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Im September machte sich der 1. Senat des Verwaltungsgerichtshofs vor Ort in der Lenggrieser Kaserne ein Bild. Die eigentliche Verhandlung sollte heute stattfinden.

Zu kurzfristige Ladung

Lenggrieser Kaserne: Gerichtstermin geplatzt

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Lenggries – Über die Nutzung des Lenggrieser Kasernenareals wird seit Jahren gestritten. Am Dienstag hätte der Verwaltungsgerichtshof Klarheit bringen können. Doch der Termin ist geplatzt.

Es hätte der Schlusspunkt in einem lange schwelenden Streit werden können: Heute sollte die Verhandlung am Verwaltungsgerichtshof in Sachen Lenggrieser Kaserne stattfinden. Eigentlich. Doch nach einem Einspruch des Klägers – Peter Wasner und seine Luitpolderhöfe GmbH – ist der Termin geplatzt.

Wie berichtet hatte Wasner Klage gegen den Bebauungsplan der Gemeinde eingereicht, der auf seinem Anteil am Kasernenareal ein Gewerbegebiet vorsieht. Der Unternehmer, der die Liegenschaft 2009 gekauft hat, vertrat stets die Auffassung, dass es sich gerade im vorderen Bereich, wo Unteroffiziersunterkünfte, Jägerhäusl und Offiziersheim stehen, um Innenbereich handelt. Dort wollte er eine Wohnbebauung verwirklichen. Diese – so Wasners Haltung – lasse sich auch aus den benachbarten Wohnhäusern beziehungsweise aus der früheren Nutzung der Gebäude als Unterkünfte ableiten.

Der 1. Senat des Verwaltungsgerichtshofs sah das anders. Im September machten sich die Richter vor Ort ein Bild. Damals wurde zwar kein Urteil gesprochen, der Vorsitzende Richter Andreas Dhom gab aber eine erste Einschätzung ab. Und die war eindeutig: Tatsache sei, dass die militärische Nutzung der Gebäude 2003 aufgegeben wurde. Damit seien sie „funktionslos“ geworden, der Bestandsschutz sei erloschen. Generell „spricht viel dafür, dass die Einschätzung der Gemeinde, dies als Außenbereich anzusehen, doch was für sich hatte“, so Dhom.

Nur im Innenbereich wären aber Bauten zulässig, die sich an der Umgebungsbebauung orientieren. Gilt dies nun nicht, kann nur die Gemeinde durch eine Überplanung des Areals eine Baumöglichkeit schaffen. Das hat sie getan – durch den aufgestellten Bebauungsplan.

Wasner hatte damals seine Niederlage bereits eingeräumt. Daher kommt der erneute Einwand seines Anwalts Michael Wondra etwas überraschend. Wondra habe die zu kurzfristige Ladung zur Sitzung am heutigen Dienstag bemängelt, sagt Bürgermeister Werner Weindl auf Anfrage. Ein wenig wundert den Rathauschef das Ganze schon. Schließlich habe der Termin seit der Ortsbegehung am 17. September in Lenggries festgestanden.

Wasner schiebt den Schwarzen Peter zurück zur Gemeinde. Deren Anwalt habe nämlich seine Stellungnahme einfach zu spät eingereicht. Da diese zudem einen völlig neuen Aspekt aufgeworfen habe, sei die Zeit für eine Erwiderung schlicht zu knapp gewesen. „Deshalb hat das Gericht den Termin abgesagt.“ Seines Wissens nach finde die Verhandlung nun in der letzten Novemberwoche statt.

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