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Im Juni 2019 machte Heiko Storz aus Kochel dieses Bild in Dover

Durch Brexit kein EU Bürger mehr 

Jachenauer darf nicht mitwählen

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David Warham lebt seit über 25 Jahren in der Jachenau. Bei den Kommunalwahlen wird er nun aber nicht mehr mitwählen dürfen. Der Brexit soll am 31. Januar vollzogen werden, ab dann wird er kein Kommunales Wahlrecht mehr haben. 

Jachenau/Bad Tölz – Seit über 25 Jahren lebt David Warham in der Jachenau. Dementsprechend würde er bei der Kommunalwahl am 15. März auch gerne darüber mitbestimmen, wer künftig die Geschicke seiner Heimatgemeinde lenkt. Doch dazu wird der 75-Jährige sehr zu seinem Bedauern wohl keine Gelegenheit mehr haben: Weil nach Stand der Dinge der Brexit zum 31. Januar vollzogen wird, ist der Brite dann nämlich kein Bürger der EU mehr.

Ab 31. Januar wird er kein EU Bürger mehr sein 

„Die Plätze im Gemeinderat sind sehr begehrt. Wenn sich Leute dafür aufstellen lassen, sollte man sich als Bürger auch die Mühe geben, abzustimmen welche Personen die besten Vertreter wäre“: So sah David Warham bislang immer seine demokratische Pflicht. „Ich würde das auch gerne tun. Schließlich bezahle ich hier auch meine Steuern.“ Ein Detail am Rande: Bei der Wahl am 15. März kandidiert auch David Warhams Sohn Niklas Warham für den Gemeinderat. Er wird nun auf die Stimme eines eigenen Vaters verzichten müssen.

Sein Sohn kandidiert für den Gemeinderat 

Als EU-Bürger hatte David Warham in jüngster Vergangenheit stets das Recht, über Gemeinderat, Bürgermeister, sowie Kreistag und Landrat mitzubestimmen. Denn seit 1992 ist im Grundgesetz festgelegt, dass EU-Ausländer an Wahlen auf kommunaler Ebene teilnehmen dürfen. Auch bei der Europawahl dürfen EU-Bürger ihre Stimme in dem Land abgeben, in dem sie leben.

David Warham 

Für britische Staatsangehörige aber wird sich das zum 1. Februar grundlegend ändern. „Mit einem Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union verlieren britische Staatsangehörige das aktive und passive Kommunalwahlrecht“, bestätigt Landratsamt-Sprecherin Sabine Schmid. Und das wird von einem Tag auf den anderen so gelten. Schmid: „Erfolgt der Austritt mit Ablauf des 31. Januar, verlieren die Betroffenen ihr Wahlrecht bereits ab dem 1. Februar, sodass sie auch an den Gemeinde- und Landkreiswahlen am 15. März nicht mehr teilnehmen können.“

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Ausgenommen sind nur diejenigen, die neben der britischen auch die deutsche Staatsangehörigkeit oder die eines anderen Mitgliedsstaats haben. „Dann bleiben sie weiter Unionsbürger, sodass sich der Austritt des Vereinigten Königreiches auf sie nicht auswirkt“, erklärt Sabine Schmid.

Bitter für David Warham: Auch bei der jüngsten britischen Parlamentswahl durfte er seine Stimme nicht mehr abgeben – „weil ich seit mehr als 15 Jahren keinen Wohnsitz mehr dort habe“, wie er selbst erklärt. Beim Brexit-Referendum 2016 dagegen war der Schotte noch stimmberechtigt – und votierte damals per Briefwahl für einen Verbleib in der EU.

Votierte bei Brexit-Referendum 2016 für einen Verbleib in der EU

Nun wird der Jachenauer auch sein Aufenthaltsrecht in Deutschland neu regeln müssen. Laut Landratsamt gibt es für britische Staatsangehörige, die weiterhin hier leben möchten, zwei Möglichkeiten. Eine wäre, die deutsche Staatsangehörigkeit anzunehmen. Wer das möchte, dem empfiehlt die Behörde, den Antrag beim Ausländeramt noch vor dem 31. Januar zu stellen. „Wer bis zu diesem Stichtag den Einbürgerungsantrag abgegeben hat, kann zusätzlich auch die britische Staatsbürgerschaft behalten.“ Die Alternative ist, einen „Aufenthaltstitel“ zu beantragen, der zum Beispiel für Studenten, zur Arbeitsaufnahme oder zur Familienzusammenführung gewährt wird. „Der Aufenthaltstitel wird jedoch erst dann erteilt werden können, wenn der Austritt aus der EU tatsächlich vollzogen ist“, sagt Sabine Schmid.

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Dass das Vereinigte Königreich die EU am 31. Januar verlässt, daran besteht nach langem Hin und Her mittlerweile kaum mehr ein Zweifel. Warham blickt der Zukunft seines Geburtslandes außerhalb der EU „nicht optimistisch entgegen“, wie er sagt. Andererseits ist er froh, wenn das Gezerre einmal vorbei ist. „Die britische Bevölkerung kann das Wort Brexit nicht mehr hören“, sagt er. „Wir müssen jetzt nun mal damit leben, was die Mehrheit im Referendum entschieden hat.“

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Und noch eine (Ex-)Britin aus der Jachenau sorgt für Aufsehen: Die selbst geschmiedete Axt ist beim Check-in als „Gartengerät“ deklariert. Mit ihr und einem Wikingerboot besegelt Jachenauerin Susanne Williams die Weltmeere - mit großen Zielen.

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