+
Die Steuereinnahmen brechen weg, gleichzeitig steigen die Ausgaben: Dem Landkreis wird in den kommenden Jahren das Geld knapp werden.

Denn bei den Gemeinden ist nichts zu holen

Abschied von Liebgewonnenem: Wegen der Corona-Krise muss der Landkreis sparen

  • Stefanie Zipfer
    vonStefanie Zipfer
    schließen

Auf Euro und Cent lassen sich die finanziellen Auswirkungen der Corona-Krise zwar noch nicht beziffern. Fest steht aber schon jetzt: Die Stadt und die Landkreisgemeinden werden in den kommenden Monaten – und möglicherweise sogar Jahren – wesentlich weniger an Steuern einnehmen als bislang.

Den Landkreis wird die Krise dahingehend treffen, dass seine Ausgaben für Sozialleistungen ansteigen, während gleichzeitig die Einnahmen aus dem öffentlichen Personennahverkehr sinken. Angesichts der Tatsache, dass auch Stadt und der Landkreis München als größte Umlage-Zahler weniger Geld haben werden, kommt die Krise noch dazu beim Bezirk an; und Landrat Stefan Löwl schwant daher Böses: Die Bezirksumlage, die der Landkreis Dachau alljährlich nach München überweisen muss, „wird nicht stabil bleiben“, sprich: Sie wird ansteigen. Alles zusammen, so gab der Landrat zuletzt im Kreisausschuss zu, bereite der Kämmerei im Landratsamt derzeit „die eine oder andere schlaflose Nacht“.

Wie genau sich aber künftig sparen ließe, welche freiwilligen Leistungen man künftig streichen könnte, konnte Kämmerer Michael Mair trotz gelegentlicher Schlaflosigkeit noch nicht sagen. Zuvor hatte die CSU-Fraktion im Kreistag konkret um eine Auflistung dieser freiwilligen Leistungen – beispielsweise im kulturellen Bereich – gebeten.

Mair betonte stattdessen, dass diese Leistungen bei „insgesamt 3000 Haushaltsstellen unter zwei Prozent“ liegen würden. „Das sind so viele kleinteilige Dinge, die wir erst einmal versuchen müssen zusammenzufassen und dann bei den Haushaltsgesprächen vorlegen können“. Hinzu komme, dass die Corona-bedingten Ausgaben für Katastrophen- und Infektionsschutz ebenso wenig „belastbar“ zu beziffern seien wie die wirtschaftlichen Folgen insgesamt. Laut Löwl würden die Corona-Auswirkungen „im Raum München bislang kein einheitliches Bild“ abgeben, eine inhaltliche Behandlung sei daher „noch nicht möglich“.

Zudem, so Mair, müsse man nicht nur die freiwilligen Leistungen genauer unter die Lupe nehmen, sondern auch die sogenannten Pflichtaufgaben. Auch hier müsse man fragen: „Können wir uns unseren Standard noch leisten?“ Als Beispiel nannte er die Ersatzbetreuung für Tagesmütter: Bislang findet diese Betreuung an drei Standorten im Landkreis statt, „damit die Mütter nicht so weit fahren müssen“. Dieses Angebot könne man jederzeit „ausbauen, aber auch reduzieren“.

CSU-Fraktionssprecherin Stephanie Burgmaier fand Mairs Auführungen plausibel und betonte: „Wir wissen, dass die Verwaltung sehr verantwortlich handelt.“ Ihr sei es mit dem Antrag auf Auflistung der freiwilligen Leistungen nur darum gegangen, dass der „Kreistag frühzeitig eingebunden wird und die Möglichkeit hat, sich mit konstruktiven Argumenten einbringen zu können“.

Karlsfelds Bürgermeister Stefan Kolbe (CSU) regte in diesem Zusammenhang auch an zu prüfen, welche Leistungen der Landkreis outgesourct habe – beispielsweise die Schuldnerberatung – und stattdessen „im eigenen Haus“ leisten könne. Grundsätzlich müssten alle sparen, Landkreis und Gemeinden, denn: „Wir stecken da alle gemeinsam mit drin.“ Natürlich sei es schwierig, „lieb gewonnene Dinge wieder abzuschaffen. Aber wir müssen die Diskussion führen“! Landrat Löwl und Grünen-Sprecherin Marese Hoffmann betonten, nicht sparen zu wollen, „koste es was es wolle“. Das Wie sei entscheidend, fand Hoffmann, „es geht nicht immer nur ums Geld“.

Dachaus Oberbürgermeister Florian Hartmann nahm die Diskussion, auch in Anbetracht einer drohenden steigenden Kreisumlage, die sich aus einer steigenden Bezirksumlage ergeben würde, fast schon gelassen. Auf Nachfrage meinte er: „Die Kommunen können nicht mehr Kreisumlage zahlen, da darf man sich keine Illusionen machen.“ Solange es keinen Rettungsschirm für Kommunen gebe, werde „keine Landkreisgemeinde nächstes Jahr einen genehmigungsfähigen Haushalt vorlegen“.

Immer wieder gibt es in Bayern Corona-Lockerungen, doch nicht für Bars und Kneipen. Die Dachauer Feierbar schließt deshalb, Klaus Fiedler muss aufgeben.

Auch interessant

Mehr zum Thema

Meistgelesene Artikel

Landkreis kam an seine Grenzen
Der Landkreis Dachau war vom Virus schwer betroffen. Die Verantwortlichen zur Bewältigung der Corona-Krise mussten deshalb an ihre Belastungsgrenze gehen. Die Leiterin …
Landkreis kam an seine Grenzen
Jede Woche ein neues Unternehmen
Im Juli und August präsentiert sich die neue Plattform „Dachau handelt“ in der VR-Bank mit regionalen Ausstellern. Die Idee: Man will zeigen, wie schlagkräftig Dachauer …
Jede Woche ein neues Unternehmen
Theresa Maria aus Bergkirchen
Über die Geburt ihrer Tochter freuen sich Franz und Katrin Hermann aus Facha. Theresa Maria wurde mit 49 Zentimetern und 2630 Gramm in der Dachauer Klinik geboren.
Theresa Maria aus Bergkirchen
Auftritt von Ois Easy wird zum Höhepunkt der Weichser Autokonzert-Reihe
54 Autos und sechs VIP-Lounges: Zum ersten Mal waren bei einem Weichser Autokonzert alle Plätze auf dem Festplatz belegt. Dazu passte der mitreißende Auftritt von Ois …
Auftritt von Ois Easy wird zum Höhepunkt der Weichser Autokonzert-Reihe

Kommentare