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Ein politisches Paar und ein Ehepaar: OB Florian Hartmann mit Gattin Julia und seinem Bündnis-Stellvertreter Kai Kühnel.

Dachau nach der Wahl: Neue Gesichter, alte Hasen und prominente Abgänge

Zeitenwende im Stadtrat

  • Stefanie Zipfer
    vonStefanie Zipfer
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Dachau nach der Stadtratsw  das heißt: Neue Gesichter, alte Hasen und prominente Abgänge.

Dachau – Sophia Beljung ist 23 Jahre alt, im zweiten Ausbildungsjahr zur Notfallsanitäterin bei der Berufsfeuerwehr München – und nun Stadträtin! „Überrascht“ sei sie, gibt sie zu, und auch ein wenig „nervös“. Denn: „Ich bin noch nie von einer Zeitung interviewt worden!“

An Telefonate mit Medienvertretern wird sich die 23-Jährige gewöhnen müssen, als Stadträtin für „Die Partei“ wird sie ihre Entscheidungen öffentlich vertreten müssen. Allein: Genau wie Jürgen Seidl (FDP), Horst Ullmann (Bürger für Dachau) und Wolfgang Moll (Wir) ist sie nun als Einzelkämpferin im Stadtrat unterwegs. Wem sie sich daher anschließen wird, um neben der Vollversammlung des Stadtrats auch in den Ausschüssen vertreten sein zu dürfen? „Am liebsten dem Bündnis, den Grünen oder der SPD.“ Gespräche habe sie, die als ihr politisches Ziel unter anderem eine Schwebebahn von Dachau nach Altomünster anstrebt, noch nicht geführt.

Neben den vier Einzelkämpfern, die alle angeben, noch nicht sondiert zu haben, ob und wenn ja mit wem sie sich zusammentun wollen, gibt es aber auch einige Kleinst-Fraktionen im neuen Stadtrat. Die Freien Wähler sind auf zwei Sitze geschrumpft, ebenso die ÜB. Auch die AfD entsendet ein Duo in den Stadtrat.

Deren künftiger Stadtrat Markus Kellerer gibt zu, mit dem Ergebnis unzufrieden zu sein. „Wir wollten mit mindestens drei Mandaten in den Dachauer Stadtrat einziehen.“ Leider, so Kellerer, habe „die allgemeine Stimmungsmache (Medien und Altparteien) gegen die AfD beim Wähler verfangen“. Dennoch wolle er sowie sein AfD-Kollege Jürgen Heinritzi „nun in alle Ausschüsse kommen und dort bürgerlich-konservative Sachpolitik mit gesundem Menschenverstand leisten“. Denn dass die Lage für die Große Kreisstadt angesichts der Corona-Krise nicht einfacher wird, sei für ihn klar: „Die kommunalen Haushalte, auch Dachau, werden große Einnahmenverluste erleiden. Wahrscheinliche Ausgabenkürzungen werden wir kritisch hinterfragen und eigene Sparmaßnahmen, unter anderem eine Verminderung der Asylkosten, vorschlagen.“

Das Bündnis für Dachau, das ebenfalls zu den Verlierern der Wahl gehört – statt vier werden künftig nur noch drei seiner Vertreter im Stadtrat sitzen –, dürfte diese Vorschläge sicher nicht unterstützen. Vielmehr will das Bündnis laut Listen-Führer Kai Kühnel, „weiter fortschrittliche Politik für Dachau machen“. Dass es nur noch zu drei Sitzen gereicht hat, erklärt sich Kühnel so: „Bei Neubürgern sind wir noch nicht so im Bewusstsein, die interpretieren uns als zweite Grüne Partei.“

Apropos Grüne: Auch sie waren unzufrieden mit dem Wahlergebnis. Zwar gewannen sie zwei Sitze, hatten sich laut Thomas Kreß angesichts der Landtags- und Europawahlergebnisse einen höheren Zuwachs erhofft. Kreß ist derzeit hauptsächlich froh, „dass dieser Wahlkampf“ und damit die „doch recht offensichtliche Blockadehaltung der CSU“ nun vorbei ist. Er hoffe nun, dass man nun wieder zu „guter Sachpolitik ohne Polemik zurückfindet“.

Diesen Weg zurück zur Sachpolitik werden zahlreiche altgediente Stadträte nicht mehr begleiten. War der Ausstieg von Christine Unzeitig (CSU), Claus Weber (FW) und Günther Heinritz (SPD) schon vor der Wahl klar, werden – aufgrund des schlechten Wahlergebnis ihrer Gruppierungen – auch Rainer Rösch, Franz Vieregg (beide ÜB) sowie Edgar Forster (FW) nicht mehr im Gremium vertreten sein.

Während man bei der CSU das Wahlergebnis beziehungsweise den Verlust von fünf Sitzen „aufarbeiten“ muss, wie Fraktionssprecher Florian Schiller am Montag betonte, gibt sich Wolfgang Moll (Wir) bereits kämpferisch: Er wolle nun konstruktive Politik gegen die „offensichtliche Übermacht“ der auf elf Sitze angewachsenen SPD-Fraktion machen – „notfalls auch allein, ohne Partner“.

Bei der ÜB sitzt der Wahl-Schock dagegen tief. „Es schmerzt“, sagt Spitzenkandidat Peter Gampenrieder. Für seine Kandidatur und die sachlichen Inhalte seiner Kampagne habe er „zwar Anerkennung bekommen, aber leider keine Stimmen“. Der Grund dafür sei wohl: „In Zeiten der Krise wollten die Menschen offensichtlich keine Experimente.“

Kommentar

Von Stefanie Zipfer


Gewinner und Verlierer

Die Stadtratswahl in Dachau hat viele Verlierer und wenige Gewinner. Letztere sind, ganz klar, die Kollegen der SPD. Auch die Ränder des demokratischen Spektrums – die AfD und die Linke – dürfen sich freuen: Trotz eines mehr oder weniger inhaltsleeren Wahlkampfs tausende von Stimmen zu bekommen, ist bemerkenswert und sollte den etablierten Parteien zu denken geben. Größter Verlierer der Wahl ist ganz klar die CSU, die endlich wieder bürgerorientierte Politik machen sollte, anstatt eitel darauf zu beharren, dass sie als „letzte verbliebene Volkspartei“ quasi automatisch ein Anrecht auf den OB-Sessel hat. Auch das Bündnis für Dachau muss aufpassen, dass es nicht unter die Grünen Räder kommt. Die Grünen selbst sollten sich jetzt, in Krisenzeiten, beweisen: dass sie nämlich mehr sind als nur eine Öko-Partei.

Interview mit OB Florian Hartmann

Herr Hartmann, Sie haben ein überwältigendes Wahlergebnis eingefahren. Hatten Sie schon Zeit, sich darüber zu freuen? 

Ich bin immer noch überwältigt und freue mich riesig. Für eine Feier war bislang allerdings wenig Zeit, Corona nimmt uns voll in Anspruch.

 Inwiefern?

Wir haben einerseits natürlich weniger Mitarbeiter in der Verwaltung. Gleichzeitig versuchen wir, Hilfsangebote für die Menschen zu schaffen. Zudem müssen wir auch über die Zukunft nachdenken: Corona wird sich nämlich auch massiv auf die Steuereinnahmen der Stadt auswirken. 

Das heißt, Ihnen brechen die Einnahmen weg? 

Sicherlich werden wir weniger Gewerbesteuereinnahmen haben. Zeitverzögert könnte es auch sein, dass die Einnahmen aus der Einkommenssteuer sinken. Gleichzeitig müssen wir als öffentliche Hand ja die Wirtschaft am Laufen halten, die öffentliche Hand ist ja im Moment noch die einzige, die investieren kann. Es wird also ein schwieriger Spagat. 

Stehen nun geplante Projekte auf der Kippe? 

Das ist die Frage, die wir uns tatsächlich werden stellen müssen ... Im Stadtrat dürften Sie es zumindest nun leichter haben. Mit Ihrer SPD, den Grünen und dem Bündnis haben Sie eine stabile Mehrheit. Tatsächlich sieht es nach einer stabilen Mehrheit aus. Ob wir immer zusammenstehen und wie wir zusammenfinden, das müssen wir jetzt mal schauen. Grundsätzlich möchte ich aber mit allen Parteien und Gruppierungen gut zusammenarbeiten. Es geht darum, die besten Ideen für die Stadt zu finden. 

Sie strecken der CSU also auch weiter die Hand aus

Natürlich! Mir ist es doch egal, von wem ein guter Vorschlag kommt. Beispielsweise hat die CSU vor wenigen Tagen den Antrag gestellt, einen Wirtschaftsbeirat zu installieren. Diese Idee find ich gut, dafür werde ich auf jeden Fall meine Hand heben.

 Wie sieht es mit Ideen der AfD aus?

 Die ist ja nun auch mit zwei Kollegen im Stadtrat vertreten. Genauso. Am Ende geht es im Stadtrat doch um alltägliche Dinge, zum Beispiel ob an dieser Ecke eine Straßenlaterne hin soll oder nicht. Dazu mag die AfD ja durchaus vernünftige Ideen haben. Allerdings werden wir, wenn nötig, auch Grenzen aufzeigen müssen und hart diskutieren. 

Viele Kommunen bereiten sich derweil auf eine Stichwahl vor. Hätte die Stadt Dachau aktuell die Kapazitäten dafür gehabt? 

Wir hätten tatsächlich in unserer Größe nicht gewusst, wie wir das machen sollen. In zwei Wochen wäre das für uns nicht leistbar gewesen.

Ihre Partei, die SPD, steckte zuletzt ja in einer tiefen Krise. Werden Sie nun als Hoffnungsträger gesehen? 

Ich bin offen gestanden noch gar nicht dazu gekommen, alle meine Glückwunsch-E-Mails zu lesen. Im Moment sind andere Dinge wichtig. Ich bin aber überzeugt: Wenn wir als Gesellschaft zusammenstehen, dann meistern wir diese Krise, 

Interview: Stefanie Zipfer

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