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„Irgendwann sollte mal Ruhe sein“

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Weil er das Jobcenter betrogen hat, muss ein Wackersberger Strafe zahlen. Darüber entschied nun das Amtsgericht in Wolfratshausen.

WackersbergWeil er vom Jobcenter 1060 Euro Arbeitslosengeld II erhalten hat, die ihm nicht zustanden, muss ein Wackersberger (54) 3600 Euro Strafe zahlen. Vom 1. Juni bis Ende November 2016 bezog der Mann Unterstützung; dabei verschwieg er, dass er seit Mitte August wieder einen Betrieb auf 450-Euro-Job angenommen hatte. Vor dem Wolfratshauser Amtsgericht, wo er sich wegen Betrug verantworten musste, gab sich der 54-Jährige recht einsilbig. „Stimmt so“, sagte der Angeklagte. Mehr wolle er dazu gar nicht sagen. Und das vermutlich aus gutem Grund, denn der Mann hat Erfahrung mit solchen Vorgängen. „Er kennt seine Pflichten schon aus früheren Anträgen“, bestätigte ein Fachangestellter des Jobcenters am Landratsamt Bad Tölz-Wolfratshausen. Und schon früher habe es unrechtmäßige Überzahlungen gegeben. Insgesamt beliefen sich die Schulden des Angeklagten auf rund 4000 Euro, die er seit geraumer Zeit abstottere, sagte der Zeuge. Insgesamt 17 Einträge enthält das Vorstrafenregister des 54-Jährigen, der schon als Jugendlicher mit Hehlerei und Diebstählen auffällig geworden war und später hauptsächlich wegen Betrugsdelikten vor Gericht stand. „Irgendwann sollte mal Ruhe sein“, meinte Richter Helmut Berger angesichts der umfangreichen Vorahndungen des Angeklagten. Nachdem er bei den bisherigen Betrugsanklagen immer mit Geldstrafen davongekommen war, hielt der Staatsanwaltschaft diesmal eine Haftstrafe für angemessen. Er beantragte sechs Monate Gefängnis, räumte jedoch Bewährung ein. „Ich versuche, Ihnen abzukaufen, dass sie sich bessern wollen“, begründete der Anklagevertreter seinen Antrag. Richter Berger verurteilte den Wackersberger „nur“ zu einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu je 40 Euro, weil die letzte Verurteilung aus dem Jahr 2010 stamme und somit lange genug her sei, um eine erneute Geldstrafe zu vertreten. Der Angeklagte nahm das Urteil an.

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