Integrative Stadtentwicklung ist begraben

Dachau - Es hätte so kreativ und produktiv sein können: Engagierte Bürger, Vertreter der Stadt, der Wirtschaft und von Vereinen entwickeln die Stadt Dachau Stück für Stück weiter. Das ganze nannte sich Integrative Stadtentwicklung. Nannte: Denn diese Form der Bürgerbeteiligung wurde begraben.

Die Mitglieder des Hauptausschusses beschlossen am Mittwoch, dass die Bürgerbeteiligung künftig projektbezogen erfolgen soll.

Alles begann im Jahr 2006 mit vielen engagierten Bürgern, und alles endet jetzt mit vielen frustrierten Bürgern (siehe Kasten). Von nun an sollen sich die Bürger nicht mehr themenbezogen einbringen, sondern projektbezogen. Auf diese Idee waren die Stadträte nach einem Vortrag der Münchner Stadtbaudirektorin gekommen. In Anlehnung an das Vorgehen der Landeshauptstadt hat die Stadtverwaltung nun einen Leitfaden erstellt, auf den sich die Mitglieder des Hauptausschusses einigen konnten: detaillierte Festlegung der Ziele, Erstellung des Konzepts für das Beteiligungsverfahren (Wie soll das Verfahren ablaufen?), Klärung der Fragen, wer von Bürgerschaft/Stadtrat/sonstige Interessensgruppen teilnimmt, Festlegung des Handlungsspielraums (,,Was geht/was geht nicht“?), Entscheidung über externe, neutrale Moderation bis hin zur Durchführung des Beteiligungsverfahrens, Zwischenberichten an die Bürgerschaft über den Fortschritt.

Klingt so, als würde mit diesem Beschluss die Arbeit der Thementische der vergangenen Jahre in der Schublade verschwinden. Doch der Hauptausschuss will einmal im Jahr die Vorschläge der Thementische auf dem Tisch haben: So kann über die Umsetzung weiterer Projekte gesprochen werden. Außerdem sollen die Mitglieder und Paten der Thementisches zu einzelnen Beteiligungsverfahren hinzugezogen werden.

Der Ausschuss beschloss die neue Form der Bürgerbeteiligung fast einstimmig. Nur Jürgen Seidl (FDP) war gegen die projektbezogene Arbeit.

(no)

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