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Kämmerer Alto Weigl. 

Bergkirchens Kämmerer Alto Weigl im Interview zu Corona-Auswirkungen

Große Löcher im Haushalt

Gespräch mit Bergkirchens Kämmerer Alto Weigl über die sinkenden Einnahmen der Gemeinde in Coronazeiten.

Bergkirchen – In Anbetracht sinkender Steuereinnahmen und der für 2020 geplanten großen Investitionen und Baumaßnahmen sowie des immensen Arbeitsaufwands des Personals aufgrund der Corona-Pandemie haben wir den Kämmerer der Gemeinde Bergkirchen, Alto Weigl, befragt:

Mit welchen Steuereinbrüchen rechnen Sie?

Das neuartige Corona-Virus hinterlässt, wie bei so vielen anderen Kommunen auch in Bergkirchen, im gemeindlichen Haushalt massive Spuren. Die Gemeinde Bergkirchen rechnet aufgrund der sehr gewerbesteuerlastigen Einnahmestruktur in 2020 mit geringeren Einnahmen von etwa 20 Prozent. Da die Abgabe der Einkommensteuerklärungen in der Regel verzögert erfolgt, kann sich diese negative Entwicklung der Einnahmen bis einschließlich zum Jahr 2022 hinziehen. Allerdings ist auch die aktuelle Schätzung unverändert eine Momentaufnahme: Der weitere Verlauf der Pandemie und der damit verbundene wirtschaftliche Einbruch kann weiterhin nicht seriös vorhergesagt und monetär beziffert werden.

In welchen Bereichen wird es Einschränkungen geben müssen?

Die Gemeinde Bergkirchen ist allerdings solide finanziert und hält an allen bestehenden Projekten und Baumaßnahmen fest. Unverändert geplant sind beispielsweise der Bau der Sporthalle in Bergkirchen oder die Schaffung neuer Parkflächen mit Erweiterung des Mitfahrerparkplatzes im Gada. Inwieweit bestimmte Maßnahmen wie der angedachte Anbau am Kinderhaus in Günding letztlich realisiert werden können, hängt grundsätzlich vom Fortbestehen staatlicher Zuwendungsprogramme ab. Die Gemeinde hofft insbesondere beim Kita-Ausbau auf die Auflage entsprechender staatlicher Programme, welche den Wegfall der im Jahr 2020 ausgelaufenen Investitionsförderprogramme kompensieren können. Grundsätzlich ist die Gemeinde Bergkirchen vor allem in wirtschaftlich schwierigen Zeiten bestrebt, antizyklisch zu agieren und durch das Festhalten an bereits angekündigten Investitionsmaßnahmen die teilweise stark betroffene heimische Wirtschaft zu stützen.

Wie viel Arbeitsaufwand kostet Sie allein die differenzierte Berechnung der Elterngebühren für die Kitas infolge von Corona?

Die Finanzverwaltung geht allerdings davon aus, dass der bislang einmalige zeitliche und logistische Aufwand (z.B. Einführung einer Notbetreuung, Erstellung Hygiene-Konzept, Berechtigungsprüfungen, Kommunikation mit Landratsamt sowie Eltern, Umsetzung Arbeitsschutzmaßnahmen, Anpassung der Gebührenstruktur etc..) mit mindestens drei kompletten Arbeitswochen zu je 40 Stunden anzusetzen ist: Hier waren und sind immer noch bis zu sechs Mitarbeiter mit der Umsetzung der entsprechenden Herausforderungen beschäftigt.

Gibt es Steuertricks von Seiten der Unternehmer?

Aktuell besteht die von höchster staatlicher Ebene geschaffene Möglichkeit, Vorauszahlungsleistungen beim Finanzamt ungeprüft ändern zu lassen. Demgemäß ändert sich die Vorauszahlungsleistung für das laufende Jahr massiv. So kommt es vor, dass oftmals überhaupt keine Vorauszahlung geleistet wird. Dem Ganzen gesellen sich die Einbrüche bei der Umsatzsteuer- sowie Einkommensteuerbeteiligung hinzu. Beide Effekte führen zu einem deutlichen Einbruch der Einnahmen, welche die Gemeinde Bergkirchen versucht, so weit wie möglich, zu kompensieren.

Interview: Ingrid Koch

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