Viel Spielraum für Investitionen

Die Stadt Bad Tölz möchte in diesem Jahr in Schulen und Kindergärten investieren - und in die Erneuerung der Toilettenanlage am Parkhaus.

Bad Tölz – 8,8 Millionen Euro hat die Stadt Bad Tölz heuer in ihrem Haushalt für Investitionen eingeplant. Eine enorme Summe, die vor allem in die anstehenden Großprojekte im Schul- und Kindergartenbau fließt. Zwei städtische Riesenprojekte – der Josefistift-Neubau und der Hochwasserschutz Ellbach – werfen zwar ihre Schatten voraus, belasten aber den Haushalt, den Kämmerer Hermann Forster in der jüngsten Sitzung des städtischen Finanzausschusses vorstellte, (noch) nicht.

Bei der Stadtratsklausur will man sich über die Finanzierung des neuen Josefistifts am alten oder einem neuen Standort (Arzbacher Straße oder Hindenburgstraße) unterhalten. Für den Hochwasserschutz Ellbach im Bereich der Eichmühle hat die Stadt bereits Vorsorgeansätze in Höhe von drei Millionen Euro in den kommenden Jahren eingeplant.

„Das kommt auf jeden Fall“, warnte Forster. „Aber bestimmt nicht die nächsten drei Jahre“, ist sich Zweiter Bürgermeister Andreas Wiedemann sicher und sieht in den drei Millionen Euro einen wichtigen Geldpuffer für die Stadt.

Was sind die wichtigsten Maßnahmen, die heuer angepackt werden? Als erstes ist die Jahnschule zu nennen. Für den Abbruch des alten Klassentrakts sowie der Turnhalle sind heuer 500 000 Euro eingeplant. Bis 2022 sollen der Neubau mit Klassenzimmern, Aula, Probenraum für die Stadtkapelle sowie Kindergarten verwirklicht sein. Dafür sind weitere 5,5 Millionen Euro vorgesehen. Der Bau des neuen viergruppigen Kindergartens auf dem Areal wird ebenfalls begonnen. Von den drei Millionen Euro Kosten werden zwei Drittel vom Staat übernommen.

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Auch in die Südschule fließen heuer für Sanierungsmaßnahmen 300 000 Euro. Interessant am Rande: Gut 62 000 Euro investiert die Stadt dieses Jahr in die EDV-Verbesserung an den Tölzer Schulen. Kämmerer Forster vermisste allerdings ein einheitliches Medienkonzept für die bayerischen Schulen. „Da macht jeder, wie er lustig ist.“ Das führe zu Ressourcenverschwendung und müsse sich dringend ändern, appellierte er an die Politik und das Bayerische Kultusministerium.

Stichwort EDV: Rund 220 000 Euro muss die Stadt heuer allein für ihre EDV aufbringen, um auf Windows 10 umzustellen und Serverlizenzen zu erneuern. Datensicherheit werde immer wichtiger, sagte Forster. 2018 habe sich das Rathaus einen Virus eingefangen, der die Arbeit eine Woche empfindlich beeinträchtigte.

Zurück zu den Investitionen: Eine Viertelmillion Euro lässt sich die Stadt die Verschönerung des Bürgergartens kosten. Eine weitere Viertelmillion ist eingeplant für Aufschlussbohrungen und Straßenbau am Hintersberg, wo auf der Zwickerwiese ein Wohngebiet entstehen soll. Diese Kosten werden dann auf den Verkaufspreis umgelegt, stellte Forster klar.

Schon seit einiger Zeit hat sich die Stadt die Erneuerung der öffentlichen WC-Anlagen auf die Fahnen geschrieben. Für die Erneuerung der heruntergekommenen Parkhaus-Toiletten (500 000 Euro) wird sogar die Isarkai-WC-Anlage auf 2021 verschoben. Margot Kirste (FWG) sieht rascheren Handlungsbedarf: „Da müssen wir Geld in die Hand nehmen.“ Die Stadt will vorerst mit einem erhöhten Reinigungszyklus gegenhalten. „Es gibt leider zu viele Schweinchen unter den WC-Nutzern, die nicht treffen.“

Kommt das Josefistift an den Standort des derzeitigen Parkplatzes Arzbacher Straße? Möglich ist es. Vorsorglich will die Stadt heuer für rund eine halbe Million Euro Grund vom Freistaat (früherer Sportplatz Krankenhaus) erwerben, um den Parkplatz verlegen zu können. 1,7 Millionen Euro fließen zudem in die Tilgung von Krediten.

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Über einige Langzeitprojekte wurde ebenfalls gesprochen. Etwa über den Neubau einer einspurigen Bahnbrücke Gaißacher Straße. Das Projekt verzögert sich laut Forster erheblich. Der Netzbetreiber Deutsche Bahn habe noch keine Pläne vorgelegt, was die Wünsche zum Beispiel der Elektrifizierung der Strecke betreffe. Das wiederum hätte Einfluss auf die Durchfahrtshöhe der Brücke und den Betrieb der BOB.

Die Lacher hatte Ludwig Janker (CSU) auf seiner Seite, als er auf den Einwand Franz Mayers (Grüne) „Und was ist, wenn sie zusammenbricht?“ antwortete: „Kein Problem, die BOB kommt ja eh nicht.“

Was ist eigentlich mit der Kreuzung Hindenburg- und Wachterstraße – eine „Teerwüste“, die umgebaut werden sollte? Danach fragte Margot Kirste. Das Vorhaben ist auf die Zeit nach der ebenfalls lang geplanten Sanierung der Bairawieser Straße verschoben worden. Letztere soll 2020 beginnen.

Auch die Bewegungshalle des Turnvereins ist in der Finanzplanung berücksichtigt. Es ist zwar nur ein Symbolbetrag, aber immerhin, freute sich Franz Mayer. 2022 sind 50 000 Euro Planungskosten für den großen Traum des Turnvereins vorgesehen.

Kein Geld hingegen plant die Stadt für den Bau des Kneipp-Beckens im Kurpark auszugeben. Da gebe es noch Klärungsbedarf mit dem Denkmalschutz, erläuterte Forster. Touristisch sei das Kneipp-Becken „zweifellos wünschenswert, doch müssen wir noch klären, ob wir das wirklich machen“.

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