1. Startseite
  2. Lokales
  3. Bad Tölz
  4. Greiling

Eklat in Gemeinderatssitzung: CSU-Politikerin weigert sich Maske zu tragen - Ortsverband reagiert

Erstellt:

Kommentare

FFP2-Masken gehören schon seit Monaten zum Standard für jegliche Art Treffen.
FFP2-Masken gehören schon seit Monaten zum Standard für jegliche Art Treffen. © Fabian Strauch/dpa

Eklat in einer Gemeinderatssitzung in Greiling: Eine CSU-Politikerin wollte keine Maske tragen. Sie nannte auch einen Grund dafür. Der CSU-Ortsverband reagiert nun.

Update vom 19. April: Der CSU-Ortsverband Greiling distanziert sich per Mitteilung ausdrücklich von den Aussagen von Claudia Hefele-Bauer, die sich wie berichtet geweigert hatte, in der Gemeinderatssitzung Greiling am 13. April eine Maske zu tragen. Hefele-Bauer wurde, so heißt es in dem Schreiben weiter, als parteilose Greilingerin über die CSU-Liste in den Gemeinderat gewählt. Sie ist laut Mitteilung keine CSU-Parteiangehörige und auch sonst stehe sie in keiner Verbindung zum CSU-Ortsverband.

„Die CSU Greiling steht selbstverständlich hinter den geltenden und beschlossenen Maßnahmen“

Weiter seien die Äußerungen und Ansichten „definitiv nicht mit den Grundsätzen der CSU vereinbar“. Das Hygiene-Konzept für das Gemeindehaus wurde einstimmig im September 2020 beschlossen, somit habe auch Claudia Hefele-Bauer dem Konzept zugestimmt. Die absichtliche Nichtbeachtung des Hygienekonzeptes hat aus Sicht der CSU Greiling keine Verbindung mehr zur ausdrücklich gewünschten Meinungsvielfalt.

„Die CSU Greiling steht selbstverständlich hinter den geltenden und beschlossenen Maßnahmen des Gemeinderates“, heißt es in dem Schreiben. Hefele-Bauer verließ den Gemeindesaal, da Bürgermeister Anton Magreiter das Verhalten nicht akzeptiert hatte. Zuvor hatte sie erklärt, sie sei von der Maskenpflicht befreit, zudem würde „nach einem neuen Gerichtsurteil die Maske nicht vor Viren schützen“.

Die ursprüngliche Meldung vom 16. April: Gemeinderatsmitglied weigert sich, Maske zu tragen

Greiling - Zu einem Eklat kam es am Dienstag in der Greilinger Gemeinderatssitzung. Gemeinderätin Claudia Hefele-Bauer (CSU) weigerte sich, eine Maske zu tragen. Bürgermeister Anton Margreiter (Freie Wählergemeinschaft) akzeptierte dieses Verhalten nicht. Am Ende verließ Hefele-Bauer den Gemeindesaal.

Claudia Hefele-Bauer (CSU) irritiert mit Behauptung über Masken

Hefele-Bauer war verspätet zu der Sitzung erschienen, als bereits der dritte Tagesordnungspunkt behandelt wurde. Sie betrat den Gemeindesaal ohne die vorgeschriebene Maske. Margreiters Aufforderung, eine Maske anzulegen, kam sie nicht nach, sondern erklärte, sie sei von der Maskenpflicht befreit. Außerdem würde „nach einem neuen Gerichtsurteil die Maske nicht vor Viren schützen“.

Margreiter ließ dies nicht gelten. „Ich übe hier das Hausrecht aus und habe in der Whats-App-Gruppe des Gemeinderats ausdrücklich auf die Maskenpflicht hingewiesen. Also gelten die gleichen Voraussetzungen wie bei der Sitzung im März.“ Eine Ausnahme hätte ihm zufolge eine verheerende Außenwirkung. „Mir bleibt nichts anderes übrig, als die Sitzung abzubrechen, oder Sie kommen der Maskenpflicht nach.“ Zur Gründung eines Notgremiums, das aus 50 Prozent der Gemeinderatsmitglieder besteht, sah Margreiter keine Veranlassung.

Greiling: CSU-Gemeinderätin möchte in Sitzung keine Maske tragen - und verlässt den Raum

Hefele-Bauer sagte, die bedauere es, dass sie keine Möglichkeit habe, dem Willen ihrer Wähler nachzukommen. Sie stellte rechtliche Schritte wegen „Rechtsbeugung“ in den Raum und ging.

Die Sitzung lief dann regulär weiter, alle Tagesordnungspunkte wurden behandelt. Später, unter dem Punkt „Verschiedenes“, kam das Thema aber erneut zur Sprache. Ratsmitglied Martin Bauer (FWG) legte Wert auf die Feststellung, dass die Vorgehensweise nicht nur ein Alleingang des Bürgermeisters war, sondern das gesamte Gremium dahinterstehe. In der anschließenden kurzen Debatte gab es keine Wortmeldung, die diese Ansicht infrage stellte.

Nach Masken-Eklat in Sitzung: Gemeinderätin für Presse nicht erreichbar

Für eine Stellungnahme gegenüber dem Tölzer Kurier war Claudia Hefele-Bauer am Tag nach der Sitzung nicht zu erreichen. Die Greilinger Gemeinderäte tagen derzeit unter Corona-Vorschriften im Gemeindesaal. Das Tragen einer FFP2-Maske ist Pflicht, Abstandsregeln sind einzuhalten, und es darf nur eine bestimmte Anzahl Besucher kommen.   (ps)

Das Amtsgericht Weilheim hat ein Kind, das die Realschule in Schlehdorf besucht, von der Maskenpflicht befreit. Inzwischen hat sich das Kultusministerium dazu geäußert. Und nachdem bei der Sieben-Tage-Inzidenz im Landkreis Bad Tölz-Wolfratshausen an drei Tagen hintereinander der Wert von 100 überschritten wurde, gelten laut Landratsamt ab Donnerstag, 15. April, neue Corona-Regeln. Übrigens: Alles aus der Region gibt‘s jetzt auch in unserem neuen, regelmäßigen Bad-Tölz-Newsletter.

Auch interessant

Kommentare