als Beispiel nennt der 18 Jahre alte Kochler die Asylpolitik: „Da ist plötzlich wieder von einer Obergrenze die Rede.“

Schon im November hatten sich die Jungsozialisten um Meißauer, der auch Beisitzer im SPD-Kreisvorstand ist, klar positioniert und einer Neuauflage der Regierungskoalition von CDU/CSU und SPD eine kategorische Absage erteilt. Auch jetzt sieht er keinen Grund, von der Position abzurücken. Die Alternative zur GroKo lautet für die Jusos im Oberland: Neuwahlen. 

Rubriklistenbild: © dpa

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