Frau, die Schnee räumt.
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Warm eingepackt und mit Musik in den Ohren kam diese Frau am Mittwoch ihrer Räumpflicht nach.

Wer nicht räumt, muss zahlen

Anlieger müssen Gehwege von Eis und Schnee befreien – Bei Verstößen drohen 500 Euro Bußgeld

  • vonLeyla Yildiz
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Im Winter müssen die Anlieger die Gehwege vor ihren Häuser von Eis und Schnee befreien. Wer seiner Pflicht nicht nachkommt, riskiert sogar ein hohes Bußgeld.

Landkreis – Seit zwei Tagen liegt Schnee auf den Wegen und Straßen in Stadt und Landkreis Dachau. Doch die weiße Pracht ist nicht nur Vergnügen, sondern bedeutet auch Verpflichtung. Das heißt: Bürger haben die Pflicht, die Gehwege vor ihrem Haus zu räumen und zu bestreuen.

Durch diese sogenannte Sicherungspflicht bei Schnee und Eis möchten die Städte und Gemeinden gewährleisten, dass keine Gefahr für Leib und Leben, Eigentum oder Besitz entsteht; diese Sicherheit muss der Eigentümer eines Hauses sicherstellen.

Falls ein Hauseigentümer dieser Pflicht nicht nachkommt, „haftet er bei möglichen Unfällen“, sagt Stefan Januschkowetz, Abteilungsleiter des Ordnungsamts Dachau. Dies gelte im übrigen auch, wenn der Hauseigentümer gar nicht in seinem Haus wohnt. In diesem Fall, so Januschkowetz, müsse der Hauseigentümer jemanden beauftragen, der an seiner Statt der Sicherungspflicht rund um das Anwesen nachkomme.

Grundsätzlich dürfen Anlieger an Werktagen ab 7 Uhr räumen, an Sonn- und Feiertagen ab 8 Uhr. Bis 20 Uhr müssen die Räumarbeiten durchgeführt sein. Falls es am Tag andauernd schneit, müssen die Anlieger gegebenenfalls mehrmals die Wege räumen.

Anlieger sind verpflichtet, „den Gehweg drei Meter entlang des Grundstücks zu räumen“, sagt Januschkowetz. Sei kein Fußweg vorhanden, müsse um das Grundstück eine ein Meter breite Bahn für Fußgänger freigemacht werden. Gleiches gelte für Wege vor Geschäften, unbebaute Grundstücke sowie nicht befahrene Wohn- und Verbindungswege.

Um die Rutschgefahr durch Eis und Schnee zu verhindern, müssen die Bürger die Gehwege außerdem mit sogenannten „abstumpfenden Stoffen“ bestreuen; dies ist beispielsweise Sand oder Splitt. Salz ist hingegen nicht erlaubt, da es auf die Dauer die Umwelt schädigt. Nur bei „besonderer Glättegefahr“ darf auf Treppen, starken Steigungen oder bei Blitzeis Salz gestreut werden.

Das Streugut bekommen die Bürger aus Streugutboxen, die an den Straßen bereitstehen. Die Stadt Dachau etwa habe 100 Boxen mit Split aufgestellt, so Januschkowetz. „Das darf frei genutzt werden.“ Verschlossene Boxen dürften hingegen nur die Mitarbeiter des Bauhofs für den Winterdienst verwenden.

Menschen, die wegen Krankheit, Alter oder Beruf nicht räumen können, müssen sich rechtzeitig um einen Ersatz kümmern. Sollte ein Bürger seiner Räum- und Streupflicht nicht nachkommen beziehungsweise nicht rechtzeitig, muss er nicht nur im Schadensfall haften, sondern auch mit einem Bußgeld rechnen – und das kann bis zu 500 Euro betragen.

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