Polizeikontrolle eskaliert: Mann liefert sich Verfolgungsjagd mit Beamten

Polizeikontrolle eskaliert: Mann liefert sich Verfolgungsjagd mit Beamten

Post vom Finanzamt: Kochel staunt erneut

  • schließen

Für die Gemeinde Kochel am See bleibt es in Sachen Gewerbesteuer weiterhin turbulent.

Kochel am See – Wie Bürgermeister Thomas Holz am Dienstag per Pressemitteilung bekannt gab, erhielt die Gemeinde nun einen neuen Bescheid vom Finanzamt München, betreffend das Jahr 1995. Darin heißt es, dass der Kommune 1,1 Millionen Euro erstattet werden.

Zum Hintergrund: Erst in der jüngsten Gemeinderatssitzung hatte Holz bekannt gegeben, dass die Gemeinde für das Jahr 1994 eine Nachzahlung in Höhe von 700 000 Euro leisten muss, und zwar mit sechs Prozent Zinsen, so dass insgesamt 1,7 Millionen Euro fällig werden (wir berichteten).

Verrechnet man nun beide Vorgänge, muss die Gemeinde „nur“ noch 700 000 Euro ans Finanzamt München bezahlen. Bürgermeister Thomas Holz gibt nach wie vor nicht bekannt, um welches Unternehmen es geht – es ist jedoch davon auszugehen, dass es sich um die Aktiengesellschaft Uniper handelt, die das Walchenseekraftwerk betreibt.

Die Gemeinde wird nun einen Nachtragshaushalt aufstellen. „Wir müssen unsere Planungen und vor allem unsere Ausgaben nochmals überdenken, denn diese hohe sechsstellige Summe im laufenden Betrieb einzusparen, wird uns nicht gelingen.“

Zudem will Holz weiterhin der Sache auf den Grund gehen, warum die Verfahren für den Gewerbesteuermessbetrag für die Jahre 1994 und 1995 so lange dauerten. „Das ist mir völlig schleierhaft. In dieser langen Zeit wurden sehr hohe Zinsen zum Nachteil unserer Gemeinde produziert, obwohl wir keinerlei Einfluss auf das Verfahren hatten.“

Bei Privatpersonen und Firmen ist eine solche Angelegenheit nach zehn Jahren verjährt. Vor diesem Hintergrund hat die Gemeinde nun das zuständige Finanzamt schriftlich um Auskunft gebeten und „rein vorsorglich Einspruch gegen den Bescheid aus dem Jahr 1994 eingelegt“, so Holz.

Den Bürgermeister treibt nämlich zudem die Frage um, ob und wie viele weitere Gewerbesteuerbescheide noch nicht rechtskräftig sind: „Derartige Überraschungen können nicht nur die Finanzplanung einer Gemeinde über den Haufen werfen, sondern auch notwendige Investitionen massiv gefährden. Wir brauchen hier dringend eine längerfristige Planungssicherheit.“ 

Rubriklistenbild: © dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Termine des Tages: Das steht an am Mittwoch
Termine des Tages: Das steht an am Mittwoch
Mann verliert Orientierung: Zwischen Laterne und Bank geparkt
Aus gesundheitlichen Gründen hat ein 74-jähriger Mann aus Greiling am Montag mit seinem VW die Orientierung verloren.
Mann verliert Orientierung: Zwischen Laterne und Bank geparkt
Kein Bürgerentscheid - Tölzer Hotelprojekt wackelt trotzdem
Das vom Investor Arcus geplante Hotel an der Arzbacher Straße scheint in weite Ferne gerückt. Das Bürgerbegehren dazu ist allerdings kein Hinderungsgrund: Der Stadtrat …
Kein Bürgerentscheid - Tölzer Hotelprojekt wackelt trotzdem

Kommentare