Bürgerentscheid zum Windrad der Stadtwerke Dachau

Molls Idee fällt durch

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Das von den Stadtwerken Dachau  geplante Windrad im Sigmertshauser Holz stößt auf viele Proteste. Daher hatte Stadtrat Wolfgang Moll (parteilos) die Idee, die Bürger in einem Bürgerentscheid darüber abstimmen zu lassen.

Dachau– Die Stadtwerke Dachau denken derzeit darüber nach, im Sigmertshauser Holz ein Windrad zu errichten – was in vielen Teilen des Landkreises zu einem Sturm der Entrüstung geführt hat (wir haben berichtet). Hauptsächlich bei den Bürgern im nahen Viehhausen und Pellheim, aber auch in den angrenzenden Gemeinden Hebertshausen und Röhrmoos. Nach ausführlichen Diskussionen über Art und Weise der Bekanntmachung der Pläne hatte Wolfgang Mol (parteilos) einen Antrag zu einem Bürgerentscheid gestellt.

Die Frage sollte lauten: „Soll die auf den, an die Gemeinden Hebertshausen und Röhrmoos angrenzenden, Flächen im nordöstlichen Stadtgebiet (am Sigmertshauser Holz) durch die Stadtwerke Dachau beabsichtigte und geplante Errichtung einer Windkraftanlage bzw. eines Windrades den unmittelbar betroffenen Bürgern, insbesondere den Anwohnern in Dachau-Pellheim zugemutet, somit das Windrad errichtet werden können?“ Vereinfacht: Soll das Windrad den Pellheimern zugemutet werden können?

Die Stadtverwaltung hielt diese Fragestellung für nicht zulässig. Ihre Begründung: Die Fragestellung müsse möglichst kurz, klar und unpolemisch sein. Besonders am Wort „zumuten“ stieß sich die Verwaltung. Moll aber verteidigte seine Fragestellung, die seiner Meinung nach „ehrlicher nicht sein könnte“. Eine zweite Frage zu 10 H, die die Verwaltung als rechtlich nicht zulässig deklariert hatte, zog er aber zurück.

Alle anderen Fraktionen gingen zwar nicht direkt auch die Kritik der Verwaltung ein, waren sich aber grundsätzlich ziemlich einige darüber, dass derzeit nicht der richtige Zeitpunkt für einen Bürgerentscheid sei. Da die ÜB schon weitere Prüfungen beantragt hatte und die auch schon in die Wege geleitet wurden, wollen die Politiker diese Ergebnisse erst einmal abwarten. Gegen Molls Stimme wurde der Antrag abgelehnt.

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