Dachauer Kindergarten Neufelder Strolche.
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Dachauer Kindergarten Neufelder Strolche.

Dachauer Kindergärten

Teurer wird’s sicher, gerechter vielleicht

  • Stefanie Zipfer
    vonStefanie Zipfer
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Der Stadtrat hat den Beschluss des Familien- und Sozialausschusses bestätigt, wonach die Kinderbetreuungsgebühren ab Februar um 50 Euro erhöht werden sollen. Langfristig will die Stadt außerdem ein neues, am Einkommen der Eltern orientiertes Gebührenmodell implementieren. Die Gegner der Gebührenerhöhung finden den Zeitpunkt der Erhöhung – mitten in der Corona-Wirtschaftskrise – fatal.

Dachau – Stadtrat Florian Schiller (CSU) hatte es im Oktober auf den Punkt gebracht: Die künftigen Kinderbetreuungsgebühren am Einkommen der Eltern zu orientieren, sei wie die Idee mit der Pkw-Maut: „Das klingt schön, bringt aber für das Gesamtsystem gar nix. Es ist weder gerecht noch sinnvoll!“

Doch diese Warnung, die im übrigen von der Verwaltung samt Oberbürgermeister geteilt worden war, verhallte ungehört. Dass es „in den nächsten Jahren“, so Bündnis-Stadträtin Sabine Geißler, ein „gerechteres“ Modell der Gebührenerhebung geben soll, ist nun beschlossene Sache. Der Stadtrat bestätigte am Dienstag damit mehrheitlich den Beschluss des Familien- und Sozialausschusses vom Oktober sowie des Hauptausschusses vom November.

Um das stetig wachsende Defizit in der Kinderbetreuung zumindest teilweise aufzufangen, wurde außerdem – auf Vorschlag von Oberbürgermeister und Verwaltung – die Besuchsgebühr für städtische Kindergärten in der Grundbuchung pauschal um 50 Euro im Monat erhöht und für städtische Horte um 25 Euro pro Monat. Auch den Kitas, die nicht von der Stadt betrieben würden, wird man eine entsprechende Erhöhung der Krippengebühren empfehlen.

Während die Verwaltung die Erhöhung als unumgänglich erachtet – in den vergangenen drei Jahren war das Defizit pro betreutem Kind und Jahr um rund 800 Euro angestiegen – fand Stadtrat Wolfgang Moll die Maßnahme zum jetzigen Zeitpunkt als „falsches Signal“. Der Beschluss erfolge zu einer „Unzeit“. Peter Gampenrieder (ÜB) sah in der Erhöhung ebenfalls nur einen „kurzfristig tragbaren, aber eigentlich faulen Kompromiss“; von einer Kostendeckung sei man nämlich nach wie vor himmelweit entfernt. Gertrud Schmidt-Podolsky (CSU) fasste die ablehnende Haltung der CSU bei diesem Thema im Stadtrat mit den kurzen Worten zusammen: „Die Eltern sind dagegen. Deshalb sind wir es auch.“

OB Florian Hartmann betonte, dass die Stadt keine Kostendeckung in der Gebührenfrage anstrebe, dies sei schlicht „nicht darstellbar“. Auch Heike Drexler (SPD) bat, keine „Schreckensszenarien“ für die Eltern an die Wand zu malen. Das Problem sei nur, „dass die Landesregierung sich weigert, sich an den Kosten für die Kinderbetreuung zu beteiligen“. Stadträtin Geißler legte zudem Wert auf die Feststellung, dass es Fördermöglichkeiten gebe: „Es wird also für niemand unmöglich, sein Kind in Dachau in eine Kita zu schicken“.

Die beschlossenen neuen Tarife sollen nun zwei Jahre gelten. „Spätestens“ im Jahr 2022 werde damit über eine neue Regelung diskutiert. Den Verfechtern einer einkommensorientierten Gebührenordnung aber gab die Verwaltung schon mal zu bedenken: Ja, reichere Eltern müssten dann deutlich tiefer in die Tasche greifen, was sich im Hinblick auf das Defizit bei der Kinderbetreuung positiv auswirken könnte. Allerdings würden die Einnahmen der Stadt bei diesem Modell auch „erheblichen“ Schwankungen ausgesetzt. Eine verlässliche Planung sei dann nur noch schwer möglich.

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