Haushalt 2016

Nur Pflichtaufgaben möglich

Erdweg - Mit rund 17 Millionen Euro ist es der bisher größte Haushalt. Trotzdem kann die Gemeinde Erdweg heuer und später keine großen Sprünge machen. Im Gegenteil.

Der Etat für das Jahr 2016 ist um über 16 Prozent höher als der vom Vorjahr. Er spiegelt die aktuellen großen Investitionsmaßnahmen und geplanten Bauvorhaben wider. Die größten Brocken liegen im Bereich der Abwasserbeseitigung (rund eine Million Euro zum Beispiel für den Kanalbau in Guggenberg, in der Bischof-Neuhäusler-Straße in Eisenhofen und für die Umverlegung des Kanals in der Bahnhofstraße). Hinzu kommen der Erwerb von Liegenschaften oder der Neubau eines Gemeindehauses (ca. eine Million Euro), große Maßnahmen in Langengern (1,2 Millionen Euro), die über Erschließungsträger finanziert worden sind, Aufwendungen für Gemeindestraßen, wie etwa den lang ersehnten Geh- und Radweg von Eisenhofen nach Hof und für Investitionen im Feuerwehrwesen und beim Bauhof.

Wegen der großen finanziellen Herausforderungen gelingt ein Haushaltsausgleich nur mit einer Kreditaufnahme in Höhe von 1,66 Millionen Euro. Eine Mindestzuführung vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt wird gesichert. Dazu tragen auch die guten Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von rund 2 Millionen Euro (Vorjahr: 1,75 Millionen Euro) bei. Eine weitere wichtige Einnahmequelle ist der Anteil an der Lohn- und Einkommensteuer in Höhe von 3,6 Millionen Euro. Trotz allem findet sich im Etat der Hinweis von Kämmerer Markus Treffler, dass bei der hohen Schuldenentwicklung auf Dauer die Mindestzuführung nicht mehr gewährleistet ist. Will sagen: Der Haushalt ist dann nicht mehr genehmigungsfähig.

„In Zukunft sind nur noch Pflichtaufgaben der Gemeinde möglich. Es gibt keinen Spielraum mehr für freiwillige Leistungen“, so Bürgermeister Georg Osterauer.

Zweiter Bürgermeister Christian Blatt mahnte noch etwas anderes an: Billige Zinsen würden dazu verführen, Kredite aufzunehmen. Man müsse jedoch an Tilgung und Mindestzuführung denken. Dennoch, so Blatt, „kann man den Haushalt so beschließen, aber bitte mit sehr viel Bedacht im Jahr planen“. Eva Rehm glaubt, dass „nicht alles, was da steht, umzusetzen ist. Es ist auch ein bisschen Wunschkonzert dabei.“ Peter Eisenhofer mahnte ebenfalls, bei allen Maßnahmen und Investitionen aufzupassen. „Ich will nicht, dass nachfolgende Gemeinderäte diese Schulden übernehmen müssen.“

Manfred Kircher (SPD) stellte klar, dass es sich die Gemeinderäte nicht leicht machen können. Es müsse kritisch überlegt werden: „Was kommt auf uns zu und was ist machbar, damit wir bald wieder einen soliden Haushalt bekommen.“

Dennoch beschloss das Gremium nur gegen die Stimme von Stefan Burghart (Wählergemeinschaft Großberghofen) den Haushalts-, Finanz- und Stellenplan. Hier wurde im Bauamt eine weitere Vollzeit- oder Teilzeitstelle eingeplant, die Bauamtsleiterin Renate Treml entlasten soll. Insgesamt sind im Rathaus 10 Vollzeit- und 3 Teilzeitkräfte beschäftigt.

Sabine Schäfer

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