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Bürgermeister Thomas Holz hat für Kochel einen Notausschuss eingerichtet. Dadurch soll die Gemeinde in dieser Zeit handlungsfähig bleiben.

CORONA-KRISE

Gemeinderat: Kochel beruft Notausschuss

  • Christiane Mühlbauer
    vonChristiane Mühlbauer
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Gemeinde Kochel am See richtet „Ausschuss für Notzeiten“ ein, um auch während der Corona-Krise kommunalpolitisch handlungsfähig zu bleiben. 

Kochel am See – Ähnlich wie die Gemeinde Bad Heilbrunn (wir berichteten) hat nun auch Kochel einen Weg gefunden, in dieser Zeit kommunalpolitisch handlungsfähig zu bleiben. Wie Bürgermeister Thomas Holz berichtet, wurde ein „Ausschuss für Notzeiten“ eingerichtet. Für so einen Ausschuss ebne nun das Innenministerium den Weg. Dieser Notausschuss sei möglich, wenn alle Gemeinderatsmitglieder einverstanden seien. Das Einvernehmen wurde eingeholt, berichtet Holz.

Der Notausschuss entspricht der Zusammensetzung des Hauptausschusses und besteht aus den Mitgliedern der sieben Kochler Gemeinderatsfraktionen plus Bürgermeister. Er wird erstmals am Mittwoch, 8. April, um 19 Uhr im Rathaus tagen. Besucher sind nicht zugelassen, sondern nur die Presse.

Alle Gemeinderatsmitglieder sind einverstanden 

Im Mittelpunkt der kurzen Sitzung steht ein „gemeindliches Hilfspaket in Zeiten der Corona-Pandemie“. Holz geht es darum, Mieten und Pachten zu erlassen. „Es wäre unredlich, wenn wir diese jetzt weiterlaufen lassen“, sagte der Bürgermeister im Telefongespräch mit dem Tölzer Kurier. Die Entscheidung könne er jedoch nicht alleine treffen, sondern brauche dafür einen Gemeinderatsbeschluss. Außerdem will man über Steuerstundungen für örtliche Betriebe und Unternehmen sprechen sowie über den Fremdenverkehrsbeitrag.

Besucher sind nicht zugelassen 

Der Notausschuss dürfe sich nur mit dringenden Fragen beschäftigen, erklärt Holz. Kommunalrechtlich sei dies „absolutes Neuland“. Eine „normale“ Sitzung einzuberufen, hält er für fahrlässig: Eine Gemeinde habe auch in Zeiten der Ausgangsbeschränkung eine Vorbildfunktion, und zudem wolle man die Gesundheit der Gemeinderatsmitglieder und Verwaltungsmitarbeiter nicht aufs Spiel setzen. Deswegen gebe es auch keine Sitzung im Saal der „Heimatbühne“.  

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