Haushalt 2017 der Gemeinde Erdweg

Heuer ist es eine sehr enge Kiste

Ein schwieriges Jahr hat die Gemeinde Erdweg in finanzieller Hinsicht zu bewältigen. Radikales Sparen ist angesagt. Denn eigentlich ist der Haushalt 2017 nicht genehmigungsfähig.

Von Sabine Schäfer

Erdweg – Noch im vergangenen Jahr durfte sich die Kommune freuen, dass die im Haushalt anvisierte Kreditaufnahme in Höhe von 1,66 Millionen Euro am Ende gar nicht benötigt wurde. Dies lag vor allem an den sprudelnden Gewerbesteuereinnahmen. Dadurch konnte unter anderem die Finanzierung der Maßnahmen in Langengern (Straßenbau, Kanal- und Wasserleitungen) von der Firma Bayerngrund abgelöst werden. Außerdem wurden große Maßnahmen wie die Generalsanierung des Wirtshauses am Erdweg (3,3 Millionen Euro) durchgeführt und größere Vermögenswerte erworben, wie etwa eine große landwirtschaftliche Fläche oder das Wirtshaus in Eisenhofen.

Doch die erhöhte Steuerkraft aus dem Vorjahr hat ihre Tücken. Und die zeigen sich heuer, so zweiter Bürgermeister Christian Blatt, der am Dienstagabend die Sitzung für Bürgermeister Georg Osterauer führte. Denn dadurch erhöhte sich einerseits die Kreisumlage, der größte Ausgabeposten, von 2,3 Millionen Euro auf 3,3 Millionen Euro, andererseits sind die Schlüsselzuweisungen (2016: 1,1 Millionen Euro), eine wichtige Einnahmequelle von Kommunen, komplett weggefallen. Die dritte Schwierigkeit: Kämmerer Markus Treffler erwartet rund eine halbe Million Euro weniger an Gewerbesteuereinnahmen.

„Um die Kuh vom Eis zu bringen“, sprich, um den Haushalt überhaupt genehmigungsfähig zu machen, musste der Kämmerer einen Kniff anwenden, der jedoch mit dem Landratsamt abgesprochen ist, so Christian Blatt: Erstmals seit 14 Jahren muss eine knappe Million Euro vom Vermögens- in den Verwaltungshaushalt überführt werden. Das ist der umgekehrte Weg, um den Verwaltungshaushalt überhaupt ausgleichen zu können. Außerdem muss sich die Kommune verpflichten, nur Maßnahmen in den Vermögenshaushalt aufzunehmen, die bereits begonnen wurden oder weit fortgeschritten sind.

Dies betrifft unter anderem den Straßenbau. So wurden 120 000 Euro eingestellt für den Geh- und Radweg Eisenhofen – Hof, 165 000 Euro für die Bahnhofstraße Erdweg, 350 000 Euro für den Geh- und Radweg Unterweikertshofen – Welshofen und 250 000 Euro für den Neubau der Zeitlbachbrücke Eisenhofen. 445 000 Euro fließen heuer zudem in den Breitbandausbau für das restliche Gemeindegebiet, 90 000 Euro in die Errichtung des Gasversorgungsnetzes.

Optimistischer blickt Markus Treffler auf die Folgejahre bis 2020. Bis dahin dürfte sich die finanzielle Lage der Gemeinde etwas entspannt haben. Ein Grund mehr, warum sich die Aufsichtsbehörde wohl mit diesem Haushalt arrangieren wird.

Im Verwaltungshaushalt stellt der Anteil an der Lohn- und Einkommensteuer mit 3,8 Millionen Euro die weiterhin größte und wichtigste Einnahmequelle dar. 468 000 Euro erwartet der Kämmerer aus der Grundsteuer B, 546 000 Euro aus Entwässerungsgebühren, 186 000 Euro aus Kindergartengebühren.

Nach der Kreisumlage schlagen die Personalkosten fast unverändert zum Vorjahr mit 2,6 Millionen Euro zu Buche. Außerdem muss Erdweg einen Kredit aufnehmen in Höhe von 2,1 Millionen Euro. Die Rücklagen mussten auf die Mindestrücklage zurückgefahren werden. Der Schuldenstand zum Jahresende wird knapp 3,4 Millionen Euro betragen (2016: 1,5 Millionen Euro). Bei weiter steigenden Schulden ist die dauernde Leistungsfähigkeit der Gemeinde Erdweg nicht mehr gewährleistet, mahnt der Kämmerer allerdings auch, sich zukünftig nur noch auf Pflichtaufgaben einer Gemeinde zu konzentrieren.

Eva Rehm betonte, den Ausbau von Gewerbegebieten anzukurbeln und die Gemeinde so attraktiv zu machen, dass der Zuzug und somit die Einkommensteuer erhalten bleibt. Zweiter Bürgermeister Christian Blatt gab als Devise aus: „Strategie und Weitblick sind nötig, damit wieder Stabilität und Kontinuität reinkommt.“ Am Ende wurden Haushalts-, Investitions- und Stellenplan einstimmig abgesegnet.

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