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Um die vorgeschriebenen Abstände zu wahren, fand erstmals in der Geschichte der Gemeinde Hilgertshausen-Tandern die Gemeinderatssitzung in der Schulturnhalle von Tandern statt.

Große Investitionen stehen in Hilgertshausen-Tandern an

Finanzdiskussion in der Turnhalle

Wegen der Corona-Pandemie tagte der Gemeinderat von Hilgertshausen-Tandern nicht, wie gewohnt, im Sitzungssaal des Rathauses, sondern in der Schulturnhalle von Tandern.

Hilgertshausen-Tandern – Bürgermeister Markus Hertlein betonte in seiner ausführlichen Haushaltsrede, dass Corona nicht nur die große Politik und die Wirtschaft, sondern auch die Kommunen vor große Herausforderungen stellt. Man befinde sich in einer noch nie dagewesenen Krise „und in unserer Gemeinde wohl vor den mitunter größten Investitionsprojekten seit langem“.

Noch seien die konkreten Auswirkungen von Corona nicht absehbar: „Keiner von uns hat die Glaskugel, um sowas vorherzusehen. Daher haben wir beim Haushalt noch mehr das Prinzip des vorsichtigen Kaufmanns walten lassen, Ausgaben eher offensiv und Einnahmen eher defensiv anzusetzen“.

Hertlein betonte: „Der Gesamthaushalt von 11,6 Millionen Euro ist auf Kante genäht und darf kein Freibrief sein, um mit voller Kraft vorauszufahren“, vielmehr sei es notwendig, jede konkrete Investitionsentscheidung vor dem Start auf den Prüfstand zu stellen. „Vor allem muss man sich bei den Investitionen immer wieder nach dem unbedingt notwendigen Zeitpunkt fragen“, so Hertlein.

Der Vermögenshaushalt weist mit 5,7 Millionen Euro nämlich eine enorme Steigerung gegenüber dem Vorjahr (zwei Millionen Euro) auf.

Der Vermögenshaushalt wird heuer dominiert von den Planungen der Kindertagesstätten in Hilgertshausen und Tandern. Ebenso sind für Rathauserweiterung, Breitbandausbau und Abwasserentsorgung Investitionen geplant. Dies gilt auch für die Erschließungskosten im Tanderner Baugebiet nördlich des Eulenweges und die Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen für Hilgertshausen und Tandern.

In dem auch einstimmig beschlossenen Verwaltungshaushalt, in dem nicht nur die laufenden Personal- und Sachkosten, sondern auch die Steuern veranschlagt sind, hat man mit 5,9 Millionen Euro einen um 230 000 Euro höheren Ansatz als im Vorjahr. Das hängt auch mit der Einstellung eines neuen geschäftsleitenden Beamten und zugleich der übergangsweisen Weiterbeschäftigung des bisherigen Beamten zusammen.

„Ausgehend von einem relativ niedrigen Schuldenstand von derzeit rund 260 000 Euro werden wir als Nettokreditaufnahme heuer planmäßig für rund 2,5 Millionen Euro neue Kredite benötigen,“ unterstrich Hertlein. Diese Neuverschuldung sei notwendig, um die Projekte der kommunalen Pflichtaufgaben im Bereich Kinderbetreuung und Abwasserentsorgung auf den Weg bringen zu können.

Laut Hertlein dürfe man nicht verschweigen, dass dies erst der Anfang einer gewaltigen Investitionsaufgabe in die Zukunft der Gemeinde ist, die auch in den Finanzierungsplanungsjahren 2021, 2022 und 2023 mit hohen Beträgen ihre Fortsetzung findet. Der Bürgermeister kam zu dem Schluss, dass die Gemeinde wohl vor den größten Investitionen seit langem stehe „und dies in einer wohl nie dagewesenen Gleichzeitigkeit“. Von daher „gilt es noch mehr auf die Wirtschaftlichkeit zu achten und staatliche Förderprogramme zu nutzen. Es ist an der Zeit, dass endlich die staatlichen Stellen in Bund und Land erkennen, dass in dieser prekären Zeit nicht nur die Wirtschaft, Industrie und der Dienstleistungsbereich staatliche Hilfen benötigen, sondern auch die Kommunen, die sonst ihren Aufgaben auf Dauer nicht gerecht werden können.“

Sollten sich die Rahmenbedingungen und Parameter, die dem Haushalt 2020 zugrunde liegen, fundamental ändern, sei der Gemeinderat nach haushaltsrechtlichen Grundsätzen aufgefordert, mit nötigen Korrekturen und Anpassungen darauf zu reagieren. „Auch die Streichung von Aufgaben und Projekten wird sich dann nicht vermeiden lassen“, warnte der Bürgermeister.

Die Diskussion mit den Gemeinderäten zeigte, dass sie die Vorgehensweise des Bürgermeisters und der Verwaltung unterstützten und es für absolut notwendig erachten, im Ernstfall die Reißleine zu ziehen.

ost

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