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Wann wird auf dem MD-Gelände gebaut? Das wollte die CSU wissen.

Zeitplan für die Bebauung auf dem Papierfabrik-Gelände

Vor 2022 geht auf dem MD-Gelände nix

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Die CSU hatte einen Antrag gestellt: Sie bat die Stadt darum, graphisch darzustellen, welcher Zeitplan für die Entwicklung des MD-Geländes gelten soll. Das hat die Verwaltung gemacht. Heraus kam: ein sehr grober Überblick. Der besagt, dass es mit dem Neubau ab 2022 beginnen könnte. Vielleicht.

Dachau – Es ist ein einfacher Zettel, schwarzweiß bedruckt. Links stehen verschiedene Stichpunkte, Dinge, die noch erledigt werden müssen, bis auf dem ehemaligen MD-Gelände gebaut werden kann. Rechts sind Balken zu sehen, dunkel- und hellgraue, die an unterschiedlichen Punkten beginnen und verschieden lang sind. Am Anfang der Balken steht, ausnahmsweise in roter Schrift, „Januar 2016“. Dann kommt eine horizontale Linie, dort steht „angestrebt 2019“. Und dann kommt noch eine, da steht „angestrebt 2022“. Hinter dieser beginnt der dunkelgraue Balken in der Spalte „Neubau von Gebäuden“. Was das bedeutet? Vor 2022 geht da gar nix. Also, in Sachen Neubau. Es soll natürlich vorher schon einiges passieren: die Aufstellung des Bebauungsplans, die städtebaulichen Verträge, die Altlastensanierung, das wasserrechtliche Verfahren, die Grundstücksneuordnung, die Erschließungen, die Bahnüberführung an der Freisinger Straße. Aber erst dann, wenn das alles in trockenen Tüchern ist, dann kann überhaupt erst der Neubau beginnen. In sechs Jahren? In sechs Jahren! Frühestens, wohl gemerkt. Vor zwei Jahren hieß es noch: 2020. Und so merkt der aufmerksame Beobachter schon: Der Zeitplan schiebt sich stetig nach hinten. Und genau das versuchte auch OB Florian Hartmann zu betonen: „Das ist nur ein Rahmen“, erklärte er zu Beginn der Bauausschusssitzung, bei der der Zeitplan Thema war. „Garantieren kann man hier nix.“ Deshalb vielleicht auch die betont unspektakuläre Form der „Graphik“: Deutlicher kann man kaum darstellen, dass es hier um ganz grobe Zeiträume geht. Und genau diese Darstellung gefiel der Antragstellerin CSU gar nicht. „Das ist ein magerer Zettel“, sagte Gertrud Schmidt-Podolsky also. Immerhin habe der OB ihn „aufschlussreich erläutert“. Trotzdem betonte Schmidt-Podolsky, dass damit für die CSU der Antrag „nicht erledigt“ sei. „Dieser Rahmenplan ist wie ein ausgeleierter Unterhosengummi“, und es sei ihr „völlig schleierhaft, wie das gehen soll“. Ihrer Meinung nach hätte das Projekt „eines Zeitplans bedurft“. Zu den Angaben selber hatte sie auch Kritik: Der Balken der Altlastensanierung liegt mittig im Vergleich zum Balken der Aufstellung des Bebauungsplans – das sei „illusorisch“, dass sich der Bauherr darauf einlasse. „Das ist doch so beabsichtigt, um hinauszuzögern bis zum Geht- nicht-mehr“, warf Schmidt-Podolsky der Stadt vor. Dagegen wehrte sich der OB: Es sei nicht die Aufgabe der Stadt, einen detaillierten Projektplan zu erstellen. Das sei die Aufgabe des Eigentümers. Wenn die Stadt etwas anderes darstellen würde als diese groben Zeiträume, wäre das „nicht seriös“, und auch „nicht zielführend“. Bauamtsleiter Michael Simon fügte hinzu, dass die Stadt „definitiv“ nicht die Absicht habe, zu verzögern. Den beiden zur Seite stellten sich Thomas Kreß (Grüne) und Günter Heinritz (SPD): Kreß, als Techniker, befand den Terminplan als „realistisch“, und Heinritz wunderte sich, „was Sie da unbefriedigt lässt“. Viel wurde nicht weiterdiskutiert, weil Schmidt-Podolsky sowieso schon angekündigt hatte, dass sie nichts gegen den Plan tun werde, da sie davon ausgehe, sowieso auf Granit zu stoßen. Und so wurde der CSU-Antrag – gegen sieben Stimmen – als „geschäftsordnungsgemäß behandelt“ befunden.

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