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Das Kreispflegeheim in Lenggries ist in die Jahre gekommen. Dasselbe gilt fürs Tölzer Josefistift. Für beide Einrichtungen sind Neubauten geplant.

Gemeinde und Landkreis

Pflegeheim in Lenggries: (K)eine interkommunale Zusammenarbeit

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Eigentlich wollten die Gemeinde und  der Landkreis beim Bau eines Pflegeheims in Lenggries zusammenarbeiten. Im Lenggrieser Rathaus ist man mit der Unterstützung des Landkreises allerdings nicht zufrieden.  

Lenggries– Es geht voran: Am Montag, 17. September, steht der Neubau des Pflegeheims in Lenggries auf der Tagesordnung des Gemeinderats. Die Lokalpolitiker reden über das Exposé, das an potenzielle Betreiber verschickt werden soll, die Bildung einer Arbeitsgruppe – und sie reden übers Geld. Eine Investition von zwölf bis 15 Millionen Euro steht im Raum für ein Haus mit 80 bis 100 Betten. Beschließen soll das Gremium auch, dass die Gemeinde die Bauträgerschaft übernimmt. Was aber ist aus der angestrebten interkommunalen Zusammenarbeit mit dem Landkreis beim Bau des Heims geworden?

Die ist nicht vorhanden bis gut – je nachdem, welche Seite man fragt. Auf jeden Fall wird der Landkreis 15 000 Euro pro neu gebautem Pflegeplatz zur Verfügung stellen. Bei 80 Betten ist das ein Investitionskostenzuschuss von 1,2 Millionen Euro. Allerdings sind das Mittel, die es beispielsweise auch für den Neubau in Schlehdorf gibt.

Darüber hinaus bietet der Landkreis der Gemeinde Lenggries ein zinsloses Darlehen mit sehr langer Laufzeit an. „Wir haben schon erst einmal geschluckt“, sagt Bürgermeister Werner Weindl (CSU) auf Anfrage. Denn die Gemeinde habe eigentlich damit gerechnet, dass sich der Landkreis nicht nur mit einem Darlehen, das zurückbezahlt werden muss, an der Millioneninvestition beteiligt. Auch eine gemeinsame Organisationsform werde es wohl nicht geben. Denkbar gewesen wären die Zusammenarbeit von Kreis und Gemeinde in einem Zweckverband, einem Kommunalunternehmen oder einer GmbH. „Wir wollten etwas möglichst Unkompliziertes“, sagt Weindl. Dass man sich davon nun gänzlich verabschiedet hat, nimmt die Gemeinde – zwangsläufig – hin. „Wenn wir weiter darauf beharren, sind wir in drei Jahren immer noch nicht weiter.“

Landrat will keinen Bezugsfall schaffen

Für Wolfgang Krause, Abteilungsleiter im Landratsamt, braucht es diese Organisationsform schlicht nicht. „Der einzige Zweck des Zweckverbands wäre der Bau des Gebäudes und dessen Verpachtung. Dafür muss man es nicht so kompliziert machen.“ Zumal auch ein Zweckverband Geld koste, ergänzt Landrat Josef Niedermaier. Und schließlich müsse der Landkreis ja auch alle anderen Gemeinden gleich behandeln. „Die Gemeinde Schlehdorf hat auch einen Zweckverband, der ein Heim baut. Da müssten der Landkreis dann ebenfalls Mitglied werden.“ Diese Gleichbehandlung ist auch der Grund, warum der Landkreis nicht einfach ein paar Millionen Euro für den Bau locker machen kann, sondern nur den üblichen Investitionskostenzuschuss. „Ich will eben keinen Bezugsfall schaffen. Wie soll ich sonst erklären, warum Schlehdorf oder Dietramszell nicht den Anspruch auf dieselbe Unterstützung hat?“, fragt Niedermaier.

Die Unterstützung der Gemeinde Lenggries sei bereits recht weitreichend. Auch für die Rechtsfolge, die sich aus der Kündigung der Nutzungsvereinbarung ergebe, „haben wir ein großzügiges Angebot unterbreitet“, sagt Krause. Näher könne man darauf noch nicht eingehen, weil erst die Fraktionschefs und die Kreisgremien informiert werden müssen. Das wird in den Sitzungen am 1. und 17. Oktober geschehen.

Betreiber soll bis Anfang des Jahres feststehen

In der Sitzung des Gemeinderats am Montag soll vor allem das Exposé auf den Weg gebracht werden. Hier ist zusammengefasst, was vom künftigen Betreiber – möglichst ein Wohlfahrtsverband – erwartet wird. „Wir werden zehn Betreiber, die bereits im Landkreis tätig sind, anschreiben“, sagt Weindl. Eine noch zu gründende Arbeitsgruppe aus Verwaltungsmitarbeitern, Gemeinde- und Kreisräten soll eine Vorauswahl treffen, Gespräche führen und eine Empfehlung aussprechen. Dass der Kreis hier weiter mit im Boot ist, hat einen einfachen Grund: Als bisheriger Betreiber des Heims ist er weiterhin für das Personal zuständig. Er muss dafür sorgen, dass der neue Betreiber die Mitarbeiter übernimmt oder sie in anderen kreiseigenen Einrichtungen unterbringen.

„Bis Anfang des Jahres“, so hofft Weindl, soll der neue Betreiber feststehen. Da er seine Vorstellungen in den Neubau miteinbringen soll, wird dann erst geplant. Das dauert rund ein Jahr. Läuft alles glatt, könnte Mitte 2020 mit dem Bau des Heims begonnen werden.


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