Schwimmbad
+
Die Arbeiten am Schwimmerbecken im Familienbad haben sich um Wochen verzögert. Über die Folgen des Verzugs wurde gestern vor dem Landgericht gestritten.

Vergleich nach Verhandlung vor dem Landgericht München zwischen Stadt und Firma

Freibad-Sanierung zum 55 000-Euro-Tarif

  • Stefanie Zipfer
    vonStefanie Zipfer
    schließen

Der Streit um die Dauerbaustelle am Schwimmerbecken beziehungsweise die daraus resultierende verspätete Freibad-Öffnung im vergangenen Sommer hat vor dem Münchner Landgericht eine gütliche Einigung gefunden. Besonders für den Steuerzahler, so der Richter, sei dies „sinnvoll“.

Dachau/München – Das Thema hatte im vergangenen Sommer für hitzige Diskussionen gesorgt: Wird das Freibad öffnen? Und wenn ja, wann und wie? Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie, strengen Auflagen für Badbetreiber und einem bis Anfang Juli hinein unfertigen Schwimmerbecken hatten bei den Verantwortlichen die Nerven blank gelegen. Dass es – zumindest zu einer teilweisen – Öffnung am 18. Juli kam, hatte letztlich an einem Machtwort des Stadtrats gelegen. Dass ausgerechnet dieses „Rambazamba im Stadtrat“, wie es Rechtsanwalt Dr. Hans-Dieter Sproll nannte, jemals wieder Thema werden beziehungsweise sogar vor dem Landgericht München II landen würde, hatte damals niemand ahnen können.

Tatsächlich aber hatte der damalige Sachverhalt ein juristisches Nachspiel: Weil die Stadt sich weigerte, die Rechnung der Firma Dichttech GmbH für die Sanierung des Schwimmerbeckens in Höhe von 82 767,69 Euro zu bezahlen, reichte das Unternehmen Klage ein. Die Stadt wiederum machte Schadensersatzforderungen in Höhe von 107 590 Euro geltend, da die Arbeiten nicht fristgerecht ausgeführt worden seien und das Bad in der Folge erst mit Verspätung habe öffnen können. Vor Richter am Landgericht Andreas Weber trafen beide Seiten gestern aufeinander – und am Anfang sah es nicht danach aus, als ob es zu einer gütlichen Einigung würde kommen können.

Stadtwerke-Justiziar Christian Stangl betonte, dass „der Steuerzahler den Schaden, der da entstanden ist, nicht tragen wird“. Dichttech-Anwalt Sproll beschwerte sich dagegen, dass „Dachau eine Freibad-Sanierung zum Nulltarif will“!

Richter Weber schätzte die Lage so ein: Ja, die Stadt beziehungsweise ihre Stadtwerke hätten einen Anspruch auf Schadensersatz. Es habe einen Bauvertrag gegeben, der als Fertigstellungsdatum den 1. Juni genannt habe. Außerdem, so Weber, „scheint es so“, als hätte die beauftragte Firma Dichttech gewisse Vorarbeiten durchaus schon vorher erledigen und das genaue Anforderungsprofil der notwendigen Arbeiten erkennen können. Eine „Terminüberschreitung und eine Pflichtverletzung“ seien also durchaus zu „bejahen“.

Auf der anderen Seite meldete Weber „gewisse Zweifel“ an der Höhe der Schadensersatzforderung an. Denn ob im Juni tatsächlich, wie von den Stadtwerken angegeben, 1000 zahlende Gäste ins Bad gekommen wären, sei in Pandemiezeiten doch mehr als fraglich. Außerdem gab er Anwalt Sproll Recht, der anmerkte, das Bad hätte ja durchaus früher geöffnet werden können – nur dann eben ohne das Schwimmerbecken. Dies, so Sproll, hätten ja die Stadträte in eben jener denkwürdigen Sitzung im vergangenen Sommer auch so durchgesetzt.

Stangl, der in Begleitung von Rechtsanwalt Helmut Aschenbrenner vor dem Landgericht erschienen war, wehrte sich jedoch: Im Juni und Anfang Juli seien noch Betonmischmaschinen und allerlei Geräte im Bad herumgestanden, es habe Baustellenverkehr geherrscht, und mitten drin „ein vier Meter tiefes Loch. Da macht kein Mensch ein Freibad auf! Ich möchte doch nicht in Stadelheim landen“!

Am Ende, wohl auch aus Angst, eine teure und monatelange Gutachter- und Gegengutachterschlacht anzuzetteln, einigten sich beide Seiten doch noch: Die Stadtwerke zahlen – sofern der Werkausschuss dem Deal zustimmt – der Firma Dichttech für deren Beckensanierung nun 55 000 Euro. Richter Weber fand die Lösung „sinnvoll. Auch für den Steuerzahler“.

Auch interessant

Mehr zum Thema

Kommentare