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Der geschäftsführende Vorstand des Tölzer Ortsvereins der SPD (v.li.): Michael Ernst, Camilla Plöckl, Monika Singer und Willi Streicher. 

Ist die Partei noch attraktiv?

SPD diskutiert in Bad Tölz über „Linkswende“ und Stadtratskandidatur

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Michael Ernst will für die SPD als Stadtrat kandidieren - der Vorstand will ihn als Bürgermeister. Beim Diskussionsabend besprachen die Genossen auch eine „Linkswende“.

Bad Tölz – Michael Ernst ist mit der Arbeitsweise des Tölzer Stadtrats nicht zufrieden. In seiner Funktion als Zweiter Vorsitzender des Turnvereins habe er viele Sitzungen miterlebt und das Gremium als „sehr verschlossenen Haufen“ kennengelernt, in dem das Motto gelte „abnicken, abnicken, abnicken“. Dies will der neue Ortsvorsitzende der Tölzer SPD ändern. Deshalb will er als Stadtrat kandidieren – und eventuell auch als Bürgermeister. 

In Bad Tölz wird 2020 ein neuer Bürgermeister gewählt, Amtsinhaber Josef Janker tritt nicht mehr an. Dies sei eine „sehr interessante Konstellation“, sagte Ernst in einer Diskussionsrunde im „Binderbräu“. Dass er selbst kandidiert, wollte Ernst auch auf Nachfrage nicht bestätigen: Innerhalb der Vorstandschaft werde über dieses Thema noch diskutiert. Nicht zuletzt sei auch noch eine Entscheidung der Mitglieder notwendig. Ernsts Prognose: „Es wird auf alle Fälle nicht bis Herbst dauern, bis die Entscheidung gefallen ist.“

Unter dem Motto „Ist die SPD noch sexy?“ stand eine Diskussionsveranstaltung des Tölzer Ortsvereins der Partei im „Binderb räu“. 

Man müsse Leute bewundern, die sich als SPD-Ortsvorsitzende aufstellen lassen, sagte Partei-Urgestein Josef Förster. Klar sei, dass man als Ortsverein weitgehend auf sich allein gestellt sei: „Die Bayern-SPD in ihrem gegenwärtigen Zustand kann einem nicht helfen.“ Für die desaströsen Ergebnisse bei den Wahlen gibt es seiner Ansicht nach eine ganze Menge Gründe. Beispielsweise personelle Querelen und eine Kanzlerin, die die CDU in die Mitte geführt hat. Die SPD werde daher nur noch als „Mitläufer-Partei“ wahrgenommen. Förster fehlen an der SPD-Spitze Leidenschaft, Emotionen, Herz und Seele: „Unser Bundesfinanzminister Olaf Scholz ist sicher ein großer Fachmann, aber Leidenschaft kann man ihm sicher nicht nachsagen.“

SPD Bad Tölz: Braucht die Partei eine Links-Wende?

Welche Auswege könnte es aus der Krise geben? Nicht nur die Tölzer SPD, auch die Lenggrieser Parteigenossen zerbrechen sich den Kopf zu diesem Thema. Ein Ausstieg aus der Großen Koalition ist nach Ansicht von Josef Förster nicht der richtige Weg. „Die Leute wollen mit ihrer Stimme was bewirken. Wer keine Machtperspektive hat, wird nicht gewählt.“ Aus diesem Grund hätten sich viele Menschen bei der Wahl in Bayern für die Grünen entschieden – und nicht für die SPD. 

Michael Ernst sieht dies anders. Er ist der Meinung, dass sich die SPD außerhalb der Großen Koalition besser hätte erneuern können. Seine Forderung: Man müsse offener auf die Grünen und die Linke zuzugehen, um eine neue Regierung gegenüber der CDU/CSU zu schaffen.

Neu-Mitglied fordert: Außendarstellung der SPD Bad Tölz muss sich verbessern

Vor allem müsse sich die Außendarstellung der Partei verbessern, forderte Neu-Mitglied Moritz Koch. Das Ergebnis bei der Bundestagswahl sei nicht so gewesen wie erhofft, „und danach sitzen ein Dreivierteljahr verschiedene Bundespolitiker in Talkshows und reden darüber, wie schlecht die Politik der letzten Jahre war“. Hochs Schlussfolgerung: „Ich krieg’ von der Partei also gesagt, wie scheiße ich gewählt habe.“

Ähnlich die Meinung von Juso-Vertreter Florian Iszovics. „Es wird immer wieder aufgekocht, was in den vergangenen 15 Jahren schlecht gelaufen ist. Dabei ist es allmählich an der Zeit, darüber zu reden, was man in der Zukunft besser machen kann.“ Mit der Grundrente und dem Gute-Kita-Gesetz sei die Partei auf einem guten Weg. Iszoviczs: „Eine Links-Wende würde der Partei nicht schaden – ganz im Gegenteil.“ 

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