- vonAlois Ostlerschließen
Bei der Wahl des neuen Kochler Gemeinderats im März 2020 wird es keine gemeinsame Liste geben. Zwei Gruppierungen sprachen sich in Gegensatz zur CSU dagegen aus.
Kochel am See – Bei der Wahl des neuen Kochler Gemeinderats im März 2020 wird es keine gemeinsame Liste geben. Während sich CSU, UWK, Junge Liste, Freie Bürger Ried und Bayernpartei für eine Beteiligung entschieden haben, sprachen sich SPD und Freie Wähler gegen einen gemeinsamen Wahlvorschlag aus, teilt der Kochler Bürgermeister Thomas Holz auf Anfrage mit. Im Juni war erstmals öffentlich über die Pläne für eine Einheitsliste gesprochen worden.
„Sicherlich gibt es für beide Varianten zahlreiche Argumente“, sagt Holz. „Ich fand die Idee für unsere Gemeinde aber charmant. Man hätte es mal probieren können. Es wäre sicherlich ein besonderes Zeichen gewesen, das man hätte setzen können.“ Im derzeitigen Gemeinderat werde seiner Meinung nach sehr konstruktiv zusammengearbeitet. Mehrheitsbündnisse, mit denen Entscheidungen durchgedrückt werden sollten, habe es in den vergangenen Jahren nie gegeben.
Kochler SPD: „Im Gemeinderat gibt es zu viel Geheimdiplomatie“
„Parteipolitik spielt in diesem Gremium so gut wie keine Rolle, es stand bisher bei allen das Wohl der Gemeinde im Vordergrund“, sagt Holz. „Die vielen erfolgreich umgesetzten Projekte sprechen eine deutliche Sprache“, so der Bürgermeister.
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Der Kochler SPD-Ortsverein lehnt eine Einheitsliste ab, heißt es in einer am Mittwoch veröffentlichten Pressemitteilung. „Auf einer Einheitsliste wird nicht deutlich, wer für was steht“, so der SPD-Ortsvorsitzende Bernhard Schülein. „Auch in unserem Dorf mit seinen Ortsteilen und über 4000 EinwohnerInnen kennt nicht jeder jeden“, schreibt der Vorsitzende. Die SPD will, „dass die mündigen Bürger sich orientieren und eine sachbezogene Wahlentscheidung treffen können“.
Bürgermeister Thomas Holz will Scheitern der Einheitsliste nicht kommentieren
Derzeit gibt es laut Schülein „viel Geheimdiplomatie und zu wenig Informationen, zu viel nichtöffentliche Beratungen und zu wenig Dialog nach außen“. Die SPD will demnach ein Höchstmaß an Transparenz und Bürgerbeteiligung. Unterschiedliche Meinungen, die es immer gebe, müssen laut Schülein erkennbar sein.
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Seine Forderung: „Wir wollen bessere Chancen für jüngere und neue Kandidaten, als eine Einheitsliste sie bieten kann.“ Das gelte auch für die verschiedenen Ortsteile. Die SPD will, „dass sich möglichst viele Mitbürger für die Arbeit des Gemeinderats interessieren, sich engagieren und an der Wahl beteiligen“. Alle seien aufgerufen, auf der offenen Liste mitzumachen.
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Dass nicht alle für die Einheitsliste sind, will Bürgermeister Holz nicht kommentieren: „Es freut mich vielmehr, dass so intensiv auch über ein politisches Miteinander in unserer Gemeinde diskutiert wurde und die meisten Gruppierungen sich das auch vorstellen könnten.“