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Haushalt 2018

Dem Landkreis geht’s richtig gut

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Menschen, Tiere, Sensationen: Darum geht es in den folgenden Zeilen nicht, sondern um den Kreishaushalt. Interessant ist das trotzdem. Der Landkreis steht finanziell nämlich richtig gut da.

Bad Tölz– Im Vergleich mit den anderen oberbayerischen Landkreisen wirkte Bad Tölz-Wolfratshausen immer ein bisschen wie Berlin: Total cool, aber hoch verschuldet und mit Blick auf die Steuer- und Umlagekraft eher unter den Schlusslichtern. „Heuer – und da können wir stolz drauf sein – liegen wir bei der Steigerung der Umlagekraftzahl über dem oberbayerischen und dem bayerischen Schnitt“, sagte Landrat Josef Niedermaier am Freitag im Kreistag. Dem Gremium stellte Kämmerer Ralf Zimmermann den Haushaltsentwurf für 2018 vor. „Der Landkreis prosperiert“, sagte Niedermaier. Dass es wirtschaftlich so gut laufe, liege an der Struktur mit vielen kleinen und mittelständischen Unternehmen. Das sorge für Kontinuität. In Landkreisen, die von einem einzigen großen Konzern abhängen, sei das oft anders.

Landrat Josef Niedermaier

Auf dem Papier sieht es so aus, als würde der Kreis 2018 mit „nur“ 9,2 Millionen Euro deutlich weniger in Bauprojekte investieren als in den Vorjahren. Tatsächlich aber ist es doch die eine oder andere Million mehr, die unter anderem in die Schulzentren Bad Tölz und Geretsried fließen. Denn einige Maßnahmen waren bereits für heuer im Haushalt eingeplant, die Realisierung verzögerte sich aber. Das Geld dafür hat Zimmermann aber quasi schon in einem sogenannten Haushaltsrest zur Seite gelegt.

Dass so weniger „frisches“ Geld in Investitionen fließt, dürfte die Kommunen freuen. Sie tragen nämlich über die Kreisumlage den größten Batzen dazu bei, dass der Kreis seine Ausgaben stemmen kann. Der Hebesatz der Umlage legt – ganz grob gesagt – fest, wie viel Prozent der eigenen Steuereinnahmen die Gemeinde an den Kreis weiterreicht. 50 Prozent waren das heuer. „Nach den bisher vorliegenden Zahlen wird sie 2018 zum ersten Mal seit vielen Jahren eine Vier vorne stehen haben“, so Niedermaier.

Diese Entlastung ist umso erstaunlicher, weil der Landkreis selbst nämlich vom Bezirk deutlich stärker zur Kasse gebeten wird. Zimmermann rechnet damit, dass der Kreis knapp 28,6 Millionen Euro Bezirksumlage bezahlen muss – fast vier Millionen Euro mehr als heuer. Der Bezirk macht damit sinnvolle Dinge. „Er erfüllt die großen Sozialleistungen, die Landkreise und Gemeinden nicht schultern können“, so Niedermaier. Dazu gehören die Hilfe zur Pflege, die Übernahme der Kosten für junge Flüchtlinge, die über 18 sind, aber noch Leistungen der Jugendhilfe in Anspruch nehmen, und vor allem die Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung. Für Letzteres wird der Bezirk 957 Millionen Euro ausgeben. „Natürlich will die keiner abschaffen. Diese Hilfe muss gewährt werden“, sagte Niedermaier. Aber „bei einer jährlichen Steigerung von 20 bis 30 Millionen ist da finanzpolitischer Sprengstoff drin“.

Kreiskämmerer Ralf Zimmermann

Der Bereich Asyl spielt im neuen Kreishaushalt eine untergeordnete Rolle. Gut 100 000 Euro an Ausgaben sind eingeplant. „Aber wir wissen nicht, wie die Entwicklung weitergeht“, sagte Niedermaier. Schließlich seien sechs Millionen Menschen auf der Flucht.

Eine Kreditaufnahme ist für 2018 nicht vorgesehen, wohl aber weiterer Schuldenabbau. Saß der Landkreis 2011 auf einem 65 Millionen Euro großen Schuldenberg, werden es Ende nächsten Jahres nur noch 35 sein. Vielleicht sogar weniger – beispielsweise dann, wenn sich die Kommunen dazu durchringen, etwas mehr Umlage zu bezahlen, um den Kreis weiter zu entschulden. Ob das eine Option ist, werden die kommenden Monate zeigen: Denn nun beginnt die eigentliche Arbeit. Der Haushaltsentwurf wird in den Ausschüssen beraten. Verabschiedet wird das Werk im Februar vom Kreistag.

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