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Das Windrad im Buchwald ist seit Anfang des Monats im Dauerbetrieb. 

VGH kassiert Urteil des Verwaltungsgerichts München

Windrad nun im Dauerbetrieb

Seit über einem Jahr ist das Windrad im Buchwald bei Welshofen fertiggestellt. In Betrieb gehen durfte es bisher aber nur nachts. Jetzt hat der Verwaltungsgerichtshof ein überraschendes Urteil gefällt.

Welshofen – Es dreht sich – und nicht nur im Zeitraum kurz nach Sonnenuntergang bis kurz vor Sonnenaufgang. In der ersten Juniwoche hob der Bayerische Verwaltungsgerichtshof das Urteil des Verwaltungsgerichts München auf, das den Eilantrag der Betreibergesellschaft, der Bürgerwindenergie Erdweg GmbH, im April noch negativ beschieden hatte. Die Gesellschaftergruppe wollte damals in einem Beschwerdeverfahren den Dauerbetrieb erreichen. Seit Oktober durfte das Windrad sich nur nachts in Bewegung setzen. Die Entscheidung des VGH ging bei den rund 20 Gesellschaftern und den anderen Beteiligten am 8. Juni ein.

Der Streit um das Windrad gärt bereits seit 2016, als das Landratsamt Dachau den vorzeitigen Baubeginn genehmigt hat. Die Dachauer Behörde habe sich gegenüber dem Verein „Unser Buchwald“ von vornherein so geäußert, dass es keinerlei Aussicht auf eine Klagemöglichkeit dagegen gebe, so Johann Riepl, Vorsitzender des Vereins „Unser Buchwald“.

Doch der Verein hat sich Hilfe gesucht beim Verein für Landschaftspflege und Artenschutz in Bayern (VLAB) mit Sitz in Erbendorf, Landkreis Tirschenreuth. Der VLAB setzt sich für den „Erhalt der Vielfalt, Eigenart und Schönheit von Natur und Landschaft“ ein , wie es in den Statuten heißt. Für den Welshofener Verein hat der VLAB dann auch Klage gegen die Baugenehmigung an sich eingereicht. Naturschutzrechtliche Belange, wie etwa besonders schützenswerte Vogelarten im Buchwald seien ebenfalls nicht berücksichtigt worden. Ein Urteil in diesem Hauptverfahren steht noch aus.

Seitdem der VLAB im Juli 2015 durch den Freistaat Bayern als Umwelt- und Naturschutzvereinigung anerkannt wurde, hat er ein Verbandsklagerecht, so Johannes Bradtka, Vorsitzender des VLAB. Im Januar 2019 erhielt der VLAB durch das Umweltbundesamt sogar die bundesweit geltende Anerkennung.

Die Begründung des VGH für die Entscheidung, den Dauerbetrieb zuzulassen: Es habe sich eine veränderte Sachlage ergeben. Das Verwaltungsgericht sei fälschlicherweise davon ausgegangen, dass die ornithologischen Gutachten der Betreibergesellschaft sowie das Gutachten der Kläger jeweils nur einen Standort des Wespenbussards begutachtet hätten. „Wir aber haben zwei Beobachtungsstandorte gehabt, im Gegensatz zu den Klägern, die nur einen hatten“, so Jürgen Böckler, einer der Gesellschafter der Bürgerwindenergie. Die immissionsschutzrechtliche Genehmigung des Landratsamts für die Anlage sei nach jetzigem Erkenntnisstand rechtens und der Standort damit zulässig, fasst Böckler die Begründung zusammen. Erleichterung auch bei Nadine Paulus, neben Erich Wust in der Geschäftsführung von „Wust – Wind und Sonne“ tätig. Das Urteil sei „sehr klar formuliert“, so Paulus. Das Unternehmen hat die Anlage errichtet. Ihm obliegt zudem die Betriebsführung.

Johann Riepl zeigt sich gegenüber den Dachauer Nachrichten verwundert, dass der VGH das Urteil des Verwaltungsgerichts aufgehoben hat. Es habe sich ja keine Verbesserung der Sachlage ergeben. „Das ist natürlich ein Dämpfer für uns“, erklärt Riepl. „Aber noch ist das nicht gelaufen. Es gibt ja noch die Hauptverhandlung.“ Der sieht Jürgen Böckler nach einem Jahr Hin und Her wiederum optimistisch entgegen.

Der VLAB wolle zu der Entscheidung keine detaillierte Stellungnahme abgeben, solange das Hauptverfahren noch anhängig ist, betont Johannes Bradtka. „Natürlich ist das kein Grund zur Freude, doch man muss als Demokrat Respekt vor der Judikative haben“, meint Bradtka. Er rechnet mit „guten Chancen im Hauptverfahren“.

Sabine Schäfer

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