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Wofür steht die SPD eigentlich noch? Diese Frage warf der ehemalige Bundestagsabgeordnete Klaus Barthel (re., hier mit der Ex-Kreischefin Gabriele Skiba (2. v. re.) und dem Direktkandidaten Robert Kühn) in der Kreiskonferenz auf.

Versammlung in Lenggries

Wundenlecken bei der Kreis-SPD: „Politik ist kein Ponyhof“

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Nach dem desolaten Ergebnis bei der Landtagswahl steht bei der SPD die Aufarbeitung an. In der Kreiskonferenz in Lenggries fielen klare Worte, und es ging um die Frage, wofür die SPD eigentlich noch steht.

Bad Tölz-Wolfratshausen – „Ich habe gedacht, dass wir die Prognosen schon noch toppen. Dass wir unter zehn Prozent rutschen, damit habe ich nicht gerechnet“, sagte Kreischef Wolfgang Werner in seiner Begrüßung am Donnerstag im Lenggrieser „Altwirt“. Es sei „ein Schlag in die Magengrube“ gewesen. Auch Landtagsdirektkandidat Robert Kühn (4,9 Prozent) bekannte, „dass es nicht das Ergebnis war, das wir erhofft, für das wir gekämpft haben“. Es sei wichtig, den Bürgern künftig wieder mehr die Werte zu vermitteln für die die SPD stehe: „Freiheit, Gleichheit, Solidarität.“

Deutlicher wurde der ehemalige Bundestagsabgeordnete Klaus Barthel. Natürlich hätten auch Faktoren, „für die wir nichts können“, zu dem schlechten Ergebnis geführt, sagte der Kochler mit Blick auf die Querelen in Berlin. „Aber es gibt auch hausgemachte Probleme.“ Eines davon: Der SPD sei es nicht gelungen, Themen inhaltlich zu besetzen. „Wenn man die Leute fragt, wofür die SPD steht, sagen über 80 Prozent, dass sie es nicht genau wissen.“ Barthel hatte noch mehr Zahlen aus einer Infratest-Studie mitgebracht. Bei Arbeitern und Angestellten – der klassischen SPD-Klientel – stoße die Partei nur noch auf neun Prozent Zustimmung. „Hier haben uns die AfD und sogar die Freien Wähler überholt. Und trotzdem tun wir immer noch so, als wären wir die Arbeitnehmerpartei.“

„Habe noch kein Wort der Selbstkritik gehört“

Die SPD brauche mehr Bodenhaftung, forderte Barthel. „Wir müssen wieder das Lebensgefühl der Menschen erreichen.“ Dazu gehöre es auch, sich anderen Meinungen zu stellen – beispielsweise beim Thema Flüchtlinge. „Aber das ist unbequem. Deshalb sitzen wir das lieber aus.“ Man habe „sinnlose Debatten“ wie die um den Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen geführt, während man sich besser darum hätte kümmern sollen, dass das Familiengeld nicht auf Hartz IV angerechnet wird. „Und beim Thema Pflege mussten auch erst andere kommen, um ein Volksbegehren zu starten“, sagte Barthel.

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Er habe „noch kein Wort der Selbstkritik gehört“. Stattdessen herrsche nach jeder verlorenen Wahl immer für ein paar Monate Betroffenheit. „Und dann geht alles weiter wie bisher. Aber wir müssen bei uns anfangen, die Partei völlig neu aufzustellen und zu verändern.“

Ins selbe Horn stieß Wahlkampforganisatorin Gabriele Skiba. Schon die Plakat-Kampagne der SPD sei „unterirdisch“ gewesen. „Warum schreibt man da Schlagwörter wie Anstand oder Haltung drauf? Die hat man oder man hat sie eben nicht.“ Aus ihrer Sicht sei der Wahlkampf von Spitzenkandidatin Natascha Kohnen, aber auch der ganzen Partei „zu leise“ gewesen.

Probst fordert: „Mehr Mut“

Der frühere Reichersbeurer Gemeinderat Christian von Hoerner empfand das schlechte Wahlergebnis „als eine gewisse Befreiung. Die letzten Jahre wäre ich oft lieber ausgetreten. Aber ich glaube, jetzt packen wir die Wende.“ Auch er plädierte dafür, Kontroversen nicht zu scheuen. „Es muss krachen“ – beispielsweise auch bei Podiumsdiskussionen. „Dann kommt die Presse, und beim nächsten Mal vielleicht auch mehr Leute.“

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Hans Gärtner aus Wolfratshausen forderte ebenfalls, „dass wir die Brust wieder rauskriegen müssen“. In den vergangenen Jahren seien die Grünen in Bayern „mehr als Opposition wahrgenommen worden als wir. Wir müssen auch mal den Mut haben, anzuecken und dagegen zu halten“, forderte Gärtner. „Wir müssen entschlossener auftreten und unsere Inhalte vertreten.“

Der ehemalige Lenggrieser Gemeinderat Karl Probst wurde fast philosophisch. „Vielleicht musste es so sein, dass man erst einmal ganz unten ankommt.“ Man habe die großen Themen im Wahlkampf ausgespart. „Aber das sind Fragen, die die Leute beantwortet haben wollen.“ Probst forderte „mehr Mut und Aggressivität. Politik ist kein Ponyhof“. Auch die „Selbstverzwergung in der Großen Koalition“ müsse aufhören.

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Nach wie vor den Ausstieg aus der Groko fordern die Jusos – auch der Tölzer Florian Iszovics (16). „Die Regierung hangelt sich von Kompromiss zu Kompromiss.“ Die Menschen würden sich etwas anderes wünschen. Nur der Ausstieg aus der Groko löse aber das eigentliche Problem nicht, merkte Barthel an.

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