+
Die Finanzlage der Stadt ist gut. 10,7 Millionen Euro können in Investitionen gesteckt werden. Dazu gehören die Sanierung des Rathauses und der Neubau einer Gemeinschaftsunterkunft. 

Haushalt im Finanzausschuss

„Es passt, geht aus, und wir haben noch was“

Bad Tölz –  Lange Rede, kurzer Sinn, meinte einer in der Finanzausschuss-Runde und fasste die von Kämmerer Hermann Forster vorgestellten Haushaltseckdaten 2016 so zusammen: „Soll er doch einfach sagen: Es passt, geht aus, und wir haben noch was.“

„Bärenstark“, „Wohlfühlhaushalt“ und „tiefenentspannter Kämmerer“: Mit diesen Begriffen wurde in den vergangenen Jahren die Finanzlage der Stadt Bad Tölz beschrieben. An der hat sich dank sprudelnder Einnahmequellen nicht viel geändert. Der Kämmerer wies aber wohlweislich auf ein paar Wolken hin, die am sonnig-blauen Finanzhimmel der Tölzer noch aufziehen werden: Mit dem Wellnessbad „Natura Tölz“ und dem angedachten Josefistift-Neubau hinter dem Krankenhaus (wir berichteten) stehen zwei Megaprojekte an, für die die Stadt viel finanzielle Luft benötigt. Ein relativ hoher Schuldenstand soll auch schnell abgebaut werden.

Zur Einnahmesituation: Die Gewerbesteuer wird mit 6,5 Millionen Euro etwas niedriger als 2015 angesetzt. Grund: Der Veranlagungszeitraum umfasst mehrere Jahre. Die Wirkung der höheren Vorauszahlungen der Betriebe aufgrund der guten Konjunktur lässt inzwischen nach. Trotzdem war Forster sehr zufrieden. „Als ich angefangen habe, waren wir bei 3,4 Millionen Mark.“ Tölz darf sich auch wieder über eine hohe Einkommensteuer-Beteiligung freuen: Rund 10 Millionen Euro sind es heuer. Das zeigt im Umkehrschluss aber auch, dass bei der Gewerbesteuer noch einiges drin ist für Tölz, wie Forster sagte.

Die Steuerkraft ist dennoch deutlich gestiegen. Das liegt auch daran, dass der Gesetzgeber die Rahmenbedingungen für den kommunalen Finanzausgleich geändert hat. Auch aufgrund dieser Neuberechnung hat Tölz nun eine um 14,5 Prozent höhere Steuerkraft als im Vorjahr. Die Folge: Die Schlüsselzuweisungen des Staates sinken gegenüber dem Vorjahr auf 2,7 Millionen Euro.

Als Goldesel im Tölzer Stall erweisen sich einmal mehr die Stadtwerke. Sie sind 100-prozentige Tochter der Stadt und geben in der Regel die Hälfte ihres Gewinns an die Kommune ab. 2016 werden das rund 600 000 Euro sein. Die Konzessionsabgabe, also die Erlaubnis, Stromleitungen durch Tölzer Boden zu führen, spült weitere 700 000 Euro in die Kassen.

Die höhere Steuerkraft wirkt sich natürlich auch auf die Umlagekraft der Stadt aus. Wer viel hat, muss viel geben. Obwohl der Kreisumlagesatz gesenkt wurde, steigen die Tölzer Abgaben an den Kreis auf 9,2 Millionen Euro (plus 1,3 Millionen).

Bleibt unterm Strich ein Überschuss von rund vier Millionen Euro, der für Investitionen zur Verfügung steht. Das klingt stattlich. 2015 waren es aber 6,1 Millionen. Um die anstehenden Projekte (siehe unten) zu schultern, muss die Stadt also die Rücklagen anzapfen, Darlehen aufnehmen und Grundstücksverkäufe unter anderem auf der Flinthöhe im Sitec-Gewerbegebiet vornehmen. Nicht ganz ernst gemeint war in dem Zusammenhang der Hinweis Forsters, dass die Rathausspitze ja am liebsten Grünflächen an der Königsdorfer Straße für Wohnbau verkauft hätte. Der Stadtrat hat das schon zweimal abgeschmettert. Forster grinste bei seinem Vortrag, aber verkaufen würde er wohl immer noch gerne.

Die Rücklagen sind übrigens mit 6,3 Millionen immer noch recht anständig. Grund: Der Verkauf der Heilbrunner Kurfürstin-Aktien der Jod AG im vergangenen Jahr hat zwei Millionen gebracht. „Das ist die Luft“, die Tölz für die anstehenden Großprojekte benötigt, wie Forster sagte. Und die Schulden? Forster: „Da hupfen wir rauf.“ 12,1 Millionen sind fast doppelt so viel wie vor zwei Jahren.

Ein genauerer Blick auf die Zahlen lohnt auch hier. Es handelt sich beispielsweise um günstige Förderdarlehen für Rathausumbau und Gemeinschaftsunterkunft, die schnell zurückgezahlt werden sollen, was durch die garantierten Pachtzahlungen des Staates bei der Flüchtlingsunterkunft leicht möglich ist. Ende 2019, prognostiziert die Kämmerei, liegen die Tölzer Schulden wieder bei 8,4 Millionen.

Die Investitionen: Von der eMotionBase bis zum Parkplatz-Ersatz

Insgesamt werden 10,7 Millionen Euro für Investitionen ausgegeben.

  • Rathaus: 2 Millionen Euro. Die letzte Tranche der geschätzten 8,5 Millionen Gesamtkosten.
  • Süd-Mittelschule: 800 000 Euro. Mit dem Geld sollen die Sport-Außenanlagen vor der neuen Turnhalle neu errichtet werden. „Schaut ähnlich aus wie bisher“, sagte Bauamtsleiter Christian Fürstberger. „Es kommen aber zwei Beachvolleyballplätze dazu.“ Die Schulküche wird außerdem erneuert sowie das Lehrerzimmer. Ein neues Beleuchtungskonzept für die Klassenzimmer wird zurückgestellt.
  • Gemeinschaftsunterkunft: 2,1 Millionen Euro. Das ist nach 2015 der zweite Teil der 4,3 Millionen Gesamtkosten, die aber wohl nicht reichen werden, sagt Kämmerer Hermann Forster. 300 000 Euro Planungskosten für das Projekt auf der Flinthöhe neben der Montessorischule kommen noch hinzu.
  • Bau eMotionBase: 135 000 Euro. Eigentlich war der Ergänzungsbau neben der Jugendherberge schon bezahlt. Die nicht ganz einfache Statik erhöhte die Kosten aber um 270 000 Euro. Den Mehraufwand teilen sich Stadt und Jugendherbergswerk.
  • Turnhalle Flinthöhe: 800 000 Euro. Um diese Summe erhöhen sich die Gesamtkosten auf 2,1 Millionen Euro. Grund: Es muss ein eigener Geräteraum gebaut werden. Außerdem wird die Energieversorgung der Halle komplett vom Rest des Gebäudes abgetrennt. Und was ist mit den Racquetballern? Die haben zuletzt vorgeschlagen, wenigstens einen Court quer zu erhalten, berichtete Bürgermeister Josef Janker. Damit würden aber die restlichen Sportflächen zu stark eingeschränkt. Auch sei die Lärmbelastung zu hoch. Nachdem Ingo Mehner (CSU) nachhaken wollte, erklärte Janker unmissverständlich: „Das ist zu Ende diskutiert. Das Fass mache ich nicht mehr auf.“ Man habe dem Verein andere Standort-Möglichkeiten in den Tennishallen Heilbrunn und Lenggries aufgezeigt. Da sei aber wohl nichts daraus geworden.
  • Kohlstattstraße: 700 000 Euro. Die Kohlstattstraße Süd soll saniert und ausgebaut werden. Etwa 300 000 Euro müssen außerdem die Anlieger tragen. 
  •  Verkehrskonzept: Der Umbau der Hindenburgstraßen-Kreuzung, der im Gutachten oberste Priorität genießt, ist in den Folgejahren 2017 und 2018 mit jeweils 0,5 Millionen Euro angesetzt. Zusätzlich werden in 2017 400 000 Euro als Reserve für die Umsetzung des Verkehrskonzepts eingeplant. „Eigentlich überflüssig“, kommentierte Anton Mayer (CSU). K Parkplatz Arzbacher Straße: 330 000 Euro. Wenn die neuen Hotels an der Arzbacher Straße kommen, muss der Parkplatz weichen. Er soll zwischen Krankenhausgelände und Umgehungsstraße angesiedelt werden.
  • Tilgung: 623 000 Euro werden für die Tilgung von Darlehen für Rathausumbau und Gemeinschaftsunterkunft verwendet.

Christoph Schnitzer

Auch interessant

Mehr zum Thema

Meistgelesene Artikel

Feuerwehr zu Porsche-Crash: „So etwas noch nie gesehen“
Bichl - Dieser Unfall schockierte selbst erfahrene Rettungskräfte: Eine Porsche-Fahrerin touchierte bei einem Überholmanöver zwei Autos und fuhr frontal in ein drittes. …
Feuerwehr zu Porsche-Crash: „So etwas noch nie gesehen“
Mehr als 500 Badegäste im neuen Trimini in Kochel
Das Trimini als Publikumsmagnet: Am ersten Tag besuchten bis 14 Uhr gut 500 Badegäste die neu eröffnete Therme. Am Abend wird mit weiteren zahlreichen Gästen gerechnet. 
Mehr als 500 Badegäste im neuen Trimini in Kochel
Jäger entschuldigen sich für den Begriff „Vogelbuberl“
Die Steinwild-Zählung führte zum Streit zwischen dem Kreisjagdverband und dem Landesbund für Vogelschutz. Jetzt sprechen sich die Beteiligten nochmal aus.
Jäger entschuldigen sich für den Begriff „Vogelbuberl“

Was denken Sie über diesen Artikel?

Kommentare