Dachaus Haushalt 2017

Der 10-Millionen-Kredit rückt näher

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Dachau - 2017 naht. Und damit auch der Haushalt der Stadt Dachau. Der Entwurf wurde nun der Presse vorgestellt. Wie so oft gibt es eher wenig gute Nachrichten und eher viele schlechte. Wie: Dachau braucht mehr Gewerbesteuer. Und vermutlich einen 10-Millionen-Euro-Kredit.

Die Fraktionsvorsitzenden und Referenten wurden bereits über den Haushaltsentwurf 2017 von Dachau informiert, am Dienstag haben Oberbürgermeister und Stadtkämmerer ihn zusammen der Presse, und damit der Öffentlichkeit, vorgestellt, nun wird er zu Beratungen in die Ausschüsse gehen. Ob es dort viel Diskussionsbedarf gibt, kann man noch nicht absehen. 

Doch OB Florian Hartmann zeigte sich optimistisch: Man könne die meisten großen Investitionen im nächsten Jahr, wie etwa die Grundschule Augustenfeld, nicht wegdiskutieren – dies sei schließlich „ein gesetzlicher Anspruch“. Also sind im Bauetat die wichtigsten Aufgaben untergekommen, wie Neubau oder Erweiterungen von Schulen und Kitas. Das Rathaus wird erweitert und einige Straßen müssen erst hergestellt werden (wir hatten berichtet). Der Umbau der Thomaschule für die Vhs ist dabei, und das Geld für den Grunderwerb für die TSV-Aussiedlung – der sich ja hinzieht. Das Hallenbad ist nicht im Stadt-Haushalt, weil es von den Stadtwerken gebaut wird. Dies zu der Ausgabenseite. 

Auf der Einnahmenseite gibt es eine gute Nachricht: Die Beschäftigungsquote in Dachau ist sehr gut, so dass der Gemeindeanteil der Einkommenssteuer „stetig und recht erfreulich ansteigt“, so der OB (Zahlen siehe Kasten). Das war’s dann aber schon mit den erfreulichen Dingen. Die Gewerbesteuer stagniert, das ist ein „alarmierendes Signal“, sagt der OB. Es habe zwar in den Vorjahren immer wieder mal „Spitzen“ gegeben, doch das seien lediglich einzelne Betriebe mit Sondereffekten gewesen. Also wiederholt Hartmann seine Forderungen: Gewerbeflächenkonzept erstellen, Firmen herholen oder, schon ansässige, wachsen lassen. Aber nur solche, die Gewerbesteuer zahlen. Denn: „Die Einnahmen gehen im laufenden Betrieb unter“, sagt der OB. „Wir haben keine freien Mittel, um Investitionen zu tätigen.“ 

Denn laut Haushaltsentwurf kommt die Stadt 2017 auf ein Defizit von etwa 10 Millionen Euro (siehe Kasten). Und das auch nur, weil beim Jahresabschluss 2015 herauskam, dass die geplanten Rücklagen höher waren als benötigt – und der Stadtkämmerer so im nächsten Jahr 7,5 Millionen Euro an Rücklagen in den Vermögenshaushalt fließen lassen darf, sonst läge das Defizit nun bei 17,5 Millionen Euro. Nun muss Dachau 2017 vermutlich 10 Millionen Euro an Kredit aufnehmen. Zwar konnte Dachau diesem Damoklesschwert schon das eine oder andere Mal entgehen, aber Hartmann unkt: „Der Einschlag kommt, auch wenn er sich verschiebt.“

Der Haushaltsentwurf für 2017

VERWALTUNGSHAUSHALT (in 1000 Euro)

- 388

-Einnahmen: 85 721

Gewerbesteuer

19 000

Einkommensteuer

32 500

sonstige Steuereinnahmen

13 749

Betriebseinnahmen (z.B. Pachten)

16 644

Schlüsselzuweisungen

1 200

sonstige Finanzeinnahmen (Zinsen etc.)

2 628

-Ausgaben: 86 109

Personal

24 112

Sach- und Betriebsaufwand

17 740

Zuweisungen und Zuschüsse

15 547

Kreisumlage

24 070

Gewerbesteuerumlage

3 750

Zinsen für Investitionskredite

58

sonstige Ausgaben (Deckungsreserve etc.)

483

Zuführung an Vermögenshaushalt

349

VERMÖGENSHAUSHALT (in 1000 Euro)

- 9 478

Einnahmen (Rücklage, Veräußerungen)

10 998

Ausgaben (davon Bauetat: 12 407)

20 476

Abgleich insgesamt:

- 9 866

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