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Mit einem E-Mountainbike lassen sich wunderschöne Touren machen. Und die machen noch mehr Spaß, wenn man für sein Teures Rad einen Zuschuss bekommt.

Teure Förderung von E-Bikes

„Bürger finanzieren Privat-Hobby“

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Seit Februar gibt es bei der Stadt ein Förderprogramm für E-Bikes. Laut OB Florian Hartmann läuft das Programm gut. Das Problem: Bislang fließt das Geld vor allem in teure Mountainbikes.

Dachau – Die Idee ist gut gemeint: Mit der Förderung von E-Bikes (beziehungsweise sogenannten Pedelecs), motorisierten und unmotorisierten Lastenfahrrädern sowie zwei- bis dreirädrigen Leichtfahrzeugen will die Stadt die Bürger dazu animieren, auf umweltfreundliche Verkehrsmittel umzusteigen.

Für Lastenpedelecs und die Kleinkrafträder, die bis zu 45 Kilometer in der Stunde schaffen, kann demnach seit Februar ein Zuschuss bis 1000 Euro beantragt werden, für die anderen bis 500 Euro. Das Programm ist befristet auf zwei Jahre; für 2018 und 2019 wurden jeweils 50 000 Euro im Haushalt vorgesehen. Einen Pedelec-Zuschuss können allerdings nur Unternehmer, Freiberufler und gemeinnützige Organisationen beantragen. Die Idee zu dem Programm stammt von der Bündnis-für-Dachau-Fraktion; der Umwelt- und Verkehrsausschuss des Stadtrats hatte es – gegen die Stimmen der CSU-Fraktion – im vergangenen Oktober gebilligt.   

Das Problem: Das Förderprogramm ist sehr beliebt – vor allem bei Hobbyradfahrern. Die Verwaltung formuliert es so: Unter den bislang 18 bewilligten Zuschüssen, die einer Fördersumme von 15 000 Euro entsprechen, waren auffällig viele „hochwertige Mountainbike-Pedelecs, die nicht den Anforderungen der Straßenverkehrszulassungsverordnung entsprechen und im Straßenverkehr nicht genutzt werden dürfen“. Daher erscheine es „doch fraglich, ob diese Fahrzeuge dem Förderziel ,Verringerung des Pkw-Aufkommens‘ in großem Umfang Rechnung tragen“.

OB Florian Hartmann hob das Thema auf die Tagesordnung der jüngsten Sitzung des Verkehrsausschusses und forderte eine „Nachjustierung“ des Förderprogramms. Stadträtin Sabine Geißler ging mit dem OB darin „völlig d’accord“. Schließlich gehe es ja nicht darum, Sportgeräte zu finanzieren: „Diese Mountainbikes kicken wir raus!“

CSU-Stadtrat Peter Strauch, der das Förderprogramm von Anfang an abgelehnt hatte, sprach von einem „massiven Fehlanreiz“, der es ermögliche, dass sich „Unternehmer auf Kosten der Bürger für ihr Privat-Hobby teure Mountainbikes finanzieren lassen“. Namens seiner Fraktion forderte er direkt die Abschaffung der Förderung.

So weit kam es dann am Ende doch nicht. Gegen die Stimmen der CSU beschloss der Ausschuss, das Förderprogramm beizubehalten, aber künftig keine Mountainbike-Pedelecs mehr zu fördern. Außerdem soll in Zukunft pro Unternehmer nur noch ein Zuschuss gewährt werden. Laut Verwaltung sei es nämlich ungewollterweise auch vorgekommen, dass Personen, die mehrere Unternehmen führen, mehrere E-Bike-Förderungen beantragten.

Volker C. Koch (SPD) fand am Ende vermittelnde Worte: „Klar, manches bei dem Förderprogramm hat nicht so funktioniert. Aber jetzt geht es in die richtige Richtung!“

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