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Ihr Protest hat etwas in Bewegung gebracht: Die Erhaltungssatzung für die Dachauer im Bereich Martin-Huber-Straße/Amperweg steht womöglich wieder auf der Kippe.

Beschluss auf der Kippe

Erhaltungssatzung: ÜB Dachau will nochmal abstimmen

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Die Erhaltungssatzung hat für die Menschen im Bereich Martin-Huber-Straße/ Amperweg Protest ausgelöst. Doch jetzt gibt es neue Hoffnung für sie: Die ÜB Dachau fordert eine weitere Abstimmung über die Satzung, die bauliche Veränderungen extrem erschweren würde.

Dachau – Jetzt ist es offiziell: In einem Antrag an Oberbürgermeister Florian Hartmann fordert die ÜB-Fraktion nun die „Wiederbehandlung des Grundsatzbeschlusses zur Erhaltungssatzung für Martin-Huber-Straße und Amperweg“ im Stadtrat. Begründung: Der Beschluss sei ohne ausreichende Berücksichtigung der Interessen der vom Schutzbereich der Satzung betroffenen Grundeigentümer getroffen worden.

Wie berichtet, wehren sich die Anwohner heftig gegen die Satzung. OB Hartmann hatte dagegen versprochen, die Bedenken der Bürger bei der Erstellung der Satzung, die „mindestens ein Jahr“ in Anspruch nehmen soll, zu berücksichtigen. Die ÜB ist nun „erstaunt, dass die Ausarbeitung des Satzungsentwurfs gut ein Jahr dauern soll. Sollte der Grundsatzbeschluss im Lichte aktueller Erkenntnisse keine Mehrheit mehr finden, könnte das Bauamt die Arbeitszeit für andere Themen verwenden“.

Christa Keimerl unterdessen schrieb in ihrer Funktion als SPD-Fraktionssprecherin den Hauseigentümern in dem betroffenen Gebiet von Martin-Huber-Straße, Amperweg und Ludwig-Thoma-Straße einen offenen Brief, in dem sie zugibt, dass es der Stadt offensichtlich nicht gelungen sei, den Beschluss der Stadträte in einer nachvollziehbaren „Art und Weise zu kommunizieren“. Durch diese suboptimale Kommunikation hätten die Hauseigentümer wohl den Eindruck gewonnen, dass die Satzung ein „massiver Eingriff in ihr Eigentumsrecht“ sei. Tatsächlich aber, so Keimerl, sei die Satzung noch keineswegs beschlossen: Wenn das Bauamt seinen Entwurf dem Stadtrat vorlege, werde dieser selbstverständlich „kritisch geprüft“.

Im Bauausschuss im Oktober war es aber vor allem Keimerls Fraktion, die für die Satzung getrommelt hatte. Volker C. Koch etwa bedankte sich explizit bei Bauamtsleiter Moritz Reinhold für dessen Vorstoß; dieser verhindere, dass in der Martin-Huber-Straße Häuser wie der berühmte goldene „Toaster“ aus der Hermann-Stockmann-Straße entstünden. zip

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