Dachauer Stadträtin Elisabeth Schilhabel verliert Mitgliedschaft bei den Grünen

Dachau - Die Dachauer Stadträtin Elisabeth Schilhabel hat ihre Mitgliedschaft im Kreisverband der Grünen und damit auch ihre Parteimitgliedschaft verloren. Weil Schilhabel seit rund eineinhalb Jahren keinen Mitgliedsbeitrag mehr entrichtete und auch auf Mahnungen nicht reagierte, wurde ihre Mitgliedschaft gestrichen.

„Das sieht die Satzung so vor“, sagte Thomas Kreß, Fraktionschef der Grünen im Stadtrat und gleichzeitig Kassier des Kreisverbands.

Vor fast genau drei Jahren hatten Kreß und die anderen Mitglieder der Stadtratsfraktion ihre Kollegin aus der Fraktion geworfen. Im Streit um den Erhalt der Flaschenabfüllerei hatten sich unüberbrückbare Differenzen aufgetan. Schilhabel blieb aber bei den Grünen und behielt auch ihr Stadtratsmandat. Der Graben zwischen ihr und der aus Thomas Kreß, Helmut Esch und Luise Krispenz bestehenden Fraktion wurde immer größer. Anfang März 2012 beantragte Schilhabel dann überraschend den Parteiausschluss der drei grünen Stadträte. Sie wandte sich an den Landesverband, der den Antrag aber prompt zurück an die Landkreis-Grünen gab. „Wir haben das im Kreisvorstand diskutiert und sind zu dem Ergebnis gekommen, dass Schilhabels Antrag bar jeder Basis ist“, so Kreß gestern. Zudem sei es laut Satzung einer Einzelperson gar nicht möglich, den Parteiausschluss von Mitgliedern zu beantragen.

Elisabeth Schilhabel sagte gestern, dass ihr bewusst gewesen sei, die Parteimitgliedschaft zu verlieren, wenn sie den Beitrag - insgesamt 172 Euro - nicht bezahlt. „Aber das ist auch nicht so wichtig. Mit den Grünen von Dachau habe ich ohnehin schon abgeschlossen.“ Widerspruch hat sie dennoch eingelegt. (tol)

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