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Ein dichterer Takt und verlängerte Betriebszeiten für die Buslinien sind im Gespräch. erst muss aber der Bedarf geklärt werden. (Symbolbild)

Was kostet uns der Busverkehr?

Stadträte wollen Übersicht über ÖPNV-Kosten – Landkreis macht Zugeständnisse bei Finanzierung

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Landkreis und Stadt sind sich  größtenteils einig,wie der öffentlich Nahverkehr finanziert werden soll. Jetzt fordern einige Stadträte eine Kostenübersicht.

Dachau – Über die Finanzierung des Busverkehrs in der Großen Kreisstadt ist zuletzt heftig gestritten worden. Wie berichtet, hatte der Stadtrat beschlossen, das städtische Busnetz massiv auszubauen. Der Landkreis im Gegenzug zeigte zunächst wenig Bereitschaft, alle Maßnahmen sofort mitzufinanzieren; erst bedürfe es eines Nachweises, dass beispielsweise verlängerte Betriebszeiten oder ein dichterer Takt auf den jeweiligen Linien auch von den Bürgern nachgefragt werde, hieß es aus dem Landratsamt.

Während sich Stadt und Landkreis am Ende einigten und einstimmig den gemeinsamen Nahverkehrsplan auf den Weg brachten, haben die Fraktionen von ÜB und Bündnis nun doch noch einige Nachfragen.

ÜB-Fraktion beantragt Offenlegung der Finanzierungsstruktur

So beantragt Stadtrat Franz Vieregg namens seiner ÜB-Fraktion, dass die Kosten- und Finanzierungsstruktur des ÖPNV im Stadtgebiet transparent gemacht werden solle. „Uns geht es um eine Gesamtsicht über mehrere Jahre auf die Stadt Dachau. Dies unabhängig davon, welche Haushaltsstellen der Stadt beziehungsweise Konten der Stadtwerke jeweils betroffen sind.“ Erst mithilfe dieser Zahlen, glaubt die ÜB, könne die Diskussion über die Höhe der Kreisumlage sowie die Kosten- und Zuschusssituation beim ÖPNV „sachorientiert fortgesetzt werden“.

Laut ÜB-Stadtrat Peter Gampenrieder leide die bisherige Diskussion über das Thema nämlich „darunter, dass oft nur bestimmte Aspekte herausgegriffen werden und es selten um das große Ganze geht“. Ob tatsächlich – wie in einem Leserbrief behauptet, eine „Krämerseelenmentalität“ im Stadtrat vorherrsche oder doch die bestehenden Verträge – wie in einem anderen Leserbrief nachzulesen war – „in höchstem Maße ungerecht“ seien, wird sich Gampenrieder zufolge „wohl erst zeigen, wenn eine Gesamtsicht vorliegt – idealerweise auch im Vergleich zu benachbarten Städten“.

Das große Ganze, so Gampenrieder, nämlich sei schlicht und ergreifend die Frage: „Was kostet der Nahverkehr die Stadt Dachau?“ Um diese Frage beantworten zu können, bedürfe es natürlich einer Koordination zwischen städtischer Kämmerei, Landratsamt und Stadtwerke. Am Ende aber, glaubt Gampenrieder, werde sich die Mühe, „das alles auseinander zu sortieren“, lohnen. Der Finanzierungsstreit der letzten Wochen sei weniger sachlich als vielmehr emotional verlaufen, daher werde es nun „höchste Zeit, die Sachlage seriös aufzuarbeiten“!

Finanzierung des ÖPNV ist „wahnsinnig komplex“

Oberbürgermeister Florian Hartmann findet das Ansinnen der Stadträte nach umfassender Information „nachvollziehbar“. Schließlich werde auf allen politischen Ebenen in schöner Regelmäßigkeit betont, wie wichtig der Ausbau des ÖPNV sei. Da würden sich die Stadträte natürlich fragen: „Warum wird unser Defizit beim Nahverkehr nicht weniger, wenn doch alle mehr zahlen wollen?“

Das Problem am ÜB-Antrag sei schlicht: „Die Finanzierung des ÖPNV ist wahnsinnig komplex!“ Die Stadt bekomme beispielsweise Zuschüsse vom MVV und dem Landkreis, müsse aber gezahltes Fahrtgeld wieder zurück an den MVV geben; zudem bekämen die Stadtwerke als Dienstleiter Geld von der Stadt für den Betrieb der Buslinien. Hinzu komme, dass es schwer vorherzusagen sei, wie viele Einnahmen der Busverkehr generieren wird, „da sind einige Parameter völlig unbekannt“. Hartmann verspricht dennoch, die „Komplexität des Themas entsprechend darstellen“ zu wollen.

Bürgermeister ist zufrieden

Währenddessen ist Hartmann zufrieden mit der Einigung, die Stadt und Landkreis noch kurz vor Weihnachten in kleiner Runde getroffen hatten. Dem Vernehmen nach gingen beide Seiten in dieser Zusammenkunft aufeinander zu; die Forderung des Landkreises, die Auslastung einer Linie per Zählung nachweisen zu müssen, ist nun vom Tisch. Vielmehr reicht es, wenn die Stadt künftig anhand einer festgelegten Formel eine Hochrechnung über die durchschnittliche Fahrgastanzahl anstellt. Ergibt die Rechnung, dass die Linie die erforderliche Fahrgastanzahl erfüllt, kann die Stadt beim Landkreis sofort eine Mitfinanzierung beantragen. Damit, so Hartmann, „müssen wir in Zukunft nicht mehr in Vorleistung gehen“. Genau das aber hatten Landrat Stefan Löwl und Karlsfelds Bürgermeister Stefan Kolbe Anfang Dezember noch gefordert.

Greifen wird diese Regelung zum Fahrplanwechsel Ende 2020. Bis dahin bittet der OB seine Stadträte auch um „Solidarität gegenüber den Landkreis-Kommunen“. Was die Finanzierung des Busverkehrs betrifft, solle man das „Eine zwar tun, aber das Andere nicht lassen“.

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