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Der Ostermarkt in Bad Tölz fällt wegen der Corona-Krise aus (Archivfoto).

“Tanz auf dem Seil“

Haushalt der Stadt Bad Tölz: Große Unsicherheit wegen Corona

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Nicht nur wegen des ausgefallenen Ostermarkts: Die Corona-Krise bringt auch die Stadt Bad Tölz finanziell ins Trudeln. Stadtkämmerer Hermann Forster schlug nun Alarm.

Bad Tölz – Die Folgen der Corona-Krise werden Deutschland viele Jahre oder vielleicht sogar Jahrzehnte belasten: Davon ist der Tölzer Stadtkämmerer Hermann Forster überzeugt. Und so ist der Haushalt, den Haupt- und Finanzausschuss am Donnerstagabend abgesegnete, von vielen Unsicherheiten geprägt – und möglicherweise nicht mal das Papier wert, auf dem er steht.

Was Hermann Forster in der Sitzung – die Räte hatten mit ausreichend Abstand voneinander Platz genommen – zu sagen hatte, war alles andere als erfreulich: „So wie der Haushalt dasteht, werden wir ihn in keinster Weise halten können. Alle Dämme brechen. Er ist sehr, sehr schwer, zu diesem Zeitpunkt überhaupt einen Haushalt aufzustellen.“

Einnahmen der Stadt Bad Tölz brechen an allen Ecken und Enden weg

An allen Ecken und Enden brechen die Einnahmen weg. Der Fremdenverkehrs- und Kurbeitrag sinkt, ebenso die Parkgebühren. Mit Blick auf den Schloßplatz sagte Forster: „Da unten steht ja kein Auto mehr.“ Die Jugendherberge sei immer gut gelaufen. Doch seit alle Klassenfahrten abgesagt sind, steht das Haus leer – entsprechend sinken die Pachteinnahmen, die sich nach der Belegung richten.

Während der Ausschusssitzung deutete Stadtkämmerer Hermann Forster auf den leern Parkplatz am Schloßplatz. Der Stadt fehlen die Einnahmen aus den Parkgebühren.

Forster: „Die Krise trifft die Jugendherberge extrem – genauso wie alle anderen Fremdenverkehrsbetriebe.“ Gerade jetzt werde man sehen, welche große Bedeutung der Fremdenverkehr für Bad Tölz hat, „auch wenn das viele nicht gerne hören“.

Der Immobilien-Markt sei quasi „tot“. Auch die Gewerbesteuer-Einnahmen werden laut Forster sinken. Gerade im Veranstaltungsbereich sehe es „zappenduster“ aus. Hoffnung gebe es nur durch mittelständische Gewerbebetriebe, deren Auftragsbücher noch immer voll sind. „Das dicke Ende wird da später kommen, wohl erst in ein, zwei Jahren.“ Die ersten Anträge auf Herabsetzung der Gewerbesteuer-Vorauszahlung seien schon bei der Stadt eingegangen, berichtet der Kämmerer.

Auch auf die städtischen Betriebe und Veranstaltungen wirke sich die Corona-Krise aus. So sind die Mitarbeiter der geschlossenen Stadtbibliothek momentan damit beschäftigt, Wahlbriefe einzutüten: „Wenn sie keine Überstunden mehr haben, werden wir sie heimschicken müssen.“

Hermann Forster, Stadtkämmerer Bad Tölz

Der von der Tourist-Info veranstaltete Ostermarkt musste schon abgesagt werden. Forster hofft, dass wenigstens der Christkindl-Markt stattfinden kann. Positiv sei nur, dass die vergangenen Jahre „sehr, sehr gut“ gelaufen sind: „Die niedrigen Zinsen hätten dazu verlockt, die Rücklagen gegen Null runterzufahren. Gott sei Dank haben wir das nicht gemacht.“ Außerdem zahle die Stadt nur noch 100 000 Euro Schuldzinsen pro Jahr: „Das ist fast nichts mehr.“

Mitte des Jahres müsse der neue Stadtrat einen Nachtrags-Haushalt aufstellen: „Da muss man sich Gedanken machen, welche Investitionen verschoben werden können.“

Niedriger Schuldenstand verschafft Luft

Es bringe nichts, jetzt zu sparen, „dass es quietscht“, befand Christof Botzenhart (CSU): „Denn dadurch berauben wir uns womöglich anderer Einnahme-Möglichkeiten.“ Die Balance zwischen Einnahmen und Ausgaben sei „ein Tanz auf dem Seil“, bestätigte Forster: „Sparen ist nicht immer der Weisheit letzter Schluss. Man kann auch an den falschen Stellen sparen.“

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Es sei nun nötig, eine Prioritätenliste aufzustellen, welche Investitionen wirklich notwendig sind, sagte Anton Mayer (CSU). „Und dann Helm auf und durch.“ Auch Martin Harrer (FWG) forderte, erst mal die Vergabe von Bauvorhaben zurückzustellen. Im Stadtrat gebe es zwölf Neulinge, „und die müssen sich erst mal orientieren“, gab Forster zu bedenken. In zwei Monaten sehe man wohl klarer: „Alles, was wir bisher dahin machen, wäre Aktionismus. Ein Schuss ins Blaue. Gerade so, als ob ich mit dem Luftgewehr beim Fenster rausschieße.“

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Dies sieht auch Bürgermeister Josef Janker so: „Luft für zwei Monate haben wir.“ Etwas gelassener sieht die Situation Franz Mayer-Schwendner (Grüne). „Wir haben uns die Investitionsliste gut überlegt.“ Da die Stadt kaum Schulden habe, gebe es Luft nach oben: „Schauen wir, dass die Normalität weitergeht, so gut es geht.“ Dem widersprach Anton Mayer (CSU). Bauen sei schwierig. Baustahl gebe es kaum mehr auf dem Markt, der Großteil der Sanitär-Einrichtung komme aus Italien. Letztlich stimmte der Ausschuss dem Haushalt einstimmig zu.

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