Der neu gewählte Vorstand der Tölzer SPD (v. li.): Monika Singer (Kassierin), Christian Singer (Beisitzer), Alois Friedel (Beisitzer), Alexander Dodell (Schriftführer), Michael Ernst (Vorsitzender) und Willi Streicher (2. Vorsitzender).
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Der neu gewählte Vorstand der Tölzer SPD (v. li.): Monika Singer (Kassierin), Christian Singer (Beisitzer), Alois Friedel (Beisitzer), Alexander Dodell (Schriftführer), Michael Ernst (Vorsitzender) und Willi Streicher (2. Vorsitzender).

Jahresversammlung

Tölzer SPD: Wenige Stimmen und keine einzige Spende

  • Patrick Staar
    vonPatrick Staar
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Die SPD ist in einer Krise: Das wurde auch bei der Jahresversammlung der Tölzer Sozialdemokraten klar. Für die schwachen Wahlergebnisse findet der Vorstand keine Erklärung.

Bad Tölz – Die SPD bekommt bei Wahlen keinen Fuß mehr auf den Boden. Im Bund kämpft die Partei um den dritten Platz, in Bayern mit der Zehn-Prozent-Marke. Im Kreistag schrumpfte die Zahl der Sitze von sieben auf vier. Bei der Tölzer Stadtratswahl fiel das Ergebnis für die SPD niederschmetternd aus, sie kommt nur noch auf zwei Sitze. Über die Gründe rätselten die Genossen in der Jahreshauptversammlung, in der Michael Ernst ohne Gegenstimme als Vorsitzender wiedergewählt wurde.

„Die SPD kommt bei den Menschen einfach nicht an, dabei sehe ich sehr viele positive Sachen“, sagte der wiedergewählte Stadtrat Willi Streicher. Olaf Scholz mache als Finanzminister und Vizekanzler einen guten Job. Die Themen, die die SPD in den Genen habe, seien gerade in Zeiten von Corona aktuell – allen voran soziale Gerechtigkeit: „Wir haben in der Krise gemerkt, dass wir zusammenhalten und aufeinander schauen müssen. Auch wenn es etwas pathetisch klingt: Deswegen habe ich wieder kandidiert.“

Am örtlichen Wahlkampf hätten die schwachen Ergebnisse jedenfalls nicht gelegen, betonte Michael Ernst. „Der war engagiert und hat wahnsinnig viel Spaß gemacht.“

Holpriger Start im neuen Stadtrat

Im neuen Stadtrat sei der Start in mancher Hinsicht „holprig“ gewesen, berichtete Willi Streicher. Dass die Sitzungen coronabedingt zunächst im Kurhaus stattfanden, habe die Sache – auch von der Akustik her – nicht einfacher gemacht: „Keiner hat mehr was verstanden.“ Mit zwei Mitgliedern habe die SPD nun nicht einmal mehr Fraktionsstatus, so Streicher weiter – dafür sind laut Geschäftsordnung drei Sitze notwendig. Ebenso hätte der SPD kein Sitz mehr in den kleineren Ausschüssen zugestanden. Tatsächlich beschloss der Stadtrat jedoch, dass die SPD ihren Fraktionsstatus behält und auch Sitze in kleineren Ausschüssen bekommt: „Ich werte das als Zeichen, dass wir in der Vergangenheit nicht alles falsch gemacht haben. Die Anderen wollten in den wichtigen Fragen alle Gruppierungen dabei haben und auf unser Knowhow nicht verzichten.“

Nicht mehr angetreten ist bei der Stadtratswahl Camilla Plöckl. Sie zog ein positives Fazit ihrer Amtszeit: „Es war eine schöne Zeit, in der ich sehr viel lernen durfte und in der ich als Person gereift bin.“ Sie könne jedem nur empfehlen: „Stellt euch bei einer Wahl zur Verfügung. Es macht verdammt viel Spaß, wenn man die Stadt mitgestalten darf. Und es macht auch Spaß, die anderen ab und zu zu ärgern.“ Nun sei es allerdings ein guter Zeitpunkt gewesen zu gehen.

Filiz Cetin: „Findungsjahr im Kreistag“

Auch im Kreistag ist die SPD geschrumpft: „Es fehlen einige wertvolle Genossen“, sagte Filiz Cetin. Ihr erstes Jahr im Kreistag empfindet sie als „Findungsjahr“: „Es geht darum, dass wir im Landkreis was voranbringen – auch über die Fraktion hinaus.“ Die SPD-Fraktion sei „sehr, sehr fleißig“ und habe auch schon einen ersten Antrag gestellt, in dem es um eine gute, umfassende Gesundheitsversorgung ging. Finanziell werde der Landkreis vorerst nicht mehr aus dem Vollen schöpfen können, prophezeite Cetin: „Daher werden wir unsere Anträge so stellen, dass es Sinn macht und dass sie der Landkreis stemmen kann.“

Laut Kassenbericht gab die Tölzer SPD rund 7000 Euro für Bürgermeister-, Stadtrats- und Kreistags-Wahlkampf aus. Der Kassenbestand sei auf 1592 Euro zusammengeschrumpft, berichtete Monika Singer. Bemerkenswert sei, dass der Ortsverein in diesem Jahr noch keine einzige Spende erhalten hat. Auch ein Indiz dafür, dass die SPD momentan nicht im Trend liegt.

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