Unterhaltung im Hotel über Radio und Fernseher kostet GEMA-Gebühren. Doch das Vorgehen der GEMA stößt den Vermietern sauer auf. Foto: Archiv

Vermieter im Tölzer Land

Gastgeber grantig auf Gema

Die Gema ist derzeit im Landkreis unterwegs, um bei Vermietern von Fremdenzimmern Gebühren einzutreiben. Soweit ist das völlig rechtens. Aber es häufen sich Klagen über die Vorgehensweise des Prüfers. Die Gema hat ihn nun wegen unseriösen Gebahrens zurückgepfiffen.

Bad Tölz-Wolfratshausen – Bei der Lenggrieser Tourismusleiterin Stephanie Rehm häufen sich die Beschwerden von Vermietern. Ein Prüfer der Gema ist derzeit im Landkreis unterwegs, um private Gastgeber zu überprüfen. Jeder Betrieb, der seinen Gästen Radio- oder Fernsehgeräte zur Verfügung stellt, muss dafür Gebühren entrichten. „Die Gema beruft sich auf ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs und ist damit im Recht“, sagt Rehm. Das Gericht bewertet Fernsehen und Radiohören im Hotelzimmer als „öffentliche Aufführung“.

Als sehr befremdlich empfinden die Vermieter die Vorgehensweise des zuständigen Prüfers. „Angeblich hat der keinen einzigen Vermieter angetroffen, weder persönlich noch telefonisch“, zürnt Rehm. Den Gastgebern sei per E-Mail ein „Vertragsangebot“ ins Haus geflattert. Darin immer wieder zu finden: Zahlungsfristen von lediglich vier Tagen. Die Rechtmäßigkeit der Schreiben zweifelt die Lenggrieser Gästeinformation an und hat den Vermietern empfohlen, das Geld nur unter Vorbehalt zu zahlen und juristischen Rat vom Anwalt einzuholen. Zudem legte Rehm den Vermietern ans Herz, „an die Gema heranzutragen, dass die Vorgehensweise ungut ist“. Mehr könne die Gemeinde aber nicht tun.

Vermieter kritisierten auch, dass in der Mail stets nur eine Handynummer anstatt einer Festnetznummer angegeben war. Laut Rehm ist das ebenso wenig korrekt. Die Tourismusleiterin hat durchaus Verständnis für die verärgerten Vermieter. „Da muss ja jeder verschnupft sein, so wie die Gema auf die losgeht.“ Das Vermieten, so Rehm, werde in Deutschland schon arg erschwert.

Vergleichbare Klagen sind auch bei der Tölzer Kur- und Tourismusdirektorin Brita Hohenreiter eingegangen. Eine rechtliche Beratung könne die Tourist-Info aber nicht geben. Hohenreiter geht davon aus, dass sich die Fälle noch häufen. Denn „die Prüfer sind gerade unwahrscheinlich massiv unterwegs“.

Gaby Schilcher, Sprecherin der Gema, äußert sich auf Nachfrage zunächst überrascht über die Vorgehensweise des Prüfers. „Sachlich war das zwar in Ordnung“, sagt Schilcher. Ungewöhnlich hingegen sei die E-Mail-Aktion gewesen, die der Mitarbeiter offenbar eigenmächtig durchgeführt habe. „Das ist etwas, das wir so nicht machen. Der Mann ist deutlich übers Ziel hinausgeschossen. Das war nicht in Ordnung und auch nicht die übliche Vorgehensweise“, räumt die Sprecherin ein. Der Kollege sei mit aller Deutlichkeit auf sein unseriöses Handeln hingewiesen worden. „Er hat Konsequenzen zu erwarten und weiß jetzt sehr genau, dass es das erste und letzte Mal war“, sagt Schilcher.

Dass auf den Schreiben lediglich eine Mobilfunknummer angegeben war, erklärt die Sprecherin so: „Die Außendienstmitarbeiter sind oft den ganzen Tag unterwegs und haben kein Büro.“ Dennoch habe sie auch in diesem Punkt Verständnis für die Vermieter. „Mir wäre eine Festnetznummer auch lieber.“

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