Lösungen für Probleme bei Betreiberwechsel

Nie mehr Ärger mit dem Bus?

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Kinder, die vergeblich auf den Schulbus warten, Busfahrer, die die Fahrstrecke nicht kennen: Viele erinnern sich zu gut an die chaotischen Zustände auf einer MVV-Buslinie nach dem Betreiberwechsel Ende 2015. Was kann man künftig tun, damit der Wechsel reibungslos über die Bühne geht?

Dachau – Der Betreiberwechsel auf einer Buslinie im Landkreis verläuft in der Regel nicht ohne Probleme: Die Fahrer kennen sich nicht aus, Anschlüsse passen nicht, Haltestellen werden ausgelassen. Deswegen wollte die Verwaltung nun im Vorfeld der Vergabeverfahren von vier regionalen MVV-Buslinien ab dem Jahresfahrplan 2019 die Vorgehensweise verbessern. Doch sie bekam Gegenwind im Kreisausschuss.

Die Verwaltung schlug drei mögliche Maßnahmen vor: Zum einen sollte vor jedem Wechsel geprüft werden, ob die Linie tatsächlich auch nach Fahrplan gefahren ist. „Das ist wirklich nötig“, erklärte Landrat Stefan Löwl. Denn es sei schon vorgekommen, dass der Busfahrer in Absprache mit den Fahrgästen die Route geändert habe – und an offizieller Stelle wusste niemand etwas davon. Außerdem sollten Neuunternehmer bereits bei der Ausschreibung verpflichtet werden, die Linie einen Monat vorher abzufahren. Eine weitere Maßnahme könne ein Navigator sein, der dem Busfahrer als Beifahrer beisteht, die Strecke gut kennt und bei Straßensperren Alternativstrecken weiß. „Das ist ein innovativer Weg. Das gibt es bisher nicht“, sagte Löwl.  

Der Dachauer OB Florian Hartmann sprach einen Punkt bei der Vergabe von MVV-Buslinien an, der ihm am Herzen liegt: „Viele private Unternehmen bezahlen nicht mehr nach Tarif. Das führt zu einer schlechteren Qualität.“ Er plädierte dafür, die Bezahlung nach Tarif als Kriterium in die Ausschreibung mit aufzunehmen. Der Landrat versprach, den Vorschlag prüfen zu lassen.

Außerdem möchte die Verwaltung ohne Beteiligung des Kreisausschusses über Ausschreibung und Vergabe entscheiden – „um den Kreisausschuss nicht mit formalen Angelegenheiten unnötig zu befassen“, so die Formulierung. Beim Landkreis München sei das schon langjährige Praxis.   

Doch die Kreisausschussmitglieder sahen es anders: „Wir sind dafür, dass wir beim bisherigen Vergabeverfahren bleiben“, sagte Sebastian Leiß, Freie Wähler in der Stadt. Harald Dirlenbach, Fraktionsvorsitzender der SPD, kündigte an, dass seine Fraktion den Vorschlag ablehnen werde. Ebenso Georg Weigl (ödp): „Ich bin dagegen.“

Gerhard Weber, Sachgebietsleiter für zentrale Angelegenheiten im Landratsamt, wies darauf hin, dass ein Betreiberwechsel auch deswegen so problematisch sei, weil dieser immer mit dem neuen Fahrplan im Dezember stattfinde. „Da sind oft die Straßenbedingungen schlecht, es ist früh dunkel – wir sollten uns mal überlegen, ob wir mit dem MVV nicht einmal darüber verhandeln können, dass ein Betreiberwechsel in den Sommer verlegt wird.“

CSU-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Offenbeck ging sogar noch einen Schritt weiter: „Die CSU beantragt zu prüfen, unter welchen Voraussetzungen der Landkreis einen Eigenbetrieb mit Bussen betreiben könnte.“ Das Thema sei doch, die Grundsatzprobleme in den Griff zu bekommen. Und das sei womöglich mit einem Eigenbetrieb ähnlich der Stadtwerke Dachau am besten möglich.

Der Landrat warnte in diesem Punkt unter anderem davor, dass kein Fachpersonal zu bekommen sei. „Auch die Stadtwerke Dachau haben das Problem, qualifizierte Busfahrer zu bekommen.“

Schließlich zog Löwl den Verwaltungsvorschlag zurück und formulierte ihn neu: Erstens solle die Verwaltung die Ausschreibung im Vorfeld mit dem Kreisausschuss besprechen. Zweitens solle geprüft werden, ob die Betreiberwechsel im Sommer stattfinden können. Dem konnte der Kreisausschuss dann geschlossen zustimmen.

Der CSU-Antrag bezüglich eines Eigenbetriebs werde geprüft, so Löwl – machte aber aus finanziellen Gründen keine großen Hoffnungen.

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