Sparsam wirtschaften trotz solider Finanzen

Gemeinde geht's gut

Bergkirchen – Der Gemeinde Bergkirchen geht es gut: Die Steuereinnahmen fließen, und große Investitionen können getätigt werden.

In Angriff genommen wird das Bauvorhaben Mensa mit Räumen für Schulungszwecke. Der Haushalt 2016 mit einem Gesamtvolumen von 25,1 Millionen Euro wurde vom Gemeinderat ohne Diskussion einstimmig verabschiedet.

Aufgrund der intensiven Vorberatungen gab es laut Bürgermeister Simon Landmann keinen Klärungsbedarf mehr. Auch der Investitions- und Finanzplan für 2016 ist unter Dach und Fach und warf keine Fragen auf. Der genehmigte Haushalt für das laufende Jahr bewegt sich seit 2013 etwa im gleichen Rahmen. Der Verwaltungshaushalt beläuft sich (mit einer Steigerung um 7,29 Prozent) auf 18 092 800 Euro, während der Vermögenshaushalt mit 7 035 150 Euro sich um 13,76 Prozent vermindert hat.

Landmann sprach von „einem soliden Finanzwerk“ und erläuterte die Schwerpunkte der vorgesehenen Investitionen und Ausgaben. Dafür stehen Mittel in Höhe von rund 5,8 Millionen Euro zur Verfügung. Vorrang haben der Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße von Eisolzried Richtung Gada mit Anbau eines Geh- und Radwegs (1,114 Mio.), ein Erweiterungsbau an der Gada-Kinderkrippe zwecks Aufnahme von Kindergartenkindern (527 500 Euro), Rückzahlungen an Bayerngrund wegen der Baukosten für das Bruggerhaus (610 000 Euro) und der Ankauf von Grundstücken für Baulandmodelle (875 500 Euro).

Die Einkommensteuer mit kontinuierlicher Steigerung hat sich mittlerweile zur größten Einnahmequelle entwickelt (wenn von der Gewerbesteuer die Gewerbesteuerumlage abgezogen wird). Der Einkommensteueransatz für 2016 beträgt 5,316 Millionen Euro. An Grundsteuer A und B fließen 970 000 Euro in die Kasse. Als „erfreulich“ wird die konjunkturelle Lage der Unternehmen bezeichnet. Von den 2015 erfassten 552 Firmen zahlten allerdings 43,3 Prozent keine oder noch keine Steuern. Schwer zu kalkulieren seien die Rückzahlungen, so Landmann. Erwartet werden 5,8 Mio. Gewerbesteuereinnahmen. Davon sind 1,334 Mio. (23 Prozent) als planmäßige Umlage abzuführen.

Mit einer Steuerkraft von 1237,45 Euro pro Einwohner liegt Bergkirchen wieder an erster Stelle im Landkreis. Am 30. Juni 2015 ermittelte das Statistische Landesamt 7686 Einwohner. Durch kurzfristiges Wohnen ausländischer Arbeitnehmer schwanke die Zahl jedoch um 200 bis 300 Personen, so Landmann.

Für die Kinderbetreuung entstand 2015 ein Defizit von 1,5 Mio. Euro, und ein Ende sei nicht abzusehen. Der Ansatz für Personalkosten beträgt 4,605 Mio. Euro. Mittlerweile beschäftigt die Gemeinde 132 Mitarbeiter (63 Personen in Vollzeit). Im Erziehungsbereich in den Kindergärten, in Hort und Schule arbeiten allein 72 Personen. Der Schuldenstand wird Ende 2016 bei 6,1 Mio. Euro liegen. Vom Verwaltungs- wird an den Vermögenshaushalt eine Summe von 896 600 Euro überführt.

„Die Veranschlagung der Einnahmen und Ausgaben erfolgte in bewährter Tradition sehr konservativ“, heißt es im Vorbericht zum Haushaltsplan. Trotz guter Prognosen sei sparsame Haushaltsführung unabdingbar. Gemeinderat Robert Axtner, zugleich dritter Bürgermeister, richtete den Dank des Gemeinderats an Kämmerin Monika Riedinger für das perfekte Zahlenwerk, „das nichts offen lässt“, und an Bürgermeister Landmann als „treibende Kraft“ für die gute Zusammenarbeit. Ansonsten begründete er die Zustimmung des Gemeinderats zu den verschiedenen Positionen des Haushalts.

Außer den bereits erwähnten Investitionen sieht der Investitions- und Finanzplan 2016 folgende größere Ausgaben vor: Aufwendungen Schule samt Planung Mensa 166 200 Euro, Abwasser/Kanal Eschenried 544 200 Euro und Hochwasserschutz Günding 125.000 Euro.

ink

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