"Bayern ist ein Lebensgefühl"

Puch - Die Eglersrieder Schützen haben den bayerischen Umwelt- und Gesundheitsminister Markus Söder bei ihrem Oldtimerfest mit einer Fahnenabordnung empfangen. Und der Minister hatte vor allem eines mit ins Festzelt nach Puch gebracht: eine große Überzeugungskraft.

Die Schützendamen bereiteten Markus Söder mit einem Spalier einen herzlichen Empfang, die Blaskapelle Petershausen spielte zum Einzug passend den Bayerischen Defiliermarsch. Mehr als 700 Besucher waren trotz der großen Hitze ins Festzelt gekommen, um den Worten des Umwelt- und Gesundheitsministers zu lauschen. Söder sprach schwerpunktmäßig über die Euro-Krise, die Energiewende und das Thema Gesundheit.

Er weiß, wo den Bürger derzeit der Schuh besonders drückt und begann seine Ansprache mit dem Problemen der Euro-Stabilität. Zur Zeit würden diesbezüglich viele Debatten über den politischen Kompass geführt und immer wieder tauche die Frage auf „Was wird mit dem Euro?“.

Außer Zweifel steht für Söder, dass Europa Solidarität braucht. Die Stabilität der Währung dürfe aber nicht so weit gehen, dass die Schuldenmacher mit einem blauen Auge davonkommen und Deutschland dafür blutet. Deutschland habe sich im Grundgesetz eine Schuldenbremse auferlegt - so ein Grundsatz sollte auch für alle anderen EU-Staaten gelten, findet Söder. Nach dem Ausspruch „Wir zahlen nicht die Schulden der anderen“, erntete er seinen ersten donnernden Beifall.

Dass er von Eurobonds überhaupt nichts hält, hat er in aller Deutlichkeit zu verstehen gegeben. Vielmehr fordert Söder Strafmechanismen, die im Ernstfall auch greifen. Deutschland habe sowas unter Bundeskanzler Gerhard Schröder schon zu spüren bekommen. Das Schuldenmachen der EU-Staaten dürfe nicht zum Fass ohne Boden werden.

Auch den Atom-Ausstieg Deutschlands sprach der Minister an. Es habe sich gezeigt, dass selbst die beste Technologie im Katastrophenfall nicht ausreiche. Selbst das Restrisiko sei Grund genug, an der nun getroffenen Energie-Wende festzuhalten. „Nachdenklichkeit ist keine Schwäche“, resümierte der Staatsminister mit dem Hinweis, dass es für die Zukunft unserer Kinder nicht mehr verantwortbar sei, weiterhin auf Atomenergie zu setzen.

Während sich SPD und Grüne immer nur Gedanken über den Ausstieg gemacht hätten, habe die CSU in Bayern auch Pläne, wie der Umstieg tatsächlich funktioniert und Energie auch bezahlbar bleiben werde. „Wir investieren bewusst in Speichertechnologien“, so Söder. In der Energieversorgung der Zukunft werde die Landwirtschaft eine zentrale Rolle spielen. Die Energiefrage dürfe keinesfalls auf große Konzerne fixiert werden. Söder warnte vor Preisabsprachen und forderte bei der Energieversorgung mehr Dezentralität, mehr Regionalität. Das solle sich auch auf die staatlichen Förderprogramme auswirken, so dass auch kleinere Bauern berückstichtigt werden. Man könne davon ausgehen, dass der Wettbewerb um Energie weltweit immer rasanter werde. Deutsches Ziel müsse es sein, sich ohne Energie aus Nachbarländern versorgen zu können.

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Lob zollte Söder dem deutschen Gesundheitswesen. In keinem anderen Land der Welt sei dies besser. Natürlich könne man das aber nicht zum Nulltarif anbieten. Zum Thema „Pflege“ betonte er, dass jeder Bundesbürger ein Altern in Würde verdiene. Priorität müsse die Pflege in der Familie haben - solange es nur irgendwie möglich ist.

Kritik übte der Minister an dem „unerträglichen Dokumentationsaufwand in Arztpraxen“. Dieser zeitliche Aufwand sei zum Teil doppelt so hoch wie die eigentliche Behandlung.

Seine Überzeugung „Bayern ist das schönste Land der Welt“ begründet der einstige Stoiber-Schützling mit der Feststellung „Bayern ist ein Lebensgefühl“. Was Bayern so stark mache, sei auf der einen Seite die hohe Modernität und Technologie und auf der anderen Seite Tradition und Kultur. Die CSU habe in Bayern in den vergangenen 60 Jahren an den entscheidenden Weggabelungen richtig gesteuert. So schenkten schließlich auch die Petershauser Bläser dem Minister als Abschiedsmarsch „Mein Heimatland“.

(ost)

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