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Dachauer Polizeihauptkommissar Günther Findl über Polizeiarbeit in Zeiten von Coronademos: „Friedlich verlaufende Versammlungen löst die Polizei grundsätzlich nicht auf“

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Von: Stefanie Zipfer

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Wie hier in Indersdorf demonstrierten zuletzt zahlreiche Bürger an verschiedenen Orten im Landkreis gegen die Coronamaßnahmen. Die Polizei überwachte dabei diese sogenannten Spaziergänge.
Wie hier in Indersdorf demonstrierten zuletzt zahlreiche Bürger an verschiedenen Orten im Landkreis gegen die Coronamaßnahmen. Die Polizei überwachte dabei diese sogenannten Spaziergänge. © Miriam Kohr

Dachau ‒ Am Sonntag demonstrierten weit über 450 Menschen in Indersdorf und Altomünster gegen die Coronamaßnahmen. Am Montag gab es erneut Kundgebungen: in Dachau, in Karlsfeld und schon wieder in Indersdorf und Altomünster. Wie die Polizei damit umgeht, was dies für die Polizeiarbeit bedeutet und welche Missverständnisse es im Zusammenhang mit den Demos gibt, erklärt Polizeihauptkommissar Günther Findl von der PI Dachau.

Herr Findl, Sie hatten einen arbeitsreichen Montagabend?

Günther Findl: Das kann man wohl sagen. In Dachau gab es am Schrannenplatz eine angezeigte Demo gegen die sogenannten „Spaziergänge“ mit 60 bis 70 Teilnehmern. Am Rathausplatz versammelten sich, ohne Anmeldung, gut 260 Teilnehmer, die vor dem Hintergrund der Coronapolitik demonstrierten. In Karlsfeld kamen ebenfalls, unangemeldet, 40 bis 50 Spaziergänger zusammen, in Indersdorf etwa 40 und in Altomünster 30.

In Indersdorf und Altomünster waren doch erst am Sonntag Aufmärsche. Waren Sie überrascht, dass es dort nur einen Tag später schon wieder losging?

Einen Tag später fast zeitgleich fünf Kundgebungen ist nicht alltäglich für eine Polizeidienststelle. Aber wir waren nicht unvorbereitet.

Mit wie vielen Einsatzkräften waren Sie vor Ort?

Wir waren, verteilt auf alle Veranstaltungsorte, mit einer für die beschriebenen Versammlungsgeschehen ausreichenden Anzahl von Polizeikräften im Einsatz. Unterstützung bekamen wir zudem vom Einsatzzug Fürstenfeldbruck.

Wie erfahren Sie eigentlich von den nicht angemeldeten Kundgebungen?

Die werden in den öffentlich zugänglichen sozialen Medien, meist über Telegram, recht kurzfristig angekündigt. Ich bitte um Verständnis, dass ich in diesem Zusammenhang keine weiteren Auskünfte gebe.

Klar. Aber was viele Menschen nicht verstehen: Warum lösen Sie die unangemeldeten Demos nicht einfach auf?

Das ist verfassungsrechtlich nicht möglich. Wir schreiten jedoch ein, wenn geltende Vorschriften, etwa Abstandsregeln, missachtet oder Straftaten begangen werden. Außerdem sind wir bestrebt, bei jeder nicht angezeigten Versammlung einen Versammlungsleiter festzustellen. Falls uns das gelingt, wird ein Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet und dem zuständigen Landratsamt zugestellt. Friedlich verlaufende Versammlungen löst die Polizei grundsätzlich nicht auf, da diese auch ohne Anmeldung unter dem Schutz der verfassungsrechtlichen Versammlungsfreiheit stehen.

Lassen sich diese Organisatoren der nicht angemeldeten Demos denn feststellen?

Unser Ziel ist es, die Veranstalter der nicht angemeldeten Versammlungen zu identifizieren, sodass diese für ihr Fehlverhalten rechtlich belangt werden können.

Wurden, abgesehen von der Anmeldung, irgendwelche Straftaten registriert am Montagabend?

Nein, es war friedlich und die Abstandsregeln wurden eingehalten. Die sogenannten Spaziergänger hielten, wie besonders in Markt Indersdorf beobachtet, die Hygieneabstände deutlich ein.

Es gibt Menschen, die finden, die Polizei lasse sich von den rechten Organisatoren der Demos auf der Nase herumtanzen. Was sagen Sie dazu?

Wir als Polizei Dachau haben im Hinblick auf die gegenständlichen Versammlungen keine solchen Beobachtungen gemacht.

Welchen Eindruck haben Sie von den Menschen, die Woche für Woche im Landkreis auf die Straße gehen?

Die Teilnehmer spiegeln aus polizeilicher Sicht bei den genannten Versammlungen im Landkreis Dachau den Querschnitt der Bevölkerung wider.

Im Vergleich mit anderen Landkreisen: Wie bewerten Sie die Protest-Lage im Landkreis Dachau?

Einen Vergleich zu anderen Dienstbereichen kann ich nicht herstellen. Bei uns im Landkreis Dachau war nach bisherigen polizeilichen Erfahrungen kein gewaltbereites Klientel innerhalb der verschiedenen Versammlungen zu beobachten. Es blieb bislang immer friedlich.

Die Demos fanden ja zuletzt stets an mehreren Orten gleichzeitig statt. Erleichtert das Ihre Arbeit?

Sagen wir es so: Es dürfte Strategie sein, dass nicht an einer bestimmten und festen Örtlichkeit demonstriert wird. Wir sind aber jederzeit in der Lage, auch verschiedene Versammlungsorte zu betreuen.

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