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In Lenggries gibt es derzeit zirka 250 Zweitwohnungen, die der Gemeinde jährlich rund 200 000 Euro an Steuer bringen.

Diskussionen in Gemeinden

Zweitwohnsitze: Kochel prüft Verbot

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Das mögliche Verbot von Zweitwohnsitzen wird derzeit unter Oberbayerns Bürgermeistern rege diskutiert. Im Tölzer Land winken die Kreisstadt und Lenggries ab. In Kochel aber prüft die Verwaltung eine solche Satzung.

Bad Tölz/Lenggries/Kochel am See– Im Kampf gegen die allgemeine Wohnungsnot wollen einige Gemeinden in Oberbayern keine neue Zweitwohnungen mehr zulassen (wir berichteten überregional). Tourismus-Orte wie Berchtesgaden, Schönau und Ruhpolding haben entsprechende Satzungen erlassen, und auch Kreuth im Tegernseer Tal will diesen Weg gehen. In Garmisch-Partenkirchen wird darüber rege diskutiert.

Bürgermeister im Tölzer Land verfolgen diese Diskussionen mit Interesse – und mit Fachwissen. „So eine Satzung kann man nur in einem Gebiet erlassen, das überwiegend touristisch genutzt wird“, sagt der Lenggrieser Bürgermeister Werner Weindl mit Blick auf den Flächennutzungsplan. In „allgemeinen Wohngebieten“ könnte man sie rechtlich nicht durchsetzen. „Ich bin sowieso gespannt auf die erste Gerichtsentscheidung“, sagt Weindl. Er glaube nicht, dass so ein Verbot rechtlich haltbar sei. In Lenggries gibt es derzeit zirka 250 Zweitwohnungen, die der Gemeinde jährlich rund 200 000 Euro an Steuer bringen. „Da sind wir im Vergleich zu Berchtesgaden und Tegernsee am unteren Ende der Skala.“

Der Lenggrieser Rathauschef ist sich bewusst, dass es durchaus Bürger gibt, die Zweitwohnungen kritisch sehen und es begrüßen würden, wenn man sie Einheimischen zur Verfügung stellen könnte. Manche Wohnungen würden von den Auswärtigen rege genutzt, andere hingegen weniger, sagt Weindl. Weil die Wohnungen quer verteilt im ganzen Dorf liegen, gebe es in Lenggries aber kein großes Problem mit dem ständigen Anblick von heruntergelassenen Rollläden.

In Bad Tölz sind nach Angaben von Bürgermeister Josef Janker 308 Personen mit Nebenwohnsitz gemeldet. „Ihnen gegenüber stehen 19 696 Menschen mit Hauptwohnsitz“, sagt Janker zum Vergleich. Allein schon diese Relation zeige, dass das Thema in der Kurstadt keine wirkliche Rolle spiele. Die Steuereinnahmen bewegen sich bei durchschnittlich 135 000 Euro. „In Bad Wiessee sind es 900 000 Euro.“ In Tölz sei die Situation überschaubar, ein Verbot würde die Situation auf dem Wohnungsmarkt nicht wesentlich entschärfen, so Janker. Ähnlich wie Weindl geht auch er davon aus, dass das Verbot bald die Gerichte beschäftigen wird.

Anders ist die Lage in Kochel. Man prüfe, ob eine solche Satzung „ein probates Mittel“ sein könne, die angespannte Situation auf dem Wohnungsmarkt zu entschärfen, sagt Bürgermeister Thomas Holz. „Die Finanzverwaltung ist gerade dabei, die Grundlagen zu eruieren und sich mit den Kollegen in Berchtesgaden und Schönau abzustimmen.“ In einer der kommenden Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses soll das Thema beraten werden.

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Hintergrund ist laut Holz die große Nachfrage von Einheimischen auf dem Wohnungsmarkt und die Tatsache, dass es in der Gemeinde Immobilien gebe, die mehr als die Hälfte des Jahres nicht bewohnt seien. Im gesamten Gemeindegebiet sind derzeit 279 Nebenwohnsitze gemeldet, das sind 7 Prozent im Verhältnis zu den Hauptwohnsitzen. Die Zahl ist laut Holz seit fünf Jahren konstant. Die Steuereinnahmen liegen bei rund 110 000 Euro.

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Allerdings, sagt Holz, müsse man zwischen Kochel und Walchensee unterscheiden, denn allein dort gebe es 117 Nebenwohnsitze. „Das bedeutet, dass rund 42 Prozent der gesamten Nebenwohnsitze im Ortsteil Walchensee liegen und dort auch im Verhältnis zu den Hauptwohnsitzen einen relativ hohen Anteil von 23,5 Prozent darstellen.“

Holz will, dass Einheimische, vor allem mit Kindern, vor Ort einen bezahlbaren Wohnraum finden: „Sie sind für das Gefüge der Ortsgemeinschaft sowie für das Vereinsleben und die ehrenamtlichen Rettungsorganisationen von ganz herausragender Bedeutung.“ Ob ein Verbot von Zweitwohnsitzen eine Lösung darstelle, werde sich zeigen.

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