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Corona-Auswirkungen in Hebertshausen

Defizit durch Notbetreuung 

Corona hat Auswirkungen auf den Haushalt der Gemeinde Hebertshausen. Durch die Notbetreuung von Kindern gibt es ein Defizit. Der Bürgermeister ist verärgert

Hebertshausen – Bei den Kosten für die Notbetreuung in den Kitas lässt der Freistaat die Gemeinde auf einigen Kosten sitzen, erklärte Bürgermeister Richard Reischl (CSU) jetzt im Gemeinderat. Der Gemeinde bleibe ein Defizit von 14 000 Euro.

Hintergrund ist der Gebühren-Erlass für Familien, den der Gemeinderat bereits im Mai beschlossen hatte. Danach wurden für April, Mai und Juni keine Kita-Beiträge von den Eltern eingefordert. Schließlich waren die Einrichtungen ab 16. März geschlossen. Nach stufenweiser Öffnung können erst seit 1. Juli wieder alle Mädchen und Buben ihre Kita besuchen. Im Gegenzug zum Gebührenerlass hatte die Staatsregierung zugesagt, Kommunen mit Pauschalen für die Zeit der Schließung zu unterstützen.

Doch die familienfreundliche Regelung kommt Hebertshausen teuer zu stehen: Denn entlastet wurden alle Eltern – also auch Väter und Mütter, die etwa als Ärzte, Lehrerin oder Verkäufer in der sogenannten „kritischen Infrastruktur“ tätig sind und deshalb ihre Kinder während der Zeit der Schließung in die Notbetreuung gebracht haben. Sobald aber ein Kind auch nur einen Tag stundenweise in der Notbetreuung war, „sagt der Freistaat, dann gibt es gar nichts“, schimpfte Reischl. In Hebertshausen arbeiten offenbar relativ viele Eltern in systemrelevanten Berufen, die Notbetreuung wurde recht oft in Anspruch genommen. „Dafür zahlt der Freistaat nicht.“

Konkret hat die Gemeinde für Krippenkinder 18 000 Euro an Beiträgen erlassen, nur 11 400 Euro kommen über Pauschalen vom Staat zurück. Für 15 500 Euro an nicht erhobenen Kindergartenbeiträgen gibt es 7600 Euro zurück.

Die Alternative, Eltern für die Notbetreuung bezahlen zu lassen, kam für die Gemeinde aber nicht in Frage. Vielmehr wollte man „die Wertschätzung zum Ausdruck bringen für die Mütter und Väter, die in den wichtigen systemrelevanten Berufen arbeiten und in dieser Zeit besonders belastet sind“, wie Reischl im Mai sagte.

Schon damals war eine Finanzlücke absehbar, allerdings rechnete die Gemeinde mit einem Minus von 7000 Euro. Nun ist das Defizit doppelt so groß.

Umso erfreulicher, dass die Corona-Pandemie in Hebertshausen noch nicht massiv auf die Steuereinnahmen durchschlägt. Statt ursprünglich zu erwartenden 4,8 Millionen Euro sind im Gemeindehaushalt sowieso nur vorsichtige 4,3 Millionen an Einkommensteuer eingeplant. Nach 1,2 Millionen im ersten Vierteljahr gingen nun im zweiten Quartal 1,02 Millionen Euro ein, informierte der Rathauschef den Gemeinderat. Wenn das vierte Quartal auch heuer wie üblich wegen des Weihnachtsgeldes höher ausfällt, „könnten wir tatsächlich bei 4,3 Millionen Euro rauskommen.“

PETRA SCHAFFLIK

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