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An der regen Diskussion zum Thema GroKo beteiligten sich am Aschermittwoch im „Kolberbräu“ nicht nur SPD-Mitglieder, sondern auch einige Sympathisanten und langjährige Wähler der Partei.

Tölzer SPD diskutiert

Groko: Geteilte Meinung an der Basis

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Die SPD ringt mit sich. Wie schwer es sich die Genossen mit der Entscheidung für oder gegen die Große Koalition machen, das veranschaulichte am Mittwoch ein Diskussionsabend des Tölzer Ortsvereins.

Bad Tölz– Das Thema GroKo mobilisiert: Immerhin 18 Interessierte waren am Mittwoch zum „Binderbräu“ gekommen, auch einige Nicht-Mitglieder debattierten eifrig mit. In der Tölzer SPD hat die GroKo durchaus gewichtige Befürworter. „Was bei den Koalitionsgesprächen ausgehandelt wurde, ist für die SPD sehr positiv“, sagte Ex-Stadtrat und Ehrenmitglied Georg Eberl (81). „Ich werde auf alle Fälle für die GroKo stimmen.“

Auch Stadtrat Jürgen Renner tendiert zum Ja. Dennoch zeigte er sich kritisch: „Ich hätte mir gewünscht, dass alle Parteien einen Generationswechsel vollziehen“, sagte er. Nun habe sich zwar Martin Schulz als SPD-Vorsitzender verabschiedet, es bleiben aber die beiden „Auslaufmodelle“ Seehofer und Merkel.

Für den stellvertretenden Ortsvorsitzenden Gerhard Schmolke ist die Erwartungshaltung aus ganz Europa mit ein Grund, eine rasche Regierungsbildung zu befürworten. Seine Einstellung: „Wenn GroKo, dann muss sich die SPD bitte teuer verkaufen. Und ich will sagen, das ist gelungen.“ Für ihn schließt es sich nicht gegenseitig aus, dass die SPD wieder mehr Kontur gewinnt und sich an der Regierung beteiligt – „und zwar so, dass man merkt, da sind auch Rote dabei.“

Auch Josef Förster setzte keine große Hoffnung in eine Erneuerung der Opposition: „In Bayern sind wir ja seit 61 Jahren in der Opposition.“ Und auch in den Kohl-Jahren habe die SPD 16 Jahre warten müssen, bis sie wieder an die Regierung kam. Bei einer Ablehnung der GroKo seien Neuwahlen wohl unvermeidlich. „Und das Ergebnis der SPD wird dann unter 20 Prozent liegen.“ Auch Michael Ernst fände Neuwahlen schwierig. „Ich möchte nicht sehen, dass die AfD an der SPD vorbeizieht.“ Inhaltlich tendiere er dennoch zu einem Nein zum Koalitionsvertrag. „Wenn es je eine Regierung jenseits der Union geben soll, muss sich die SPD klar zu einem sozial-ökologischen Mitte-Links-Lager bekennen.“

Der 15-jährige Florian Iszovics (siehe Text unten) lehnte die GroKo entschieden ab. „Wie wollen wir denn in vier Jahren angreifen, wenn wir bis dahin wieder mit der Union regieren?“, fragte er. In der Opposition dagegen könne es die SPD bis zur nächsten Bundestagswahl dahin bringen, „dass sie wieder regierungsfähig wird“. Solange könne man Kanzlerin Angela Merkel nach dem Grundgesetz durchaus zu einer Minderheitsregierung „zwingen“.

Stadtrat Willi Streicher befürchtete, dass die SPD in der Opposition „dreieinhalb Jahre Sendepause“ habe, während sie an der Regierung immerhin einige Inhalte vorantreiben könne. „Zu 100 Prozent wird man sein Programm ja nie durchbringen.“ Dennoch hat auch er sich noch nicht zum Ja durchgerungen.

Gegenwind kam an dem Abend von Gästen, die keine SPD-Mitglieder sind – aber prinzipiell Sympathisanten oder langjährige Wähler, wie Michael Melzer aus Greiling. Eigentlich habe die SPD ein großes Wählerpotenzial an Menschen, die durchschnittlich verdienten oder „gerade so über die Runden kommen“. Doch diese fühlten sich von den Sozialdemokraten nicht mehr vertreten, meinte er. Zudem gehe es ihm auf die Nerven, dass die SPD sich so schlecht verkaufe: Sie habe „für ihr Wahlergebnis gut verhandelt, es aber dann geschafft, mit den Personalquerelen den nächsten Kack abzuliefern“. Zudem hätte die SPD seiner Meinung nach nicht das Thema Europa an die erste Stelle setzen sollen, sondern Rente, Pflege und Wohnraum. Seine Frau Irene Melzer forderte von der SPD den Mut, es auf eine Minderheitsregierung der Union ankommen zu lassen. „Darin sähe ich eine Erneuerung, und es würde mehr Demokratie bedeuten.“

Anna Öhler (28) erhoffte sich von der GroKo-Ablehnung ebenfalls ein Signal der Veränderung. Es sei schade, dass die SPD zeitweise eine Alternative „für junge Leute, die den Wechsel wollen“, dargestellt habe und jetzt doch wieder „weitermachen will wie bisher“. Der Koalitionsvertrag beinhalte zwar „gute Dinge“, sei aber „nicht so sozialdemokratisch, wie es sein könnte“.

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