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„Ein Kasperltheater“: Kochler Gemeinderat diskutiert nochmal über Haushalt

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Von: Christiane Mühlbauer

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Zum ersten Mal nach langer Zeit tagte der Kochler Gemeinderat nun wieder im Rathaus statt in der Heimatbühne.
Zum ersten Mal nach langer Zeit tagte der Kochler Gemeinderat nun wieder im Rathaus statt in der Heimatbühne. © arp

Erneut hat sich der Kochler Gemeinderat mit dem Haushalt fürs laufende Jahr beschäftigt. Bürgermeister Thomas Holz (CSU) legte fehlende Unterlagen vor, und Klaus Barthel (SPD) musste Kritik vom Gremium einstecken.

Kochel am See – Eigentlich hat der Gemeinderat Kochel den Haushalt 2022 Anfang April schon beschlossen (wir berichteten) – doch nun wurde erneut darüber diskutiert. Anlass war eine Beschwerde von Klaus Barthel (SPD) bei der Kommunalaufsicht im Landratsamt. Barthel wirft der Kochler Verwaltung mangelnde Transparenz vor. Schon in der April-Sitzung hatte Barthel Verschiedenes kritisiert, unter anderem das Fehlen von Unterlagen wie etwa zur fünfjährigen Finanzplanung. Bürgermeister Thomas Holz (CSU) hatte dabei mehrfach das Wort „Lüge“ gesagt (wir berichteten).

Fünfjährigen Finanzplan vorgelegt

In der Mai-Sitzung listete Holz nun auf, wann welche Unterlagen wo im digitalen Ratsinformationssystem „Allris“ für die Räte eingestellt worden waren. Bei den Unterlagen zur fünfjährigen Finanzplanung entschuldigte sich Holz jedoch für das Fehlen und sprach von einem „Büroversehen“. Zudem holte er detaillierte Erklärungen zur Entwicklung des Schuldenstands und zur Rücklage nach. Der Abbau der Rücklage sei sinnvoll, weil „immer das Damoklesschwert der Negativzinsen über uns schwebt“, sagte Holz. Bislang habe man das vermeiden können.

Barthel: Schulden sind zu hoch

Barthel entgegnete, er habe sich deshalb an die Kommunalaufsicht gewandt, weil seine Nachfragen von der Kochler Verwaltung „mehrfach“ nicht beantwortet worden waren. Holz wiederum wies den Vorwurf zurück.

Der SPD-Gemeinderat wiederholte seine Sorgen bezüglich des Haushalts und des Schuldenstands, der sich Ende 2022 voraussichtlich auf fünf Millionen Euro beläuft. Darüber entflammte eine Diskussion im Rat. Holz verwies unter anderem auf die Investitionen in den kommunalen Wohnungsbau: „Wie sollen wir das machen, ohne Geld auszugeben“, fragte er Barthel und warf diesem vor, sich gegen neue Einnahmen zu sperren, etwa aus dem Tageskurbeitrag.

Resenberger: „Das sind rentierliche Schulden“

Im Laufe der Diskussion bekam der Bürgermeister breite Unterstützung der anderen Fraktionen. Das ehemalige Verstärkeramt zu kaufen, um dort Bauhof und Wohnungen zu verwirklichen, sei für den Ort „eine historische Chance“, sagte Zweiter Bürgermeister Thomas Eberl (UWK). Hans Resenberger (CSU) sprach von „rentierlichen Schulden“: Die Gemeinde habe vor 20 Jahren sieben Millionen Euro Schulden gehabt und diese bis auf rund zwei Millionen abgebaut. Damals habe man Projekte wie Trimini und Kläranlage gestemmt. „Dass Schulden steigen und sinken, ist für eine Kommune nicht ungewöhnlich“, sagte Resenberger. Hätte man das Trimini in kommunaler Hand behalten, „dann hätten wir heute ein ganz anderes Problem“.

Greiner: „Kein Schreckensszenario“

Markus Greiner (Junge Liste) warf Barthel vor, das Wort „Schreckensszenario“ zu gebrauchen: „Sie suggerieren damit dem Bürger etwas, das nicht stimmt. Die Leute dann vom Gegenteil zu überzeugen, ist schwierig.“ Beim kommunalen Wohnungsbau würden 90 Prozent der Kosten bezuschusst. Wenn Barthel der Schuldenstand zu hoch sei, hätte er bei den Haushaltsvorberatungen konkrete Sparvorschläge unterbreiten sollen, so Greiner. Ähnlich äußerte sich Fraktionskollege Eduard Pfleger: Es komme ihm so vor, als sei die Kochler SPD nur darauf aus, „politische Parolen zu verbreiten“: „Das wird hier langsam zum Kasperltheater, und wir machen uns im ganzen Landkreis lächerlich.“ Anschließend wurde erneut über den Haushalt abgestimmt, es blieb bei der Gegenstimme von Barthel. Die Stellungnahme von der Kommunalaufsicht im Landratsamt steht noch aus.  

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