Maskenpflicht an Schulen
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Eine Richterin sprach ein Kind, das die Realschule Schlehdorf besucht, von der Maskenpflicht frei. Jetzt ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen sie. (Symbolbild)

Umstrittene Entscheidung

Richterin befreit Kind von Maskenpflicht - jetzt prüft die Staatsanwaltschaft Vorwürfe der „Rechtsbeugung“

Eine Familienrichterin befreite ein Schulkind von der Maskenpflicht. Nach mehreren Anzeigen ist die umstrittene Entscheidung zum Fall für die Staatsanwaltschaft geworden.

Schlehdorf - Das Urteil hatte Mitte April für Aufsehen gesorgt. Eine Familienrichterin am Amtsgericht Weilheim befreite ein Schulkind von der Maskenpflicht. Das Schulkind an der Schlehdorfer Realschule war mehrfach nach Hause geschickt worden, weil es die Maske wegen Kopfschmerzen und Übelkeit nicht tragen wollte. Seit Oktober 2020 hatte das Kind ein Attest, das die Schulleitung nicht anerkennen wollte. Deshalb landete der Fall vor Gericht. Die Familienrichterin urteilte zugunsten des Schulkinds da „das Kindeswohl im konkreten Fall gefährdet“ sei (wir berichteten).

Nach Masken-Urteil: Mehrere Anzeigen gegen Richterin eingegangen

Die Richterin hatte auch entschieden, dass die Schulleitung dem Kind auf dem Schulgelände nicht mehr das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung vorschreiben dürfe. Zudem hatte das Gericht entschieden, dass das Kind nun wegen des Urteils nicht in der Klasse isoliert werden dürfe. Grundsätzlich werde durch die Gerichtsentscheidung aber nicht die entsprechende Verordnung gekippt. Denn für eine solche rechtliche Überprüfung wäre nicht das Amtsgericht zuständig, sondern die Verwaltungsgerichte.

Wie die Presseagentur dpa jetzt berichtet, prüft die Staatsanwaltschaft München mehrere Anzeigen wegen Rechtsbeugung gegen die zuständige Richterin. „Wir haben Vorermittlungen eingeleitet, weil es mehrere Anzeigen gab“, sagte eine Sprecherin. Ob diese Vorermittlungen in ein offizielles Ermittlungsverfahren übergehen oder eingestellt werden, sei noch nicht entschieden.

Masken-Urteil ist eine „Einzelfallentscheidung“

Schulleitung und Kultusministerium hatten das Urteil als „Einzelfallentscheidung“ bezeichnet. Der Beschluss habe keine Auswirkungen auf Infektionsschutzmaßnahmen an den bayerischen Schulen. Die Regelungen seien auch vom Verwaltungsgerichtshof als rechtmäßig eingestuft worden. Die Maskenpflicht gelte deshalb unverändert weiter an Schulen. (cs)

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