Haushaltssitzung in Karlsfeld: Schuldenexplosion nach Supergau

Karlsfeld - Karlsfeld ächzt unter bislang ungekannter Schuldenlast. Explosionsartig ist der Schuldenstand auf 11,74 Millionen angewachsen. Hauptursache: die Steuerrückzahlung an Eon über 5,5 Millionen, eine Summe, die Finanzreferent Holger Linde auf eigenwillige Art „hochrechnete“.

Bürgermeister Stefan Kolbe (CSU) redete nicht lange drumrum, als er am Donnerstagabend im Gemeinderat die Haushaltsdebatte eröffnete: „Die Rückzahlung der Gewerbesteuer an Eon war der Supergau.“ Insgesamt erhöhte sich das Defizit für das Haushaltsjahr damit auf satte 7,3 Millionen Euro. Weil die Rücklagen aufgebraucht sind, muss das Defizit über neue Schulden finanziert werden. Und das Haushaltsloch liegt nicht nur in den Eon-Millionen begründet, sondern auch in Kosten, um die mittlerweile keine Gemeinde mehr herumkommt. Kolbe nannte vor allem die Kinderbetreuung, „ein Feld, das uns Jahr für Jahr mehr Geld kostet“. Ausgaben 2013 hier: 2,82 Millionen Euro.

Karlsfelds Gemeinderäte haben zuletzt manche Stunde damit zugebracht, den von der Eon-Zahlung geprägten Mangelhaushalt mit einer Gesamthöhe von 38,5 Millionen Euro abzustimmen. Manche Anschaffung und mache Investition wurde bei den Beratungen gestrichen. Kolbe wollte ein Lob loswerden: „Wir haben zäh gerungen, aber sehr konstruktiv gearbeitet, alle sind sich der Situation bewusst.“

Umso erstaunter war der Bürgermeister, als Mechthild Hofner wenig später ankündigte, dem Haushalt nicht zustimmen zu wollen. Die Fraktionschefin des Bündnis’ für Karlsfeld begründete die Ablehnung in ihrer Etatrede vor allem mit den Planungen zur Neuen Mitte und dem Grunderwerb für den Kosmetikkonzern Art Deco. Hofner sprach von „Fehlentscheidungen und Fehlplanungen“, die Ablehnung des Haushalts sei „die Konsequenz aus den im letzten Jahr von CSU und SPD mehrheitlich getroffenen Beschlüssen“.

Allerdings folgte nicht die ganze Bündnis-Fraktion der Ablehnung. Eleonore Haberstumpf stimmte mit CSU und SPD, Marco Brandstetter und Peter Neumann lehnten den Haushalt ebenfalls ab.

CSU-Fraktionschef Stefan Handl sagte in seiner Haushaltsrede, das in Karlsfeld das Verhältnis der Einnahmen zu den Ausgaben nicht passe. „Hier müssen wir endlich Antworten finden. Wir liegen bei der Gewerbesteuer 58 Prozent unter dem Landesdurchschnitt“, sagte Handl und sprach sich damit indirekt für weitere Gewerbeansiedlungen aus. Die Steuerrückerstattung an Eon drückt die Gewerbesteuereinnahmen auf 2,5 Millionen Euro, den niedrigsten Wert seit Jahrzehnten, wie Kämmerer Alfred Giesinger mitteilte.

Wie berichtet, musste Karlsfeld an den Konzern 4,917 Millionen Gewerbesteuer und zusätzlich 644 600 Euro Zinsen zahlen. Welch ungeheure Summe das ist, machte Holger Linde (CSU) deutlich: „Was ist eine Stange Geld?“, fragte der Finanzreferent und gab die Antwort gleich selbst: „Legt man Ein-Euro-Stücke übereinander, entstehen Türme mit einer Höhe von 11 308,734 Metern für die Rückzahlung und 1482,575 Metern für die Zinsen.“

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