+
Sozialministerin Emilia Müller hielt am Sonntag einen Vortrag über "Soziale Gerechtigkeit für alle" im Alpenfestsaal Lenggries.

Ministerin sorgt sich um sozialen Frieden

  • schließen

Lenggries - Niemand muss befürchten, dass ihm wegen der Leistungen für Asylbewerber etwas weggenommen wird, betonte Sozialministerin Emilia Müller. Einige Lenggrieser haben da etwas anderes gehört.

Nach ihrem Besuch in Lenggries nimmt Emilia Müller eine kleine Hausaufgabe mit nach Hause: Dürfen Asylbewerber wirklich auf Kosten des Staates Taxi fahren? Dieses Gerücht stellte eine Zuhörerin in den Raum, die sich nach dem Vortrag der bayerischen Sozialministerin gestern im Lenggrieser Alpenfestsaal zu Wort meldete. Die Frau berief sich auf mehrere Tölzer Taxi-Unternehmer, die ihr versichert hätten, dass sie an den Asylbewerbern sehr gut verdienen würden. „Hin und wieder mag es Sinn machen, wenn Asylbewerber mit Taxis herumgefahren werden“, betonte die Frau. Aber was sei mit der Oma auf dem Land, die ebenfalls öfter mal ein Taxi gebrauchen könnte, es sich aber nicht leisten könne?

Sie könne diese „Konkurrenzdebatte“ nachvollziehen, sagte Müller. Sie werde angesichts der Flüchtlingskrise derzeit überall in Bayern geführt – mal mehr, mal weniger gerechtfertigt. Beim konkreten Beispiel tippte Müller aber eher auf Letzteres. „Ich höre das zum ersten Mal“, sagte die Ministerin. Müller will sich zwar noch genauer informieren. Gestern ging sie aber davon aus, dass die Asylbwerber eine Taxifahrt aus eigener Tasche bezahlen müssen. 

Auch zu der Behauptung, dass die Tafel-Kundschaft in der Tölzer Lettenholzschule inzwischen zu 98 Prozent aus Asylbewerbern bestehe und damit deutschen Bedürftigen die Lebensmittel wegnehme, konnte sich die Politikerin verständlicherweise nicht konkret äußern. „So sollte es jedenfalls nicht sein“, sagte Müller und betonte, dass die deutsche Bevölkerung und ihre sozialen Anliegen nach wie vor im Mittelpunkt der bayerischen Sozialpolitik stünden. „Keiner muss befürchten, dass ihm durch unsere Leistungen für die Flüchtlinge etwas weggenommen wird.“ 

Die Flüchtlingsproblematik und die daraus resultierende Konkurrenzdebatte war aber nur einer von vielen Aspekten, den die Ministerin in ihrem einstündigen Vortrag beleuchtete. Schließlich lautete das Thema „Soziale Gerechtigkeit für alle – Herausforderungen an die Politik“. Entsprechend weit war der Bogen, den Müller von der Gleichberechtigung zwischen Mann und Frau über die Kinderbetreuung bis hin zur Barrierefreiheit spann.

Geschätzt 100 Interessierte waren der Einladung von CSU, CSA, Frauen- und Senioren-Union sowie des Lenggrieser Ortsverbands in den Alpenfestsaal gefolgt, darunter auch der Bundestagsabgeordnete Alexander Radwan und der Heilbrunner Landtagsabgeordnete Martin Bachhuber. Ihn bezeichnete Müller ein paar Mal versehentlich als „Bachmeier“, was für amüsierte Gesichter im Publikum sorgte. Bachhuber nahm’s mit Humor und bekräftigte ebenso wie Müller die Forderung der CSU nach einer Begrenzung des Flüchtlingsstroms, den die Ministerin gar als „Völkerwanderung“ bezeichnete. 

„Es kann so nicht weitergehen“, sagte Müller mit Blick auf den sozialen Frieden. Die Politik müsse die Sorgen und Ängste der Menschen im Land ernst nehmen, denn eines sei klar: „Die Akzeptanz der Bevölkerung ist da A und O für die Bewältigung der künftigen Herausforderungen.“

Auch interessant

Mehr zum Thema

Meistgelesene Artikel

Mitstreiter fürplastikfreies Einkaufen gesucht
Im Februar wurde in Bad Tölz der Verein „Oberland Plastikfrei“ gegründet. Jetzt hat er einen neuen Flyer herausgebracht. Kurier-Redakteurin Melina Staar unterhielt sich …
Mitstreiter fürplastikfreies Einkaufen gesucht
84-jährige Lenggrieserin begeht Fahrerflucht
Obwohl das Unfallopfer ausstieg und winkte, fuhr eine Seniorin aus Lenggries einfach weg, als sie einen Unfall verursacht hatte.
84-jährige Lenggrieserin begeht Fahrerflucht
Tatjana Paller aus Lenggries ist Europameisterin
Tatjana Paller aus Lenggries ist Europameisterin
Tipps gegen Langeweile: Das ist los am Dienstagabend
Tipps gegen Langeweile: Das ist los am Dienstagabend

Kommentare