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Über die Demonstration am Walchensee Mitte Oktober und die folgende Diskussion im Gemeinderat wird nach wie vor stark diskutiert.

Im Gemeinderat

Kommunalwahl 2020: Krach in der Kochler SPD: Marksteiner wirft hin

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Getrübte Weihnachtsstimmung im Kochler Rathaus: In der Jahresschlusssitzung des Gemeinderats hat Rosemarie Marksteiner ihr Amt als Sprecherin der SPD-Fraktion niedergelegt.

Kochel am See – Nach einer anstrengenden Sitzung mit zahlreichen, teilweise auch kontrovers diskutierten Punkten war es mucksmäuschenstill, als sich kurz vor dem Ende der Tagesordnung Rosemarie Marksteiner zu Wort meldete. „Ich gebe das Amt der SPD-Fraktionssprecherin zurück und trete aus der SPD-Fraktion aus“, sagte die Gemeinderätin. Sie wolle für den Rest der Wahlperiode als fraktionsloses Mitglied des Gemeinderats weiterarbeiten. Als Grund für die für Außenstehende überraschende Ansage gab Marksteiner folgende Erklärung: Die Kochler SPD habe ihr einen neuerlichen Listenplatz bei der Aufstellung der Gemeinderatskandidaten für die Wahl am 15. März 2020 verweigert.

„Das hat gesessen“, murmelte ein Gemeinderatsmitglied in die anschließende Stille. „Wir nehmen das zur Kenntnis“, sagte Bürgermeister Thomas Holz. Die Rathausverwaltung werde alle notwendigen Schritte vorbereiten, damit der Gemeinderat in der Januar-Sitzung die erforderlichen Beschlüsse fassen könne.

Bürgermeister-Stellvertreter Thomas Eberl, der im Gemeinderat die Unabhängige Wählergemeinschaft Kochel (UWK) vertritt, lud Marksteiner kurzerhand ein: „Machen Sie doch bei uns mit.“

Rosemarie Marksteiner

Überrascht von Marksteiners öffentlicher Ankündigung war am Dienstag Bernhard Schülein, der bei der Gemeinderatssitzung auf der Zuhörerbank saß. Er wertet das Vorgehen aber als „selbstverständliche Konsequenz“. Der Vorstand des Kochler SPD-Ortsvereins habe sich in den vergangenen Monaten mehrfach mit Rosemarie Marksteiner getroffen. Dabei habe man sich „immer wieder im Kreis gedreht“ und sei inhaltlich auf keinen gemeinsamen Nenner gekommen. Dreh- und Angelpunkt war demnach die Einheitsliste, die einige Zeit in der Gemeinde Kochel im Gespräch war – bis sich laut Schülein die Kochler SPD und Vertreter aus Walchensee dagegen ausgesprochen haben. „Frau Marksteiner hat aber immer die Einheitsliste verteidigt“, sagt Schülein. „Wir haben nicht verstanden, dass sie dann auch noch auf unserer Liste antreten wollte.“ Es habe einfach keine gemeinsame Basis gegeben. Ein weiterer Streitpunkt war dem Vernehmen nach die Teilnahme von SPD-Mitgliedern an der Walchensee-Demonstration im Oktober. „Sie hat uns deswegen in E-Mails Vorwürfe gemacht“, sagt Schülein. Die SPD-Vorstandsmitglieder haben schließlich den Eindruck gehabt, „dass Frau Marksteiner erleichtert war, dass es zu dem Bruch gekommen ist“.

Bernhard Schülein

Der SPD-Ortsvorsitzende machte aber auch deutlich, „dass wir uns bei Rosemarie Marksteiner ausdrücklich für ihre Arbeit und das, was sie geleistet hat, bedankt haben“. Die parteilose Kochlerin wäre nach Schüleins Einschätzung „von ihrer Haltung her ein ideales Mitglied auf der CSU-Liste“.

Die Kochler SPD will ihre Kandidatenliste für die Gemeinderatswahl am 9. Januar 2020 benennen. „Wir stehen vor einer deutlichen Verjüngung“, kündigt Schülein an und verspricht: „Auf der Liste werden viele neue Namen stehen.“ 

 Die Kochler Kommunalpolitikerin war aus beruflichen Gründen am Mittwoch nicht für eine telefonische Stellungnahme zu erreichen. Marksteiner erklärte nun am Donnerstag im Gespräch mit der Redaktion, dass sie den SPD-Mitgliedern keine Vorwürfe gemacht habe, weil sie an der Walchensee-Demonstration teilgenommen hatten. „Wenn ich im Lande gewesen wäre, hätte ich auch daran teilgenommen“. Sie halte es für richtig und wichtig, auf Missstände hinzuweisen. Was ihr allerdings nicht gefallen habe, war die Art und Weise mit der die Organisatoren anschließend den Gemeinderat und den Bürgermeister angegriffen hatten. „Das war nicht richtig“, sagte sie. „Absolut komisch“ findet sie die Einschätzung des Kochler SPD-Ortsvorsitzenden Bernhard Schülein, der gesagt hatte, Rosemarie Marksteiner wäre „ein ideales Mitglied auf der CSU-Liste“. Bei ihren Entscheidungen sei es ihr vielmehr immer wichtig gewesen, „dass es eine gute Entscheidung für das Dorf und die Gemeinde ist“. Parteipolitik habe auf kommunaler Ebene nichts verloren, sagt sie. Deshalb habe sie sich auch für eine Gemeinschaftsliste stark gemacht. Die sei aber nicht zum Tragen gekommen, weil die Kochler SPD und die Vereinigung „Freie Wähler im Zweiseenland“ dagegen waren. Auf welcher Liste Rosemarie Marksteiner im kommenden Frühjahr für die Gemeinderatswahl antreten wird, ist noch nicht abzusehen. „Ich habe noch keine Idee“, sagt sie. Aber sie habe bereits mehrere Anfragen vorliegen.

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