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Jahresbericht Zeitverschwendung?

Harsche Kritik an Dachauer Wirtschaftsförderung

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„Unerheblich“, „ohne Relevanz“! Die Stadträte im Dachauer Hauptausschuss halten wenig von den Jahresberichten der Wirtschaftsförderung.

Dachau – Alle Jahre wieder legt die Wirtschaftsförderung der Großen Kreisstadt dem Haupt- und Finanzausschuss ihren Tätigkeitsbericht vor. Genauso regelmäßig kommt dann die immer gleiche Kritik: Der Bericht sei nicht relevant, habe keine Aussagekraft, kurz: Er sei reine Zeitverschwendung.

Die Dachauer ÜB stellte nun – angesichts des drohenden diesjährigen Tätigkeitsberichts der Wirtschaftsförderer – einen Antrag: Künftig möge der Haupt- und Finanzausschuss vierteljährlich und nicht-öffentlich über Gespräche mit Interessenten zu Gewerbeflächen im Stadtgebiet informiert werden. Der jährliche, öffentlich vorgetragene Tätigkeitsbericht dagegen solle „mangels Aktualität und Entscheidungsrelevanz“ entfallen.

Zum Leidwesen der Finanzausschussmitglieder kam der Antrag für den diesjährigen Tätigkeitsbericht zu spät. Wirtschaftsförderer Stefan Wolf trug, namens seines Teams, vergangenen Mittwoch in kurzen Worten und sehr allgemein die wichtigsten Themen des Jahres vor. Zum Bebauungsplanverfahren für das Gewerbegebiet Südlich der Siemensstraße etwa heißt es in der Tischvorlage: „Mitwirkung der Wirtschaftsförderung bei den verschiedenen Problemstellungen der Ansiedlung verbliebener potenzieller Interessenten südlich der Siemensstraße nach der Absage der Firma Autoliv.“

Sabine Geißler (Bündnis) sprach anschließend von „relativ überschaubarer Aussagekraft“. Edgar Forster (FW) fand den „Bericht nett, aber unerheblich“. Was ihn interessieren würde, wäre: „Wie kann man die Wirtschaft fördern? Warum hat es bei dieser oder jener Ansiedlung nicht geklappt? Was kann man ändern?“ Für den Antrag der ÜB habe er daher „Hochachtung“.

Auch wenn die offizielle Abstimmung über den ÜB-Antrag erst noch stattfinden wird, war sich der Ausschuss (ungewohnt) einig: Die Stadträte wollen, angesichts stagnierender Gewerbesteuereinnahmen, regelmäßiger und transparenter über die Arbeit der Wirtschaftsförderung informiert werden. 

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