Maske Corona Einweg auf dem Boden
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Einweg-Masken gehören in den Restmüll - Recycling im gelben Sack ist derzeit nicht möglich.

Sieben-Tage-Inzidenz fällt nicht nachhaltig genug

Trotz sinkender Corona-Zahlen: Keine Aufhebung der Maskenpflicht an öffentlichen Orten im Landkreis Dachau

  • Stefanie Zipfer
    vonStefanie Zipfer
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Viele Bürger fragen sich, wann die an einigen Stellen in Dachau, Karlsfeld und Indersdorf verhängte Maskenpflicht im öffentlichen Raum aufgehoben wird. Doch: Das dauert noch. Landratsamtssprecher Wolfgang Reichelt erklärt, wieso.

Dachau - So schnell geht das nicht, wie Landratsamtssprecher Wolfgang Reichelt erklärt. Die Tatsache, dass es an einzelnen Orten im Landkreis eine Maskenpflicht gibt, beruht nämlich, rein rechtlich gesehen, laut Landratsamt auf „Paragraph 28, Absatz 1, Satz 1, des bundesweiten Infektionsschutzgesetzes (IfSG) sowie Paragraph 24, Absatz 1, der 11. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (11. BayIfSMV) in Verbindung mit Paragraph 65 der Zuständigkeitsverordnung, Artikel 3, Absatz 1, Nummer 3 des Gesundheitsdienst- und Verbraucherschutzgesetzes (GDVG) und des Artikels 35, Satz 2, den Bayerischen Verwaltungsverfahrensgesetzes (BayVwVfG)“. Kurz: Die Sache ist kompliziert, weshalb „wir auch nicht so einfach die Maskenpflicht beenden können“, wie Reichelt erklärt.

Zwar ist in dem Paragraphen-Wust laut Reichelt nämlich durchaus festgeschrieben, dass der Landkreis Dachau seine in einer sogenannten Allgemeinverfügung festgehaltene Maskenpflicht wieder aufheben darf. Allerdings geht dies nur „im Einvernehmen mit der zuständigen Regierung“ sowie nur, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz eine Woche lang unter 50 und die Tendenz weiter fallend sei.

Und gerade letzteres sei im Landkreis Dachau nicht der Fall, wie Reichelt erläutert. „Wir sind zwar unter 50, aber wir fallen nicht mehr. Wir stagnieren eher. Es ist eine Berg- und Talfahrt.“ Tatsächlich schwankten die Werte in den vergangenen Tagen konstant zwischen 38 und 28. Die Infektionen würden sich zudem nicht an einzelnen Hotspots ereignen – etwa in einem Altenheim – sondern „quer Beet“. Für die Verantwortlichen, so Reichelt, bedeutet dies: „Wir müssen weiter auf der Hut sein.“

Dass die übergeordneten Behörden dies genauso sähen, beweist für Reichelt auch die Tatsache, dass einige Nachbar-Landkreise entsprechende Maskenpflicht-Aufhebungen bei der Regierung von Oberbayern zwar angemeldet, damit aber stets gescheitert seien. Der Landkreis Dachau werde das Thema aber im Auge behalten, wie Reichelt verspricht. Und: „Wir werden diese Woche auf die Regierung zugehen!“

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Dass bei der Bevölkerung eine gewisse Masken-Müdigkeit eingesetzt hat, beobachtet auch die Polizei. Am Wochenende seien „knapp über 30 Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz“ verzeichnet worden, wie der Dachauer Polizeihauptkommissar Günther Findl berichtet. Von diesen „knapp über 30 Verstößen“ seien „knapp unter 30“ am Samstagabend auf dem Dachauer Schlossplatz festgestellt worden. Konkret hätten die Besucher entweder keine Maske getragen oder die Abstandsregeln nicht eingehalten oder „beides zusammen“. Findl zufolge sei es jedoch nicht die übliche Klientel – also die sogenannten Autoposer – gewesen, die die Verstöße begangen hätten, sondern ein „Querschnitt der Bevölkerung“, der einfach „nur die Aussicht genießen wollte“.

Grundsätzlich, so Findl, sei die Zahl der Corona-Verstöße zuletzt spürbar gestiegen. Die Erklärung dafür liegt für ihn auf der Hand: „Man merkt, dass das Wetter schöner wird und die Leute endlich wieder raus wollen.“  

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