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Konstituierende Ratssitzung in Jetzendorf: Diskussion um ein Umweltreferat

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Bewährtes Team: Bürgermeister Manfred Betzin (rechts) gratulierte Leonhard Sedlmeier zur Wiederwahl als 2. Bürgermeister in Jetzendorf. © Foto: Ost

Bei der konstituierenden Sitzung des Jetzendorfer Gemeinderats fiel auch die Entscheidung über die Besetzung des Bürgermeisterstellvertreter-Amtes.

Jetzendorf – Die Sitzung fand wegen der vorgeschriebenen Corona-Abstandsregelung erneut im Theatersaal der Schule statt.

Gemeindechef Manfred Betzin (CSU) schlug seinen bisherigen Stellvertreter Leonhard Sedlmeier auch für die nächsten sechs Jahre vor und begründete das mit der bisherigen gewohnt guten Zusammenarbeit und der Tatsache, dass Sedlmeier als Ruheständler auch tagsüber verfügbar ist und ihn so gut vertreten könne.

Das war für André Klimsch von den neu ins Gemeindeparlament eingezogenen Grünen kein Grund, nicht die mit ihm im Gemeinderat sitzende Dr. Birgit Brajdic als Kandidatin für das Amt des Vize-Bürgermeisters vorzuschlagen. „Es sollte eine Frau sein“, begründete Klimsch und erklärte, dass die Demokratie von Gegenkandidaten lebe. In geheimer Wahl konnte sich aber dann doch Sedlmeier mit 13:3 Stimmen klar durchsetzen.

Wohl außer den beiden Grünen im Gemeinderat hatte nur ein einziges Gemeinderatsmitglied aus den übrigen Fraktionen mehr auf die grüne Kandidatin gesetzt. Sedlmeier bedankte sich für das entgegengebrachte Vertrauen und erklärte, dass er seine Stellvertreter-Tätigkeit weiterhin gerne mache.

Problemlos ging die Vereidigung der fünf neuen Gemeinderäte über die Bühne, nachdem der Bürgermeister zuvor auf die Frage von Brajdic hin erklärt hatte, was der Unterschied zwischen „schwören“ und „geloben“ ist. So war es für Tobias Furtmayr (CSU), Sandra Gamperl (SPD), Alexander Endres von der WG Lampertshausen und den beiden Grünen André Klimsch und Birgit Brajdic klar, Treue dem Grundgesetz der BRD und der Verfassung des Freistaates Bayern zu schwören und zu versichern, die Amtspflichten gewissenhaft erfüllen zu wollen. Man schwor auch, die Rechte der Selbstverwaltung zu wahren und ihren Pflichten nachzukommen. Auch auf den Zusatz „so wahr mir Gott helfe“, wollte keiner der Gemeinderatsneulinge verzichten.

Bei der Besetzung der Ausschüsse war es das Ziel des Bürgermeisters, dass alle Gemeinderatsfraktionen Berücksichtigung finden sollten. Man einigte sich, neben dem Finanz- und Personalausschuss wieder einen Bau-und Umweltausschuss, den Ausschuss für Jugend, Senioren, Kultur, Vereine, Kirche und Soziales sowie wieder einen Rechnungsprüfungsausschuss zu installieren.

André Klimsch meinte, dass es sinnvoll wäre, auch einen Umweltreferenten zu bestellen, „denn nach der Corona-Krise wird es weiterhin die Umweltkrise geben“. In der Gemeinde Jetzendorf ist nach Ansicht von Klimsch durchaus Nachholbedarf in Sachen Umwelt, „und ich würde mich vor diesem Posten nicht drücken“, sagte der Grüne aus Hirschenhausen.

Was Nachholbedarf angeht, widersprach Stefan Gottschalk (WG Lampertshausen): „In den letzten sechs Jahren hat der Gemeinderat schon viel für die Umwelt getan, weil es uns ja alle angeht.“ Wenn man schon einen Ausschuss für Jugend und Senioren hat, sollte man auch einen Umweltreferenten benennen, meinte dagegen auch Birgit Brajdic.

Klimsch fand, dass die im Gemeindehaushalt vorgesehenen Mittel bei weitem nicht ausreichten, um notwendige Flächen für Wildtiere und Insekten sozusagen als Gürtel um Jetzendorf zu schaffen. Nachhaltigkeit sei ein Thema, dem sich der Gemeinderat mehr annehmen sollte. „Wir sollten jetzt nichts übers Knie brechen“, sagte der Bürgermeister und bremste die Grünen insofern aus, dass er vorschlug, sich in einer der nächsten Sitzungen mit dem Thema Umweltreferenten erneut auseinander zu setzen.

Problemlos besetzte man schließlich mit Ludwig Pfleger, Manfred Breitsameter, Ruppert Leimberger, Josef Sedlmeier, Alexander Endres und André Klimsch den Finanz- und Personalausschuss.

Im Bau- und Umweltausschuss wirken Tobias Furtmayr, Georg Endres, Simon Fottner, Leonhard Sedlmeier, Sandra Gamperl und Birgit Brajdic mit. Im Ausschuss für Jugend, Senioren, Kultur, Vereine, Kirche und Soziales sitzen in den nächsten sechs Jahren Edeltraud Huber, Stefan Skoruppa, Stefan Gottschalk, Manfred Breitsameter und Birgit Brajdic.

Josef Sedlmeier ist Vorsitzender im Rechnungsprüfungsausschuss, Ludwig Pfleger sein Stellvertreter. Weiter gehören diesem Ausschuss Manfred Breitsameter, Ruppert Leimberger, Alexander Endres und André Klimsch an. In den Verwaltungsrat des Kommunalunternehmens Jetzendorf wurden gewählt: Leonhard Sedlmeier, Simon Fottner, Stefan Gottschalk, Ruppert Leimberger, Josef Sedlmeier und Ludwig Pfleger.

Der neue Jugendreferent ist Tobias Furtmayr, zur Seniorenreferentin wählte man Edeltraud Huber. Im Schulverband Reichertshausen werden derzeit 50 Schüler aus Jetzendorf unterrichtet, Bürgermeister Betzin gehört kraft seines Amtes dem Schulverband an. Werden es mehr als 50 Schüler, wird Gemeinderat Alexander Endres der zweite Vertreter der Gemeinde Jetzendorf sein.

Im Abwasserzweckverband Oberes Ilmtal ist der Bürgermeister kraft seines Amtes Verbandsrat. Manfred Breitsameter, Stefan Gottschalk, Georg Endres und Leonhard Sedlmeier sind hier weitere Vertreter Jetzendorfs. Letzterer ist auch Verbandsmitglied im Planungsverband Windkraft. Stefan Gottschalk wurde in den Rechnungsprüfungsausschuss des Abwasserzweckverbandes Oberes Ilmtal berufen.

Diskussionslos einigte man sich, das Sitzungsgeld für Gemeinderatssitzungen bei 25 Euro zu belassen. Ausschusssitzungen, die unmittelbar vor einer Gemeinderatssitzung stattfinden, werden mit 12,50 Euro vergütet.

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